27.09.2016, 08:02 Uhr

„Steiermärkische Gemeindestrukturreform 2015“ nun auch in Buch nachzulesen

Buchpräsentation in der Grazer Burg: (v.l.n.r.) LH Schützenhöfer mit den Buchautoren Dr. Manfred Kindermann, Dr. Wolfgang Wlattnig und Dr. Hans-Jörg Hörmann und LH a.D. Mag. Manfred Voves.

Sie gilt als die größte Gebietsreform in der Steiermark seit dem Ende des zweiten Weltkrieges, die so genannte Steiermärkischen Gemeindestrukturreform 2015. Ablauf, rechtliche Umsetzung und erste vollständige Darstellung der umfassenden Reform sind nun auch in einem Handbuch nachzulesen.

Bekanntlich sind innerhalb von nur fünf Jahren, zwischen 2010 und 2015, in einer innovativen prozessorientierten Vorgangsweise die Anzahl der steirischen Gemeinden von 542 auf 287 drastisch reduziert worden.
In dem am Donnerstag, dem 22. September 2016 im Weißen Saal der Grazer Burg vorgestellten Handbuch wird erstmals im deutschen Sprachraum eine umfassende Gebietsreform auf Gemeindeebene in ihrer Gesamtheit dargestellt. Das Werk ist damit als zeithistorisches Dokument und rechtswissenschaftliche Analyse einzigartig.

Autoren, die es wissen müssen

Die profunden Autoren des Handbuches sind Drei, die es wirklich wissen müssen, was in diesen fünf Jahren tatsächlich in unserem Land im Zusammenhang mit der umfassendsten Gemeindereform seit den Zeiten des legendären Landeshauptmann Josef Krainer sen. über die Bühne gegangen ist. Dr. Wolfgang Wlattnig und die beiden Co-Autoren Dr. Manfred Kindermann und Dr. Hans-Jörg Hörmann waren nämlich in maßgeblichen Funktionen für die rechtliche Umsetzung dieser Strukturreform in den damit befassten Referaten des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung zuständig und haben die Strukturreform auf Verwaltungsseite vorbereitet.

Ausgangslage und Motive der Reform

Der Südsteirer Dr. Manfred Kindermann beschreibt in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der Abteilung 7 und Leiter des Referates Gemeinderecht und Wahlen beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung mit Wlattnig und Hörmann Ausgangslage und Motive der Gemeindereform. Erläutert werden die Projektphasen und das Leitbild zur Gemeindestrukturreform. Doch nicht nur der Prozessablauf an sich, sondern vor allem die vielfältigen rechtlichen Problemstellungen, die als besondere Herausforderung zu bewältigen waren, werden im Buch eingehend dargestellt. In dem historisch-rechtlichen Nachschlagewerk finden sich aber ebenso die freiwilligen und gesetzlichen Vereinigungen, sowie die Hürden und heftigen Widerstände.

Die rechtliche Stellung der Regierungskommissäre

Von besonderem Interesse waren in diesem Zusammenhang ebenso die rechtlichen Überleitungsfragen von der jeweiligen ursprünglichen zur neuen Gemeinde und die rechtliche Qualifikation der Tätigkeit von Regierungskommissären in Fusionsgemeinden bis zur Neuwahl von Gemeinderäten und Bürgermeistern.

Nicht immer druckreife Anekdoten

Die seinerzeitigen „Reformpartner“, der erste sozialdemokratische Landeshauptmann Mag. Franz Voves und der aktuelle Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, erinnerten sich bei der Buchvorstellung auch an zahlreiche Anekdoten aus der Zeit der Reformwerdung. Landeshauptmann Schützenhöfer erwähnte vor allem, dass frühere Parteifreunde, Bürgermeister und Gemeinderäte auch nicht druckfähige Beschimpfungenals Kritik an der Gemeindestrukturreform ausgesprochen hätten.
Dass die drei Autoren aus der Gemeindeabteilung Experten ihres Faches sind, beweist das Faktum, dass sämtliche gegen das Gesetz erhobenen Rechtsmittel vom Verfassungsgerichtshof abgewiesen wurden und kein Reformgegner vor Gericht Recht bekam.

Gemeindestrukturreform als Herausforderung

Otto Kammerlander vom Verlag Österreich freute sich in seiner Grußbotschaft, dass in dem auf rechtswissenschaftliche Publikationen spezialisierten Verlag das Buch erscheinen konnte. Der das Reformwerk als Rechtsexperte fachlich begleitende Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr von der Karl-Franzens-Universität Graz sah die Gemeindestrukturreform als Herausforderung für das Verfassungsrecht. Die detaillierte Darstellung der historischen Reform war Hauptautor Mag. Wolfgang Wlattnig vorbehalten.

Im Anschluss an die offizielle Vorstellung des Handbuches bat der Landeshauptmann zu einem Empfang in die Repräsentationsräumlichkeiten der Grazer Burg.
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