Kein "Loch“ mehr in der Gemeindekasse

Das parteienübergreifende Arbeitsteam: Gemeindekassier Josef Schwarzenbacher (SPÖ), Gemeinderat Günther Salzger (ÖVP), Gemeinderat Adolf Kovacs (FPÖ), Gemeinderat Alfred Herler (KPÖ), 2. Vizebürgermeister Gerhard Jöchlinger (ÖVP), Bürgermeister Karl Fadinger (SPÖ), 1. Vizebürgermeisterin Barbara Gamsjäger (SPÖ),  Dieter Neger (Rechtsanwalt), Josef Klug (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer) (v.l.)
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  • Das parteienübergreifende Arbeitsteam: Gemeindekassier Josef Schwarzenbacher (SPÖ), Gemeinderat Günther Salzger (ÖVP), Gemeinderat Adolf Kovacs (FPÖ), Gemeinderat Alfred Herler (KPÖ), 2. Vizebürgermeister Gerhard Jöchlinger (ÖVP), Bürgermeister Karl Fadinger (SPÖ), 1. Vizebürgermeisterin Barbara Gamsjäger (SPÖ), Dieter Neger (Rechtsanwalt), Josef Klug (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer) (v.l.)
  • Foto: Marktgemeinde St. Michael
  • hochgeladen von Wolfgang Gaube

ST. MICHAEL. Über mehrere Jahre sind im Bereich des Rechnungswesens der Marktgemeinde St. Michael Fehler und Unterlassungen passiert. Durch die nicht korrekte Verrechnung von Abgaben, wie Müll- und Wassergebühren, Kommunal- und Grundsteuer sowie Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabe, sind erhebliche Außenstände entstanden.

"Eine halbe Million"
Die in einer steirischen Tageszeitung kolportierte Summe von "einer halben Million" weist Bürgermeister Karl Fadinger zurück: "Zwei Drittel der damals genannten Außenstände in der Höhe von 450.000 Euro waren ganz normale und übliche Forderungen aus den laufenden Vorschreibungen. Nur ein Drittel bezog sich auf Außenstände der Vergangenheit, die bis zum 31. Dezember 2016 nicht eingefordert worden sind."

Maßnahmen gesetzt

Bürgermeister Fadinger und der Gemeindevorstand haben seit Bekanntwerden dieser Außenstände im Jahr 2016 zahlreiche und zielführende Maßnahmen gesetzt, über die im Rahmen eines Pressegespräches berichtet wurde.
Im Dezember 2016 wurde die Finanzverwaltung der Marktgemeinde neu besetzt und das Rechnungswesen völlig neu organisiert. Von den beiden Mitarbeitern, in deren Dienstperiode diese Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind, hat man sich getrennt.

Akribische Aufrollung
Im April 2017 wurde ein externes Fachberaterteam beauftragt, bestehend aus einem Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, einem Rechtsanwalt und einem Unternehmensberater. Im Mai 2017 hat eine externe Prüfung der Gemeinde durch die Aufsichtsbehörde begonnen, die bis in den Dezember andauerte, der Endbericht wird "in absehbarer Zeit" erwartet. Darüber hinaus wird seit Mai 2017 die Finanzverwaltung bei der Aufarbeitung der Kommunalsteuerakten durch den Gemeindebund unterstützt. Ebenso wurde ein parteienübergreifendes Arbeitsteam eingesetzt.

Umfassende Aufarbeitung

Mit ersten Erfolgen, wie die Finanzlage der Marktgemeinde zeigt, die eine Liquiditätsreserve von rund 900.000 Euro aufweist. "Bei zahlreichen Hausbesuchen wurde mit den Betroffenen die Sachlage erörtert, bei einem Großteil konnte Einverständnis für die offenen Forderungen hergestellt werden", berichteten der Ortschef und seine Vizebürgermeisterin Barbara Gamsjäger.
Bei den Gebühren und Steuern bestehen offene Forderungen in der Höhe von 324.000 Euro. Im Bereich der Kommunalsteuer stehen rund 60.000 Euro aus. Gerade bei dieser Gemeindesteuer wird der Erfolg der umfassenden Aufarbeitung sichtbar: Noch im Juni des Vorjahres standen offene Forderungen von 360.000 Euro im Raum.

Das parteienübergreifende Arbeitsteam: Gemeindekassier Josef Schwarzenbacher (SPÖ), Gemeinderat Günther Salzger (ÖVP), Gemeinderat Adolf Kovacs (FPÖ), Gemeinderat Alfred Herler (KPÖ), 2. Vizebürgermeister Gerhard Jöchlinger (ÖVP), Bürgermeister Karl Fadinger (SPÖ), 1. Vizebürgermeisterin Barbara Gamsjäger (SPÖ),  Dieter Neger (Rechtsanwalt), Josef Klug (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer) (v.l.)
Bürgermeister Karl Fadinger, links die Vizebürgermeisterin Barbara Gamsjäger.

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