Neuwahl in Leibnitz
ÖVP Leibnitz geht mit SPÖ hart ins Gericht

Hofer und Hamböck werfen der SPÖ Vertuschung vor.
  • Hofer und Hamböck werfen der SPÖ Vertuschung vor.
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  • hochgeladen von Waltraud Fischer

Besonders heftig und lautstark kritisiert wird die SPÖ mit Bgm. Helmut Leitenberger von der ÖVP mit Spitzenkandidat Gerald Hofer, die die Wahl bekanntlich gemeinsam mit dem Bürgerforum Leibnitz (Manuela Kittler) angefochten hat.

Bereits vor Tagen ging Hofer auf Social Media mit Leitenberger hart ins Gericht: "Die Landeswahlbehörde hat rechtswidrige Vorgänge festgestellt, der Bürgermeister sollte zu seiner politischen Verantwortung stehen und umgehend zurücktreten!" Auch Daniel Kos (FPÖ) forderte bereits den Rücktritt des SPÖ-Stadtchefs. Am Montagnachmittag lud die ÖVP Leibnitz zu einer Pressekonferenz. "Wir haben den Bescheid erst am Mittwoch bekommen und wussten vorher nichts. Von Aufklärung kann in den Statements der SPÖ keine Rede sein, eher von einer Verfälschung der Tatsachen", kontert Berndt Hamböck (ÖVP) heftig, der übrigens von einer Stimmendifferenz von 31 ausgeht (Bescheid Seite 11, Absatz 3). "Daraus schließen wir, dass derzeit die Ungereimtheiten bei der Gemeinderatswahl eher zunehmen als abnehmen." Gerald Hofer: "Es ist nicht alles Gold, was Leitenberger sagt."

SPÖ-Erläuterung

Michael Leitgeb (SPÖ) vom Städtebund: "Bei der Differenz handelt es sich um die Summe von zehn ,ungeklärten‘ Wahlkarten plus 21 vom Gemeindewahlleiter auszuscheidenden Wahlkarten, weil am Briefkuvert die eigenhändige Unterschrift gefehlt hat oder das Kuvert aufgerissen worden war. Diese 21 ungültigen Wahlkarten wurden aber von niemandem bestritten. Ungeklärt und für das Wahlergebnis entscheidend sind zehn ungeklärte Stimmzettel. Die 21 ungültigen Briefwahlstimmen haben auf die Wahlanfechtung keinen Einfluss. Diese Zahl ergibt sich nur aus der Summe der 21 (ungültigen – steht außer Streit) und zehn ungeklärten Stimmzettel = 31 Stimmzettel."

So haben die 29 Gemeinden im Bezirk gewählt

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