Leoben: SPÖ-Alleingang beim Budget für 2019

Vizebürgermeister Maximilian Jäger, Bürgermeister Kurt
Wallner und Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian (v.l.).
  • Vizebürgermeister Maximilian Jäger, Bürgermeister Kurt
    Wallner und Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian (v.l.).
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  • hochgeladen von Wolfgang Gaube

LEOBEN. Ein dichtes Arbeitsprogramm absolvierte der Gemeinderat der Stadt Leoben in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Das Budget der Stadt Leoben für 2019 wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ beschlossen, die Gemeinderatsopposition – FPÖ, ÖVP, KPÖ, Die Grünen (die Mandatare der Bürgerliste Reiter fehlten) – stimmte dagegen. Der ordentliche Haushalt sieht 79,691.600 Euro vor, der außerordentliche Haushalt 17,100.400 Euro. Somit umfasst das geplante Budget 2019 der Stadt Leoben 96,792.000 Euro.
Die Wirtschaftspläne der Stadtwerke Leoben sehen für das Geschäftsjahr 2019 Investitionen von insgesamt rund 6 Mio. vor und weisen dabei im Budget einen Jahresgewinn von rund 55.000 Euro-aus.
"Mit einer expansiven Budgetpolitik wollen wir beschäftigungsfördernde Investitionen in Infrastruktur und soziale Dienstleistungen forcieren, um damit wichtige Impulse für den privaten Konsum, sowie für die lokale und regionale Wertschöpfung setzen", betonten Bürgermeister Kurt Wallner und Finanzstadtrat Willibald Mautner bei der Präsentation des Haushaltsvoranschlages 2019.

Massive Kritik

Intentionen, die von der Rathausopposition anders gesehen wurden. Elisabeth Jobstmann (Die Grünen): "„Das versprochenen Investitionsfeuerwerk, wie der Budgetvoranschlag gerne präsentiert wird, hat mit einem richtigen Feuerwerk vor allem gemeinsam, dass die Investitionen verpuffen." Konkret sieht sie im strukturellen Defizit von fünf fünf Millionen Euro ein enormes Problem. Der laufende Haushalt sei somit nicht finanzierbar, ohne die Rücklagen der Stadt aufzuzehren. „Wir leben im Moment auf Kosten der zukünftigen Generationen. Es braucht Reformen und mutige Schritte, um den Leobener Finanzhaushalt zu sanieren und Spielraum für nachhaltige Investitionen zu schaffen", erklärte Jobstmann.
„Leoben ist kein Sparverein, hieß es von Bürgermeister Wallner bei seiner Pressekonferenz vergangene Woche im Museumscenter Leoben. Das stimmt, denn sparen kann man nur, wenn man über das nötige Finanzvolumen verfügt, um auch etwas auf die Seite legen zu können“, erklärte Stadtrat Reinhard Lerchbammer (ÖVP) die ablehnende Haltung seiner Partei zum Haushaltsvoranschlag. Er übt Kritik an den Kosten des Referates Bürgerkommunikation (Aufwand 391.000 Euro), an den Repräsentationsgeldern (110.000 Euro) sowie an wirtschaftspolitischen Maßnahmen, vor allem an den Transferzahlungen von 521.000 Euro an das Citymanagement und die Leoben Holding. Lerchbammer kritisierte auch die "Konzeptlosigkeit" beim geplanten Umbau des Congresszentrums.

Geldverbrennung

"Kein Feuerwerk an Investitionen, sondern Geldverbrennung" ortet FP-Vizebürgermeister Daniel Geiger. Weil nahezu alle Rücklagen verplant seien, habe Leoben keinen finanziellen Polster mehr. Für KPÖ-Stadtrat Werner Murgg "ist der Wagen entgleist", vor allem aufgrund der hohen Abgänge beim Asia Spa.
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Beteiligungen

Die Stadt Leoben gewährt der AREA M styria GmbH einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 48.000 Euro. Die „AREA m styria“- Gesellschaft wurde im Jahr 2004 nach einer Initiative der Städte Leoben und Kapfenberg gegründet. Ihr Ziel ist, den Außenauftritt der Region zu koordinieren, um als Werkstoffregion regional und überregional wahrgenommen zu werden. Derzeit sind die Städte Leoben, Kapfenberg, Bruck an der Mur, Trofaiach und Kindberg darin vertreten.
Zur Erfüllung der Aufgaben stellt die Stadt Leoben der Citymanagement Leoben GmbH für 2019 486.000 Euround eine Wirtschaftsförderung in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung.
Die Leoben Holding GmbH, mit Sitz in der Prettachstraße 51, wird für das Rechnungsjahr 2019 zur Erfüllung ihrer Aufgaben mit 400.000 Euro ausgestattet.

Asia Spa

Asia-Spa-Beiratsvorsitzende Gemeinderätin Elisabeth Jobstmann fasste den Inhalt der 2018 abgehaltenen Sitzungen zusammen. Insbesondere wurden dort auch die zahlreich vorgenommenen Attraktivierungen wie Umkleidekabinen und Gartendepot im Außenbereich, Ruheräume, Kletterwand und textiles Dampfbad im Innenbereich sowie Barfußweg und Erzberg-Stollen im Saunabereich besprochen. Mit der Einführung der Aktivkarte, der Erweiterung der Öffnungszeiten ab 9 Uhr und der Gültigkeit der Abendkarte ab 17:30 Uhr wurden weitere gästewirksame Änderungen erörtert.

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