Letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten

Noch einmal spannend wird es vor Weihnachten in der Gemeinderatssitzung in Leibnitz. Insgesamt gibt es 33 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 18.10.2017 – 6/2017
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2018 – Genehmigung
4.) Stadtgemeinde Leibnitz – Marktbestimmte Betriebe – Voranschlag 2018
a) Abwasserbeseitigung
b) Müllbeseitigung
c) Wohn- und Geschäftsgebäude
d) Städtisches Bad
5.) Stadtgemeinde Leibnitz – Voranschlag 2018
a) Festsetzung des Voranschlages für den Ordentlichen Haushalt
b) Festsetzung des Voranschlages für den Außerordentlichen Haushalt
c) Festsetzung der Steuerhebesätze
d) Festsetzung der Kassenkredite
e) Festsetzung der aufzunehmenden Darlehen
f) Festsetzung des Dienstpostenplanes
g) Gesamtbeschluss über den Voranschlag 2018
6.) Stadtgemeinde Leibnitz – Mittelfristiger Finanzplan
a) Für das Jahr 2019
b) Für das Jahr 2020
c) Für das Jahr 2021
d) Für das Jahr 2022
7.) Essen auf Rädern – Genehmigungen
a) Subvention des Menüpreises
b) Festlegung Vertragseckpunkte mit Vertragspartner
8.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Tarifordnung 2017/2018 gemäß
Richtlinien des Landes Steiermark – Genehmigung
9.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Personalförderung vom Land
Steiermark – Förderungsvertrag – Genehmigung
10.) Volksschule Leibnitz I – Vertrag für eine schulische Pflege- und Hilfsperson im
Rahmen des § 35a Pflichtschulerhaltungsgesetzes (Verein ISI) – Genehmigung
11.) Zweckzuschuss für infrastrukturelle Maßnahmen für die schulische Tagesbetreuung
(GTS) – Förderungsverträge – Genehmigungen
a) V olksschule Leibnitz I
b) V olksschule Leibnitz-Linden
c) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule Leibnitz
d) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II und Realschule
12.) ImpulsförderungzurDigitalisierungöffentlicherBibliotheken–Förderungsvertrag– Genehmigung
13.) Subventionsverträge 2018 – Genehmigungen
a) Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“
b) Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“
14.) EFRE/IWBProgramm–Projekt„WISTA–SÜD,InterkommunaleEntwicklungder hochrangigen I+G Standorte im Kernraum Leibnitz (Wirtschaftsstandort Süd)“ – Gewerbepark Kernraum Leibnitz – Förderungsantrag – Genehmigung
15.) Bebauungsplan „Augasse“, B2.2-01r – Änderung – 2. Endbeschluss
16.) Bebauungsplan „Murweg“, B41.41/2 – Änderung – 2. Endbeschluss
17.) Örtliches Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan – Revision 1.0 –
Endbeschluss
18.) A9 Straßenbrücken Wasserwerkstraße und Hasendorferstraße, Marktgemeinde
Wagna – Gewerbepark Kernraum Leibnitz – Errichtung von Geh- und Radwegen im
Zuge Brückensanierung – Umsetzungsinitiative
19.) L 662 von Bergmühlweg bis Rettnerbrücke – Bankettverbreiterung – Grundsatz-
beschluss
20.) Kumpffeld – Weggrundstück 339/3 KG Schönegg – Bereinigung Grundstücks-
grenzen – Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang, GZ: 831/16 vom 25.11.2016 – Genehmigungen
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
21.) Kaspar-Harb-Gasse/Mozartallee – Bereich Foto Ehrlich – Parkverbot – Verordnung
– Genehmigung22.) Raiffeisengasse West – Verordnung eines Geh- und Radweges – Beratung und Beschlussfassung
23.) Richard-Wagner-Weg/Franz-Liszt-Gasse – Einbahnregelung bei der Volksschule Leibnitz-Linden – Beratung und Beschlussfassung
24.) Römerstraße – Erweiterung der 30 km/h-Zone bis zur Langstraße L 602 – Verordnung – Genehmigung
25.) Rosenbergstraße – Beschluss des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leibnitz vom 30.03.2017 betreffend „Rosenbergstraße – Grundtausch von Teilflächen – Betroffene Grundstücke 213, 214, 215, 218/1, 218/2, 219 und 565/1 je KG Kogelberg – Teilungsurkunde Dipl.-Ing. Karl Reichsthaler GZ: 31697-66130 vom 17.01.2017 – Genehmigungen“ – Aufhebung der Beschlüsse TOP 42.) a), b) und d) und Außerkraftsetzen der Verordnungen TOP 42.) c) und e) – Genehmigung
26.) Schmiedgasse – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Aufstellung mobiler Geschwindigkeitsanzeige – Bericht
27.) Wasserwerkstraße Ost – Bauvorhaben Vogl & Co – Beratung und Beschlussfassung a) Grundsatzbeschluss für Geh- und Radwegerrichtung und Fahrbahnsanierung
samt Kostenaufnahme im Budget 2018
b) Grundsatzbeschluss für Grundstücksankauf zwecks Geh- und Radwegerrichtung
28.) Straßenbenennungen – Ortsteil Seggauberg – Einwendungen – Beratung und Beschlussfassung
29.) Radverkehrskonzept–PlanungsraumIZentralraumLeibnitz–Bericht
30.) Projekt„LeibnitzMobil“–FestlegungweitererHaltestelle–GrazerGasse/Quergasse
– Beratung und Beschlussfassung
31.) Stützmauer auf Fremdgrundstück 9/1 KG Seggauberg im Bereich „Katzensteig“/
Weinbachweg – Errichtung und Kostentragung – Genehmigung – Hemmung
Gemeinderatsbeschluss vom 20.09.2017
32.) Volksschule II Leibnitz-Linden – Ankauf von Spielgeräten – Auftragsvergabe
33.) Allfälliges

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