Weitreichende Entscheidungen für Leoben getroffen

Bürgermeister Kurt Wallner mit den neuen Mitgliedern des Gemeinderates der Stadt Leoben: Martin Strobl (ÖVP), Elisabeth Werner (Bürgerliste Walter Reiter) und Klaus Gössmann (SPÖ) v.l. | Foto: leopress
  • Bürgermeister Kurt Wallner mit den neuen Mitgliedern des Gemeinderates der Stadt Leoben: Martin Strobl (ÖVP), Elisabeth Werner (Bürgerliste Walter Reiter) und Klaus Gössmann (SPÖ) v.l.
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LEOBEN. Drei neue Köpfe im Leobener Stadtparlament: In der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 22. März, wurden drei neue Gemeinderäte angelobt. Klaus Gössmann folgt in der Fraktion der SPÖ dem bisherigen Gemeinderat Karl Grosser nach, der aus beruflichen Gründen sein Mandat zurückgelegt hat. Gössmann ist gelernter Schlosser und ÖBB-Bediensteter.
Elisabeth Werner von der Bürgerliste Walter Reiter (PBRW) kommt für Robert Maier, der – wie vereinbart – sein Gemeinderatsmandat nach zweieinhalb Jahren mit Wirkung 1. Jänner 2018 zurückgelegt hat. Werner ist im Seniorenpflegewohnhaus der Caritas in Leoben-Göß beschäftigt.
Nach dem Rücktritt von ÖVP-Gemeinderat Dominik Dobaj ist für die ÖVP nunmehr Martin Strobl, stellvertretender Leiter der Agrarbezirksbehörde Leoben, im Gemeinderat vertreten.

Richtungsweisende Beschlüsse

Ein Überblick über Vorhaben, die im Gemeinderat beschlossen wurden:
ÖBB-Bahnstrecke Leoben-Hinterberg: Der Erwerb der ehemaligen Bahnstrecke von Leoben-Göss nach Leoben-Hinterberg ermöglicht nunmehr die Errichtung ein Rad- und Gehweges und somit den Ausbau der Naherholung für den Stadtteil Leoben-Hinterberg.

Öffentliches Wasser für die Proleber Brücke:
Für die Errichtung einer Fuß- und Radwegbrücke über die Mur in Verlängerung des Miesbachweges in Leoben-Judendorf wurde mit der Republik Österreich ein Vertrag zur Nutzung des öffentlichen Wassergutes abgeschlossen.

Spektrum: Dem Jugend- und Kulturzentrum Spektrum wird auch für 2018 eine Förderung von 15.000 Euro gewährt.

Verein „Kreativ-und Veranstaltungszentrum Leoben“: Der Verein „Kreativ- und Veranstaltungszentrum Leoben“ wird aufgelöst. Der Verein sollte kreativen und kulturell interessierten Personen Räumlichkeiten und Equipment zur Verfügung stellen, um insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Durchführung kultureller und künstlerischer Aktivitäten zu fördern. Dazu sollte ein Jugendkoordinator angestellt werden. Die Jugendkoordinatorin wurde aus organisatorischen Gründen in die Verwaltung der Stadt Leoben integriert und wird hier die Agenden zur Entwicklung einer Jugendkultur in verschieden Sparten weiterverfolgen. Auch die Verwaltung und die Bespielung der Porubsky-Halle in Leoben-Leitendorf werden ebenfalls von der Stadt Leoben erledigt.

Asia Spa: Folgende Maßnahmen wurden seitens der Stadtgemeinde Leoben zur Abfederung der Tariferhöhung im Asia Spa getroffen: Es gibt einen einkommensbezogenen Sozialtarif mit 20 Prozent Ermäßigung auf die Einzeltarife im Poolsbereich. Für Kinder gibt es eine Club-Pools-Karte im Juli und August für € 29,60/Monat. Für Besitzer, die noch gültige LE-Cards haben, läuft diese bis Ende 2020 mit 5 Prozent Ermäßigung aus. Ab 1. April 2018 gibt es eine Aktivkarte für sportliche Schwimmer als 90-Minuten-Karte im Poolsbereich von Montag bis Freitag um 6 Euro. Für Schulen wird die Bahngebühren betreffend ein Fördersystem ausgearbeitet. Für Senioren und körperlich Beeinträchtigte wird im Sommer die Möglichkeit geschaffen werden, eigene Liegen kostenlos und auf eigenes Risiko im Asia Spa unterzubringen. Die Information über vorgenannte Tarife und Ermäßigungen ist unverbindlich, die einzelnen Preise sind der Tariftafel des Asia Spa Leoben zu entnehmen.

Flächenwidmungsplan-Änderung: Für die Gebiete südwestlich des Zentrums von Leoben zwischen der Kärntner Straße und der Zirkusstraße im Bereich des Fachmarktzentrums „Star Center“ in Leoben-Leitendorf wurde der Flächenwidmungsplan abgeändert. Der bis dato vorgesehene Ausschluss von Einkaufszentren (EA) wurde aufgehoben. Somit steht einem Ausbau des Starcenters in Leoben-Leitendorf nichts mehr im Wege.

Schlager-Open-Air: Für das Open-Air-Konzert von Radio Grün Weiß am 5. Juli 2018 auf dem Hauptplatz Leoben wurde eine Förderung von 35.000 Euro beschlossen.

Neue Kinderkrippe: Der Kindergarten und die Kinderkrippe Leoben-Göß werden ausgebaut.Im Budget 2018 wurde die Erweiterung der Krippe am Standort des Kindergartens Leoben-Göß um eine zweite Halbtags-Gruppe berücksichtigt. Dafür sind im Voranschlag 2018 bereits 143.000 Euro vorgesehenen, dieser Betrag wurde nun auf 399.500 erhöht. Eine Ganztagsgruppe des Kindergartens wird einen neuen Gruppenraum, mit – für die ganztägige Betreuung von Kindern wichtigen –Rückzugsmöglichkeiten, erhalten.

Ausbau Stadtwärme Leoben: Die Stadtwärme Leoben wird von 2018 bis 2020 bis zu einem Maximalvolumen von netto 3,25 Mio. Euro weiter ausgebaut. Dazu wurde nun der erste Bauauftrag in der Höhe von netto 877.300 Euro zur Erweiterung für die Bereiche Straßenmeisterei Kreuzfeldweg 4, Schellhofsiedlung (Schellhofgasse 2 – 4, 11 – 15, 17 – 23 und Bahngasse 1), Lorberaustraße 21, Steigtalstraße 8, Sporthalle Innenstadt und ehemaliges Messegelände ab Justiz vergeben.

Positiver Rechnungsabschluss

In der gestrigen Leobener Gemeinderatssitzung wurde ein sehr positiver Rechnungsabschluss für 2017 präsentiert, der mit einem Ertragsüberschuss von 1.884.000 Euro abschließt. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies ein Plus von rund 956.000 Euro (Ertragsüberschuss 2016: 928.000 Euro). „Budgetdisziplin, außerordentliche Bedarfszuweisungen, vermehrtes Steueraufkommen durch die Ertragsanteile sowie Sondereffekte haben wesentlich zu diesem positiven Abschluss beigetragen“, bewertet Bürgermeister Kurt Wallner den überaus positiven Rechnungsabschluss 2017. „Das erfreuliche Ergebnis und die solide Rücklagenbasis schaffen den erforderlichen Spielraum für eine mittelfristig stabile und verlässliche Finanzpolitik zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung“, formuliert Finanzstadtrat Willibald Mautner.
Der Rechnungsabschluss 2017 wurde mehrheitlich – gegen die Stimme von Gemeinderat Leopold Pilsner (Liste Pilsner) beschlossen.

Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt

Der ordentliche Haushalt der Stadt Leoben verzeichnet laufende Einnahmen in Höhe von 80.242.000 Euro (Vorjahr: 77.417.000 Euro). Höhere Ertragsanteile des Bundes (demgegenüber: leicht rückläufiges Kommunalsteueraufkommen) sowie intensivierte Bedarfszuweisungen/ Transferzahlungen für ausgewählte Bildungs- und Infrastruktur-Projekte der Stadt Leoben sind die Hauptparameter für die Verbesserung auf der Einnahmenseite.
Die investive (Projekt)Seite ist im außerordentlichen Haushalt abgebildet. Deren Ausgaben in Höhe von 14.513.000 Euro (Vorjahreswert: 11.451.000 Euro) zeigen die Investitionskraft der Stadt und manifestieren sich unter anderem in der Umsetzung von Projekten für die öffentliche Ordnung/Sicherheit (232.000 Euro), Unterricht/Erziehung/Sport (2.040.000 Euro Straßen und Wasserbau (1.080.000 Euro), Wohn- und Geschäftsgebäude – Attraktivierung/Sanierung (2.534.000 Euro) und in der Eingliederung der Hinterbergbrücke in das Vermögen der Stadt Leoben (Rückkauf und Abschichtung der Co-Investoren).

Quelle: Presseaussendung der Stadt Leoben

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