Leopoldstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Katharina Moser ist Unternehmerin und Autorin (www.mosaik-­agency.eu). Für die bz - Wiener Bezirkszeitung sammelt sie online und alle zwei Wochen in der Zeitung die Spuren europäischer Länder und Menschen in Wien.
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Brexit: Goodbye EU, hello Europe

Das Ergebnis dieses Referendums ist Ausdruck starker Emotionen. Damit wird sich die EU auseinandersetzen müssen. Ein Kommentar. Mit einem lauten “in your face” hat Großbritannien seinen “Independence Day” verkündet. Und ein Kontinent steht wie erstarrt vor dem Ergebnis des Referendums. Ein Ergebnis, das weniger von Logik, als von Emotion getrieben wurde. Und genau das ist der Punkt. Die EU ist ein rationaler Zusammenschluss von 28 Staaten. Sie ist eine Struktur, an der man vieles kritisieren...

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  • Katharina Moser
Wo letzte Woche noch ein Pärchen wegen eines anstößigen Kusses weggeschickt wurde, versammelten sich am  Mittwoch mehrere Pärchen, um ein Zeichen durch Schmusen zu setzen.
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Flashmob gegen Homophobie: Frauen küssten vor der Uni

Die ÖH setzte am Mittwochnachmittag mit einem Flashmob ein Zeichen gegen Homofeindlichkeit. WIEN. Dass beinahe 300 Facebook-Zusagen noch lange kein Großevent in der realen Welt ausmachen, zeigte sich am Mittwochnachmittag beim von der ÖH organisierten "Kuss Flashmob" vor dem Hauptgebäude der Universität Wien. Unter dem Motto "Love is never wrong! Küssen gegen Homofeindlichkeit" wollte man alle leidenschaftlichen Küsser und Küsserinnen dieser Stadt auf den Stufen der Uni versammeln, um kollektiv...

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  • Andreas Edler
Aktion für die Untertunnelung der Lobau: Am 23. Juni verteilt die ÖVP bei der Donaustadtstraße/Neuhaufenstraße Folder und Wasser. | Foto: Fassl
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Der Druck für den Lobautunnel erhöht sich

Die ÖVP geht auf die Straße, um für den S1-Lückenschluss zu lobbyieren. Derzeit prüft das Gericht. WIEN. Kommt der Lobautunnel oder kommt er nicht? Das ist immer noch offen. Um weiter Druck für den S1-Lückenschluss auszuüben, geht die ÖVP Wien jetzt auf die Straße. „Jedes kleine Dorf hat einen Umfahrungsring, genauso wie jede europäische Großstadt. Nur Wien nicht“, sagt ÖVP-Landeschef Gernot Blümel. Die Folgen seien Dauerstaus, eine schlechtere Lebensqualität und ein geschädigter...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Der Bezirksvorsteher im Gespräch mit der Chefin vom Dienst, Andrea Hörtenhuber, (l.) und Redakteurin Conny Sellner. | Foto: Spitzauer
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Der Leopoldstädter Bezirksvorsteher Karlheinz Hora im Interview: "Wien hat zu viele Bezirke!"

Bezirkschef Karlheinz Hora (SPÖ) über die Neuwahlen, neue Bezirksstrukturen und den Praterstern. LEOPOLDSTADT. Im Büro von Karlheinz Hora wird auf den ersten Blick klar, was seine große Leidenschaft ist: Lokomotiven und Züge sind überall vertreten. Außerdem findet man Familienbilder und ein großes Ölgemälde mit einer alten Ansicht der Leopoldstadt an der Wand. „Alt und hässlich“ nennt Hora sein Büro. Gemütlich könnte man auch sagen. Die Leopoldstadt steht vor Neuwahlen im Herbst. Mit welchem...

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  • Conny Sellner
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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8. Juni 2016: Die Woche der schlechten Verlierer

Stellen Sie sich vor, es gibt eine Umfrage und sie geht anders aus als Sie wollen. Genau das ist Leopoldstadts SPÖ-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora passiert. Aber von vorne: Hora wehrt sich gegen den Vorschlag der Grünen, die Praterstraße auf zwei Fahrstreifen zu reduzieren. Das ist sein gutes Recht. Und er kann es auch argumentieren. Aber dass auf einer bz-Umfrage die User für eine Fahrbahnreduktion stimmten, hat ihm nicht gefallen. Die Umfrage, das mal vorweg, ist nicht repräsentativ, sie ist...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Da war die Welt noch in Ordnung: Norbert Hofer bei der Stimmabgabe bei der Stichwahl. | Foto: Christian Uchann
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FPÖ ficht Bundespräsidentenwahl an: "Hofer hätte Präsident werden können"

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...

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  • Christine Bazalka
Schon auf dem Weg nach Liesing kommt einem die Aufbruch-Konferenz unter.
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Die politische Linke fordert: "Aufbruch... für alle!"

Eineinhalb Tage lang versucht die in vielerlei Hinsicht gespaltene politische Linke einen neuen, gemeinsamen Weg zu finden. Beinahe scheint es so, als könnte man sich diesmal trotz aller Differenzen auf etwas Gemeinsames konzentrieren. WIEN. Schon beim Betreten der ehemaligen Sargerzeugung Atzgersdorf, dem nunmehrigen Kulturzentrum F.23, kann man ihnen lauschen: Diskussionen über die unterschiedliche Zugangsweise linker Politik. Bei Zigarette und Kaffee wird gegenseitig zugehört, aber nicht...

  • Wien
  • Penzing
  • Dominik Leitner
Bezirksvorsteher Karlheinz Hora hält nichts von einer Reduzierung der Praterstraße auf nur noch zwei Fahrstreifen.
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Bezirksvorsteher Hora: "Reduzierung der Praterstraße führt zu Verkehrschaos"

Donnerstagabend diskutiert Bezirkschef Karlheinz Hora im "Stadtgespräch" auf Wien heute mit dem Grünen Verkehrssprecher Rüdiger Maresch- Thema ist die seitens der Grünen gewünschte Fahrabahnreduzierung der Praterstraße. Der bz hat Hora bereits vorab erzählt, warum er davon nicht viel hält und welche Ideen er für eine Attraktivierung hat. Sie haben sich zusammen mit der FPÖ und ÖVP gegen eine Reduzierung der Fahrstreifen auf der Praterstraße ausgesprochen. Warum? KARLHEINZ HORA: Wir haben...

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  • Conny Sellner
Christine Heindl ist Mitorganisatorin von Aufbruch.

Neue Linksbewegung: „Milliardäre nehmen uns Arbeitsstellen weg“

Die Linke in Österreich will sich neu organisieren. Am 3. und 4. Juni gibt es in Liesing eine Auftakt-Konferenz. Mitorganisatorin Christine Heindl über Umverteilung, was in Österreich schief läuft und die Spaltung der Gesellschaft. Was genau ist Aufbruch? CHRISTINE HEINDL: Mit Aufbruch wollen wir einen neuen Weg in der Politik gehen. Die linke Seite soll sich vernetzen – aber nicht nur Organisationen, sondern vor allem auch Einzelpersonen. Wir wollen aufzeigen, wie es um Österreich bestellt ist...

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  • Agnes Preusser
ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel: "Die soziale Frage unserer Zeit ist die Ausbeutung des Mittelstandes!"
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ÖVP-Landeschef Blümel: "Mindestsicherung verkommt zum arbeitslosen Grundeinkommen"

Arbeiten müsse sich jedenfalls mehr lohnen, als arbeitslos zu sein. Weniger Hürden zur Selbstständigkeit wären ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. WIEN. ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel sprach am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz über die "soziale Frage unserer Zeit". Gemeint ist laut Blümel die Ausbeutung des Mittelstandes. "Die Frustration derjenigen, die hart arbeiten, aber am Ende des Monats gleich viel Geld wie Arbeitslose besitzen, hat Potential, die Gesellschaft...

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  • Andreas Edler
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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26. Mai 2016: Blaue Verschwörungstheorien und die fünf Phasen der Trennung

Es hätte eine neue Ära werden können. Nach HeiFi, dem Opa der Nation, hätte der perfekte Schwiegersohn an die Spitze des Staates aufrücken können. Aber es hat nicht sollen sein und 49,7 Prozent der Wähler bleiben mit gebrochenem Herzen zurück. (Vielleicht auch ein paar Nicht-Wähler, aber die sind leider ein bisschen selber Schuld). Und diese 49,7 Prozent machen derzeit in Rekordzeit die 5 Phasen der Trennung durch. 1. Erste Vorahnungen Gerade ist man noch händchenhaltend über die Wiese gehopst,...

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  • Agnes Preusser
Die Auftaktveranstaltung für eine neue Linksbewegung findet im Liesinger Kulturzentrum F.23 statt. | Foto: Alois Fischer
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Aufbruch in der Politszene: Formiert sich eine neue linke Partei?

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

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  • Agnes Preusser
Auch die Facebook-Gruppe "Bundesregierung Memes" feiert Van der Bellen. | Foto: Bundesregierung Memes
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Neuer Bundespräsident: So jubelt man im Netz über Alexander Van der Bellens Sieg

ÖSTERREICH. Alexander Van der Bellen hat es geschafft - und mit ihm feiert die Community auf Facebook und Twitter. Von Rapper Nazar bis zu den Grünen Bezirksgruppen: Jubelmeldungen gibt es zuhauf. Ob ein Selfie mit Van der Bellen oder ein Glasl in Ehren auf den Sieg - klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie! Hintergrund Bericht: Rückblick auf den Wahlkrimi Bericht: Das Wiener Ergebnis Bildergalerie: Stimmen zu Alexander Van der Bellen

  • Wien
  • Andrea Peetz
Mohammed und Maehnaz Saalabian haben Alexander van der Bellen gewählt. Die Wurzeln des Ehepaares liegen im Iran, in Österreichen wohnen sie jedoch schon seit 56 Jahren. "Van der Bellen ist ein besserer BP, weil er erfahrener als Norbert Hofer ist. Auch im
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Stimmen zu Alexander Van der Bellen: "Er soll Gräben in der Gesellschaft zuschütten"

Stimmungsbilder von der Straße: Das sagen Die Wiener zum neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. WIEN. Es war eine Zitterpartie bis zum Schluss, aber jetzt steht es fest: Alexander Van der Bellen ist der neue Bundespräsident. Wir waren gleich nach der Verkündung auf Wiens Straßen unterwegs und haben uns umgehört. Die Stimmung auf der Straße reicht von euphorisch bis zu am Boden zerstört. Klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie. Hintergrund Bericht: Rückblick auf den Wahlkrimi...

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  • Agnes Preusser
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Nachlese: Alexander Van der Bellen wird neuer Bundespräsident

Die Bundespräsidentenwahl endet am Montag in einem Wahlkrimi. Die bz hat zwei Tage lang live getickert. Hier die Nachlese zu den entscheidenden Stunden am Montag. 18:50 Uhr - WIEN: Die Wahl ist beendet - das war's von uns! Wir schließen den Wahlticker für heute. Für Sie im Einsatz waren am langen Wahlwochenende die Redakteure Conny Sellner, Andreas Edler, Christine Bazalka, Anja Gaugl, Sabine Miesgang sowie Fotograf Arnold Burghardt. Koordiniert haben den Wahleinsatz Agnes Preusser und Andrea...

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  • Agnes Preusser

Alexander van der Bellen gewinnt nach Auszählung der Wahlkarten auch in Floridsdorf

Bundespräsidentenwahl: Auch im 21. Bezirk wählte die Mehrheit Alexander van der Bellen. FLORIDSDORF. Der 21. Bezirk hat sich am Montag umgefärbt: Nach Auszählung der Wahlkarten kommt Alexander van der Bellen im Bezirk auf 51,1 Prozent (36.180 Stimmen) und Norbert Hofer auf 48,9 Prozent (34.574 Stimmen), berichten die Grünen Floridsdorf auf ihrer Facebook-Seite. Damit liegt der FPÖ-Kandidat Hofer in Wien lediglich in Simmering vorne, und auch das nur knapp. Im 11. Bezirk kommt Norbert Hofer ohne...

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  • Andreas Edler
Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen: Bundespräsidentenwahl 2016.
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Bundespräsidentenwahl 2016: Rückblick zur Stichwahl - es bleibt spannend zwischen Van der Bellen und Hofer

Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer: Nachlese zum Wahltag am Sonntag. 21:35 Uhr - ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere Berichterstattung beenden. Morgen geht es weiter. Wir bedanken uns für's Mitlesen! Gute Nacht! 21:33 Uhr - Österreich: Das vorläufige Endergebnis Norbert Hofer liegt mit knapp 51,93 Prozent knapp vor Alexander Van der Bellen (48,07 Prozent). Das endgültige Ergebnis wird erst am Montag, nach Auszählung...

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  • Agnes Preusser

Österreich, wie demokratisch bist du wirklich?

das teile ich gerne - von meinem Sohn Maximilian Belschner, Student der Wirtschaftsuniversität Wien - Sozio-Ökonomie: Österreich, wie demokratisch bist du wirklich? Österreich, wie demokratisch bist du wirklich? 20. Mai 2016 UZ von Maximilian Belschner Es ist für mich als deutschen Staatsbürger, in Österreich lebend, jedes Mal dasselbe. Egal ob es um die Bundespräsidentenwahl, die Nationalratswahl oder um ein Volksbegehren geht, meine Stimme scheint niemand hören zu wollen. Ich bin...

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  • Leopoldstadt
  • petra belschner
Heldenplatz: Erste Konfrontationen bei der Demonstration gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer.
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Demo gegen Norbert Hofer: Lauter Protest am Heldenplatz

Linke Demonstranten protestieren gegen den blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Bis zu 3.000 Menschen werden laut Organisatoren erwartet. Ganz so viele sind es nicht geworden. Wir waren live vor Ort. WIEN. Die ersten Demonstranten gegen FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer sind um 17.30 Uhr am Heldenplatz angelangt. Mit lauten Protestrufen, Pfiffen und "Kein Nazi in der Hofburg"-Plakaten machen sie gegen den FPÖ-Kandidaten Stimmung. Auch prominente Unterstützung für den...

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  • Conny Sellner
Muna Duzdar übernimmt das Amt von Staatssekretärin Sonja Steßl. | Foto: Parlamentsdirketion/WIlke
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Die neue Staatssekretärin aus der Donaustadt: Muna Duzdar

Die bisherige Gemeinderätin und neue Staatssekretärin Muna Duzdar ist mit ihrer Herkunft ein gleich doppeltes Signal des neuen Kanzlers. WIEN. In ihren 37 Lebensjahren hat Muna Duzdar schon eine Menge Karriere untergebracht. Der bisherige Höhepunkt: Sie übernimmt die Agenden der bisherigen Staatssekretärin Sonja Steßl und ist dann für Verwaltung, Öffentlichen Dienst und Digitales zuständig. Davor hat die Tochter palästinenischer Eltern ein Jus-Studium in Wien absolviert und ein Masterstudium...

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  • Christine Bazalka
Bezirksvorsteher Hora, Architekt Wanas, stellvertretende Bezirksvorsteherin Rompolt, Architekt Kaufmann und Branddirektor Hillinger (v.l.n.r) beim Spatenstich in Leopoldstadt.
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Spatenstich zur neuen Hauptfeuerwache in Leopoldstadt

Die alte Hauptfeuerwache in Leopoldstadt muss bald einer Neuen weichen. Rund 26 Millionen Euro soll der bis voraussichtlich 2019 andauernde Neubau kosten. LEOPOLDSTADT. Der erste Spatenstich ist getan - der erste von vielen vermutlich. Die 50 Jahre alte Hauptfeuerwehrwache in Leopoldstadt wird abgerissen und an gleicher Stelle bei laufendem Betrieb wieder neu errichtet. Die Fertigstellung des rund 26 Millionen Euro teuren Projekts ist für 2019 geplant. Ein besonderes Augenmerk beim Neubau wolle...

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  • Johannes Gress
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid hält sich zu der Faymann-Nachfolge bedeckt. Gemeinsam mit Michael Häupl bereitet er den Parteitag am 25. Juni vor. | Foto: SPÖ
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Hietzinger Gerhard Schmid: Zukunft als SPÖ-Geschäftsführer ungewiss

Nach dem überraschenden Rücktritt von Werner Faymann laufen jetzt in der SPÖ die Vorbereitungen für einen vorgezogen Parteitag auf Hochtouren. WIEN. Mit dem Rücktritt von Werner Faymann wird in der SPÖ jetzt über dessen Nachfolge diskutiert. Die bz-Wiener Bezirkszeitung hat mit dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid über das weitere Vorgehen gesprochen. "Ich bin nach wie vor Bundesgeschäftsführer und bin gerade dabei, den Parteitag am 25. Juni vorzubereiten", so Schmid. Gemeinsam mit...

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  • Ottakring
  • Anja Gaugl
Fotomontage: Der Blick vom Schloss Belvedere Richtung Innenstadt mit (unten) bzw. ohne (oben) Hochhaus. Foto: List Rechtsanwalts GmbH. | Foto: List Rechtsanwalts GmbH
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Hochhausprojekt: Droht der Stadt Wien die Aberkennung des UNESCO-Weltukulturerbes?

Die geplante Umsetzung des Projekts "Hotel Intercontinental/Wiener Eislaufverein" sorgt für Aufregung. Nach Meinung der "Initiative Denkmalschutz" riskiere man den Verlust des UNESCO-Weltkulturerbes. WIEN. Wird die Aufstockung des Hotels Intercontinental und die Errichtung eines circa 75 Meter hohen Wohnturmes dem "Historischen Zentrum Wiens" bald den Titel des UNESCO-Weltkulturerbes kosten? Dass die Antwort auf diese Frage nur ein klares "Ja" sein kann, versuchten Rechtswanwalt Wolfgang List...

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  • Johannes Gress
Foto: Krb
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Wiener Bezirke verabschieden sich von Parteipolitik

In den Bezirken wird verstärkt auf parteiübergreifende Seilschaften gesetzt. Eine Analyse. WIEN. ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ und Neos: In der Inneren Stadt hat sich eine Allianz gegen die Winteröffnung der Schanigärten gefunden. Kein Einzelphänomen, in den Bezirken geht der Trend zu Miteinander statt Gegeneinander. Um beim Beispiel Schanigärten zu bleiben: Die Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger (Neubau) von den Grünen, Veronika Mickel-Göttfert (Josefstadt) von der ÖVP und Martina Malyar (Alsergrund)...

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  • Agnes Preusser

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