Leopoldstadt
Von Begrünung, Barrierefreiheit und Kultur im Grätzel
Die Leopoldstädter Bezirksvertretung hat getagt. Vom Kulturzentrum am Nordbahnhof bis zu barrierefreien Müllcontainern: Auf diese Erneuerungen können sich Leopoldstädter nun freuen.
WIEN/LEOPOLDSTADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt ging es wieder hoch her. Thematisiert wurden etwa barrierefreie Müllcontainer, Awarenessteams am Donaukanal oder neues Grün für die Heinestraße.
Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG Lessinggasse statt. Interessierte konnten aktuelle Beschlüsse und Debatten auch online via Live-Stream verfolgen.
Anträge im Überblick
Die Leopoldstädter Bezirksvertretung wurde im Herbst 2020 neu gewählt und besteht aus 60 Bezirksräten. Dabei hält die SPÖ 23, die Grünen 19, die ÖVP acht, Neos vier, die FPÖ drei und Links zwei Sitze. Seit 2020 ist auch das Team HC mit einem Mandat vertreten.
Die Bezirksvertretung tagt viert mal im Jahr. Dabei werden Geschäftsstücke behandelt, Anfragen an den Bezirksvorsteher gerichtet und Mitteilungen sowie Bekanntmachungen verlautbart. Zudem kann jeder Bezirksrat schriftliche Anträge einbringen und über diese debattieren sowie abstimmen lassen. Hier ein Überblick aus der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt:
- Kulturzentrum im Nordbahnviertel
Ein neues Kulturzentrum im Nordbahnviertel wollen Neos. "Wir möchten das Konzept des Integrationshauses für ein Begegnungszentrum in der Engerthstraße unterstützen", sagte Neos-Klubvorsitzender Christian Moritz. "Es gibt bereits Überlegungen für ein Kulturzentrum im Wasserturm", so SPÖ-Bezirksrätin Anna Cseri. Um beide Standorte zu prüfen, sprach sie sich für eine Zuweisung zur Bezirksentwicklungskommission aus. Dies wurde einstimmig angenommen.
- Barrierefreie Müllcontainer
Bei der Neuaufstellung und Auswechslung von Altglas- und Plastikflaschencontainern fordern Neos Barrierefreiheit mit einer niedrigeren Einwurfmöglichkeit. "Die meisten von uns machen sich keinen großen Kopf über diese Container. Allerdings gibt es in der Leopoldstaft, einige Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen etwa mit der Höhe der Öffnung Probleme haben", erläuterte der pinke Bezirksrat Jan Ritter. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
- Neuer Schulvorplatz fürs Gymnasium Sperlgasse
Eine Verkehrsberuhigung beim Gmynasium in der Kleinen Sperlgasse fordern die Grünen. "Der Zubau des Schule wurde bereits eröffnet", so Bezirksvize Bernhard Sitz (Grüne). Dabei habe man den neuen, größeren und begrünten Schulvorplatz aber unter den Teppich fallen lassen. SPÖ-Bezirksrat Markus Kellner bat um die Zuweisung an die Entwicklungskommission, was gegen die Stimmen der Grünen angenommen wurde.
- Begrünung der Heinestraße
Eine Erneuerung der Begrünung in der Heinestraße forderte die ÖVP. Um eine Zuweisung an den Umweltausschuss ersuchte SPÖ-Bezirksrat Anton Walzer. Dem stimmten alle Parteien zu.
- Awarenessteams am Donaukanal
Auch für Sommer 2022 fordern die Grünen Awarenessteams am Donaukanal. "Die Pandemie ist nicht vorbei. Es braucht Unterstützung und Vermittlung", so Bezirksrat Florian Tschebul (Grüne). Der Antrag wurde einstimmig der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission zugewiesen.
- Entfernung von Schmierereien
Für die Entfernung der Schmierereien in den Wohnhausanlagen Handelskai 214 und Vorgartenstraße 140-142 sprechen sich SPÖ und Neos aus. Die Anträge einstimmig angenommen.
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