Wann ist es soweit?
Verwirrung um Ausreisekontrollen im Bezirk Liezen

Ab wann die Ausreisekontrollen im Bezirk Liezen in Kraft treten, steht derzeit noch nicht fest. | Foto: Daniel Scharinger
  • Ab wann die Ausreisekontrollen im Bezirk Liezen in Kraft treten, steht derzeit noch nicht fest.
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Nachdem im Bezirk Liezen eigentlich ab Montag Ausreisekontrollen durchgeführt werden sollten, wurde die Maßnahme danach wieder zurückgenommen. Derzeit ist nur klar, dass es zu höchstwahrscheinlich zu Kontrollen kommen wird, der Zeitpunkt steht allerdings noch nicht fest.

Der flächenmößig größte Bezirk Österreichs weist aktuell die niedrigste Durchimpfungsrate der Steiermark auf. Laut Bund haben 60,3 Prozent der Bevölkerung ein gültiges Impfzertifikat, das Land gibt allerdings eine Durchimpfungsrate von 59,2 Prozent an. Dieser kleine Unterschied hat eine große Auswirkung: Denn bei einer Durchimpfungsrate bis 59,9 Prozent wird der Bezirk Liezen abgeriegelt, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz über 500 liegt. Bei einer Impfrate von 60 bis 65 Prozent darf die Inzidenz auf 600 steigen.

Wann wird abgeriegelt?

Wie Bezirkshauptmann Christian Sulzbacher im Gespräch mit der Woche verrät, wurde die Impfrate deswegen nach oben korrigiert, weil der Bund Genesene und Menschen mit erster Impfung miteinbezieht. "Der Bund hat das bekanntgegeben, ohne uns zu informieren. Die Gespräche haben dann bis spät in die Nacht gedauert", berichtet Sulzbacher, der betont, dass künftig immer die Zahlen des Bundes herangezogen werden.
Sobald die Inzidenz sieben Tage lang auf über 600 ist, werden Ausreisekontrollen eingeführt. Nachdem gestern wieder 81 neue Fälle verzeichnet wurden, rechnet Sulzbacher damit, dass dieser Punkt bereits nächste Woche erreicht sein wird. "Aber ich glaube seit gestern an Wunder. Denn ich habe gestern gesagt, dass wir die Ausreisekontrollen nicht verhindern können, außer es passiert ein Wunder. Und auf einmal hatten wir eine Durchimpfungsrate von über 60 Prozent", gibt der Bezirkshauptmann augenzwinkernd zu Protokoll.

Wütende Anrufe wegen Änderung

Durch das Daten-Tohuwabohu des gestrigen Tages sah sich der Bezirkshauptmann selbst mit wütenden Bürgern konfrontiert: "Ich habe Anrufe von Verschwörungstheoretikern bekommen, die uns vorgeworfen haben, wir würden die Statisitiken schönen, um nicht abgekapert zu werden."

Keine Kontrollpunkte auf der Autobahn

Laut Christian Sulzbacher wird es 15 Kontrollpunkte geben, an denen die Polizei ausreisende Personen überprüft. Wann diese 15 Punkte besetzt sind, wird nicht kommuniziert. Daher müssen die Bürger jederzeit mit Kontrollen rechnen. Auf den Autobahnen wird nicht kontrolliert, aber die Auffahrten, die direkt in einen anderen Bezirk führen, zählen ebenfalls zu diesen Kontrollpunkten. Einreisekontrollen finden nicht statt und auch der Durchzugsverkehr ist nicht betroffen, sagt Sulzbacher.

Nachweise werden genau überprüft

Schwerpunkt der Kontrolle wird die Überprüfung des Grünen Passes und der Zertifikate sein. Wer mit gefälschten Dokumenten ausreisen möchte, wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und kann mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. „Das ist kein Kavaliersdelikt”, betonte der Bezirkshauptmann. Wer ganz ohne Nachweis ausreisen möchte und erwischt wird, wird wegen versuchter Verwaltungsübertretung angezeigt und muss umkehren.

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