Sondersitzung
Gemeinderat Niklasdorf: Viel Lärm um nichts

Angespanntes Verhältnis: Bgm. Johann Marak, GR Maria Knoll, Vzbgm. Margot Stummer und GR Marco Triller nach der Sondersitzung des Gemeinderates (v.l.).
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  • Angespanntes Verhältnis: Bgm. Johann Marak, GR Maria Knoll, Vzbgm. Margot Stummer und GR Marco Triller nach der Sondersitzung des Gemeinderates (v.l.).
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Nach einem Bericht des Landesrechnungshofs  forderten die FPÖ und die ÖVP in Niklasdorf eine Sondersitzung des Gemeinderates.

NIKLASDORF. Die Anspannung und Nervosität zu Beginn der von der Niklasdorfer Opposition einberufenen Sondersitzung des Gemeinderates war bei Bürgermeister Johann Marak nicht nur spürbar,  sondern auch deutlich zu sehen. Thema im Gemeindeparlament war es, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes zu erläutern sowie abzuarbeiten. Marak kritisierte das Vorgehen der FPÖ und ÖVP als "puren Populismus, der die Bevölkerung verunsichere". Der Konter des FPÖ-Gemeinderates Marco Triller: "Ein Minderheitenrecht im Gemeinderat als Populismus auszulegen, klingt schon ziemlich vage."
Mit diesen ersten kleineren Wortgefechten schien eine ziemlich hitzige und emotionale Sondersitzung nahezu programmiert.

Sachlich und ruhig

Die Gemüter beruhigten sich aber, als Bürgermeister Marak begann, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes – mit Unterstützung von Amtsleiter Markus Mühlstein – sachlich und ruhig abzuarbeiten. Beim Großteil der beanstandeten Punkte ging es um kleinere Formalfehler ohne große Auswirkungen. Die größeren Brocken betrafen allerdings Beschlussfassungen im falschen Gremium (sprich Gemeindevorstand bzw. Gemeinderat) sowie das Personal und Personalkosten der Marktgemeinde. Auch hier konnte Marak ziemlich einfach Klarheit schaffen. Die vergessene Übertragungsverordnung wurde Ende August geändert und ist damit als erledigt zu betrachten. Die nicht bedeckten Personalkosten in den Jahren 2016 bis 2018 ergaben sich aufgrund des hohen Personalwechsels in dieser Zeit und wegen Ausnahmesituationen wie Wasserrohrbrüchen, Schneeräumung und dergleichen. Hier fielen kurzfristig zahlreiche Arbeitsstunden an, die in diesem Ausmaß im Vorhinein nicht kalkulierbar gewesen seien.

Versöhnliches Ende

Die Opposition zeigte sich mit den Ausführungen zufrieden und auch die rund 50 Niklasdorferinnen und Niklasdorfer, die dieser Sondersitzung des Gemeinderates verfolgten, konnten sich nach den oft widersprüchlichen Aussagen in sozialen Medien der vergangenen Tage und Wochen ihre Meinung bilden. FPÖ und ÖVP zogen den Antrag auf Bildung eines temporären Ausschusses zur Auf- bzw. Abarbeitung des Landesrechnungshofberichtes wieder zurück.
In der abschließenden Diskussion betonten die Oppositionsparteien die Hoffnung auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und die notwendige Transparenz.
Im Moment dürfte es sich diesbezüglich aber eher um einen frommen Wunsch handeln, denn die Mehrheitspartei SPÖ ist bezüglich des Ablaufs in dieser Causa doch sichtlich "verschnupft".

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