Sitzungsmarathon wartet am Dienstag in Leibnitz

Von Sommerpause ist in der Stadt Leibnitz noch keine Spur, wirft man einen Blick auf die nächste Gemeinderatssitzung, die am 5. Juli jm 18 Uhr im Rathaus beginnt. Insgesamt stehen 40 Tagesordungspunkte an.
Nachdem der Umbau und die Erweiterung der VS Leibnitz Linden zügig voranschreitet, betreffen u. a. auch eine Tagesordnungspunkte die Vergabe von Arbeiten an Firmen.

Tagesordnungspunkte

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 09.05.2016 – 3/2016
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Wahl bzw. Entsendung der Mitglieder in Gremien
a) Entsendung in den Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf
4.) Projekt „Fest der Begegnung“ – Projektfonds Steiermark – Förderungsverträge für
diverse Projekte durch gelebte Integration – Genehmigung
a) Container am Hauptplatz 2016
b) Cross over Fluchtgeschichten – ein Container Feature
c) Fest der Begegnung
d) Interaktives Kasperl-Theater
e) Kochen verbindet
f) Syrien einst und jetzt
5.) Projekt „Begegnung mit Bewegung“ – Kooperationsvereinbarung mit der Sportunion Kärcher Leibnitz – Genehmigung
6.) Tempelmuseum – Projekt „ArTour“ – Interreg Slovenia-Austria – Beteiligung – Grundsatzbeschluss
7.) Subvention 2. Halbjahr 2016 – Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“ – Genehmigung
8.) Leader Projekt „Baukultur Südweststeiermark 2015+“ – Genehmigung
9.) Schloss Seggau – Kostenbeteiligung für Ankündigungstafeln auf der A9
10.) Diverse Beamer – Anschaffung Ersatzleuchten – Genehmigung
11.) Außerordentliche Subvention2016 – Verein„LeibnitzKULT.–Vereinfürkulturelle
Nahversorgung“ – Ankauf Mappe Projekt „AN DER STRASSE – NA CESTI“
12.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Tarifordnung 2016/2017
13.) Nachmittagsbetreuung ab 2016/2017 – Volksschule Kaindorf an der Sulm (Hort/
Ganztagsschule) – Vereinbarung mit Verein Piccolo – Genehmigung
14.) Weiterführung bzw. Übernahme der Schulbuskosten Kaindorf an der Sulm für das
Schuljahr 2016/2017 – Zubringerbus
15.) Betreute Jugendarbeit in Leibnitz – Auftragsvergabe
16.) Außerordentliche Subvention 2016 – Verein „Adventures Leibnitz“ – Abenteuer-
woche 2016
17.) Naturpark Südsteiermark – Teilnahme am Projekt Leader/Region Südsteiermark für
die Förderperiode 2014 bis 2020 – Änderung Bemessungsgrundlage und Nach-
bedeckung Kosten – Genehmigung
18.) Erste Group Immorent AG – Leasingobjekt Turnsaal der Volksschule I Lastenstraße
– Vertragsbeendigung (Superädifikat)
a) Erstellung Kaufvertrag – Beauftragung
b) Erstellung Verkehrswertgutachten – Beauftragung
c) Grundbuchsdurchführung – Beauftragung
19.) Einleitung der Revision, Örtliches Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan 1.0 – Beschlussfassung
20.) Petition an den Steiermärkischen Landtag – Vermeidung von Wurfmüll
21.) Leibnitz Mobil – Festlegung weiterer Haltestellen
22.) 27.-Jänner-Straße–VerkehrsberuhigendeMaßnahmen–Bericht
23.) Buchenweg–KGKaindorfanderSulm
a) Übernahme ins öffentliche Gut laut Vermessungsurkunde GZ: 262/13 ZT Dipl.- Ing. Irgang
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
24.) Frauenberg – Grundstück 9/1 KG Seggauberg – Ansuchen Grundstückseigentümer
um Hangsicherung
25.) Hasendorferstraße–VerkehrsberuhigendeMaßnahmen–Bericht
26.) Hollerbrandweg – Straßenteilstück Altenmarkter-Brücke/Villa Hollerbrand –
Maßnahmen nach der StVO – Antrag auf Fahrverbotsverordnung
27.) L662 – Bereich Parkplatz Schlosskeller – Gehsteig und Schutzwegerrichtung –
Antragstellung Verordnung und Kostengenehmigung
28.) Strohmaierweg – Errichtung von 2 Bodenschwellen
29.) Weinbachweg – Grundtausch bzw. Verkauf von Teilflächen hinsichtlich Grund-
stücke 114/1 und 115/4 je KG Seggauberg – Grundsatzbeschluss
30.) Gesamtverkehrskonzept Leibnitz – Beauftragung
31.) TechnischeAbteilung–AnschaffungFacility-Software–FirmaPSC–Genehmigung
32.) Volksschule II Leibnitz-Linden – Nachtragsangebot – Firma Bad & Heiztechnik
Kindermann – Genehmigung
33.) Volksschule II Leibnitz-Linden – Umstellung auf Biomasse – Wärmeliefervertrag – Nahwärme Tillmitsch GmbH & Co KG – Grundsatzbeschluss
34.) Kindergarten Sparefroh I-III – Umstellung auf Biomasse – Wärmeliefervertrag – Nahwärme Tillmitsch GmbH & Co KG – Genehmigung
35.) KindergartenKaindorfanderSulm–Zu-undUmbau–Gewerke–Auftragsvergaben im Direktvergabeverfahren gemäß BVergG 2006 i.d.g.F.
a) Baumeister
b) Maler
c) Dachdecker und Spengler
36.) NMS Hauptschule I/Reinhold-Heidinger-Sporthalle – Beleuchtungserneuerung –
Bericht und Empfehlung für Schulausschuss
37.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Neubau
a) Machbarkeitsstudie – Durchführung im Direktvergabeverfahren nach Bundes- vergabegesetz
b) Generalplanerauftrag – Festlegung Verfahren nach Bundesvergabegesetz
38.) Hermann-Kaserne-Leibnitz – Oberflächenwasserkanal – Entscheidung über
Reparatur oder Schließung
39.) Ankauf von Fahnen – Außerplanmäßige Ausgabe – Nachbedeckung
40.) Allfälliges

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