Erfolg der KPÖ Leoben

Kinderkrippenbeiträge in Leoben bald sozial gestaffelt

Der KPÖ Leoben ist ein Erfolg in Sachen Kinderbetreuung gelungen: Es wird ein Sozialstaffelmodell für Kinderkrippen, womöglich ein eigenes Leobener Modell, geben.

LEOBEN. Der monatliche Ganztages-Kinderkrippenbeitrag liegt für ein Kind derzeit zwischen 270 und 280 Euro, dazu kommen noch die Kosten für das Essen. „Viele Eltern können sich das nicht leisten“, betont KPÖ-Politiker und Stadtrat Werner Murgg. Deshalb habe er bereits vor der Landtagswahl einen Antrag auf ein Sozialstaffelmodell, wie es seit Jahren für Kindergärten üblich ist, auch für Kinderkrippen eingebracht. Dieser wurde jedoch vom Land abgelehnt. „Deshalb haben wir im März bei der Gemeinderatssitzung in Leoben ein eigenes Sozialstaffelmodell für unsere Stadt vorgeschlagen und den Antrag bei der letzten Sitzung nochmals eingebracht. Dieser wurde nun angenommen, was eine wirklich gute Sache ist und ein erster großer Erfolg“, freut sich Murgg.

"Eigenes Modell, wie von uns vorgeschlagen"

Nach einem Abänderungsantrag der SPÖ, beabsichtigt die Stadtgemeinde Leoben ein Gesamtkonzept für die Kinderbetreuungseinrichtungen zu entwickeln. "Wir brauchen mehr Kinderbetreuungsplätze und dazu Förderungen vom Land", so Murgg.
Vom Land Steiermark fordert die Stadtgemeinde nun eine Sozialstaffel für Kinderkrippen in Anlehnung an die Sozialstaffel für Kindergartengruppen, die kleinen bis mittleren Einkommensbeziehern doch deutliche Einsparungen bringt. „Sollte diese Sozialstaffel nicht bis Ende des Jahres vom Land umgesetzt werden, wird die Stadt ein eigenes Modell, wie von uns vorgeschlagen, entwickeln. Wir drängen darauf, dass es zumindest so sein wird, wie die Sozialstaffel des Landes", erklärt Murgg.
Ein weiterer Antrag der KPÖ auf einen Gratis-Sommerkindergarten 2020 als Unterstützung für viele Familien, die coronabedingt heuer nicht auf Urlaub fahren können, wurde - im Gegensatz zu Deutschlandsberg - abgelehnt.

Austritt aus der "Area M Styria GmbH"

Ein weiterer Punkt, den die KPÖ Leoben fordert, ist der Austritt der Stadt Leoben aus der „Area M Styria GmbH“, die auf Basis einer Kooperation zwischen obersteirischen Gemeinden mit dem Ziel gegründet wurde, die wirtschaftliche Entwicklung der Region Obersteiermark Ost nachhaltig zu unterstützen. „Die Area M Styria GmbH kostet uns zu viel, vor allem, nachdem bereits so viele Gemeinden ausgestiegen sind und bald nur noch Leoben und Kapfenberg übrig bleiben. Leoben hat anfangs 48.000 Euro, seit dem Ausstieg Kindbergs 54.000 Euro pro Jahr gezahlt, und wird künftig jährlich rund 65.000 Euro zahlen für etwas, das auch über die Leoben Holding gemacht werden könnte. Wir hätten schon vor Jahren erkennen müssen, dass diese Technologieoffensive kaum etwas bringt“, so Werner Murgg. Er werde die Forderung nach Austritt bei der nächsten Aufsichtsratssitzung der Leoben Holding einbringen und „dranbleiben“.

Sitz im Stadtrat erhalten

Zum Ziel der Gemeinderatswahl sagt Stadtrat Murgg: „Wir sind seit 15 Jahren in der Stadtregierung vertreten. Unser wichtigstes Wahlziel ist es, den Sitz im Stadtrat, der nur knapp abgesichert ist, zu erhalten. Stadtratssitzungen finden öfter als Gemeinderatssitzungen statt, man diskutiert, kann mehr Druck machen. Würden wir den Sitz verlieren, ginge auch viel Einfluss verloren.“