Liezen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Mitglieder der Steirischen Landesregierung berieten über die wichtigsten Projekte für die kommenden Monate. | Foto: Land Steiermark
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Klausur der Landesregierung
Maßnahmen für Arbeit und Beschäftigung

Im Anschluss an die Klausur der Steirischen Landesregierung in Stainz wurde vom Team rund um Landeshauptmann Christopher Drexler und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang ein ganzes Bündel an Maßnahmen präsentiert. GRAZ/STAINZ. Die Steiermärkische Landesregierung ist am 16. und 17. November in Stainz zu einer Klausur zusammengekommen. Das Generalthema, dem sich die Regierungsmitglieder gewidmet haben, war „Arbeit und Beschäftigung”. Denn immerhin befindet sich die Steiermark im besonders...

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  • Alfred Mayer
Landessprecherin Sandra Krautwaschl und Landesgeschäftsführer Timon Scheuer präsentierten die neue Kampagene der Grünen Steiermark. | Foto: Grüne Steiermark – Puhek
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Die Grünen Steiermark
Grüne Kampagne für eine lebenswerte Zukunft

Im Mittelpunkt stehen Grüne Lösungsvorschläge für Bodenschutz, saubere Energie und Mobilität. Die Ziele: Lebensgrundlagen langfristig sichern und nachfolgenden Generationen helfen, die Folgen des Klimawandels und andere globale Herausforderungen zu bewältigen. STEIERMARK. „Mit der Kampagne wollen wir zeigen, dass wir die Steiermark mit Weitblick und einer zukunftsorientierten Agenda gestalten wollen“, sagt Landessprecherin und Klubobfrau Sandra Krautwaschl. „Die Steirerinnen und Steirer...

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  • Alfred Mayer
Interessanter Austausch mit der Formel 1 im Mittelpunkt: New Yorks Stadtrat Edward Mermelstein und der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler. | Foto: Land Steiermark
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Außenwirkung
New York interessiert sich für Formel 1 in der Steiermark

Neben der Eröffnung des Mini-Pavillons der Steiermark-Schau nützte der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler seine New York-Visite für Netzwerk-Treffen, unter anderem mit dem New Yorker Stadtrat Edward Mermelstein. STEIERMARK/NEW YORK. Es war eine durchaus spannende Reise, die eine rund 20 Köpfe starke steirische Delegation unter der Führung von Landeshauptmann Christopher Drexler nach New York führte. Wesentlicher Anlass: Im österreichischen Kulturforum feierte man die US-Tournee der...

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  • Roland Reischl
"Zurück zur Gerechtigkeit" lautet das Motto des Bundesparteitages. Geschlossenheit ist der Tenor in der Messe Graz. | Foto: SPÖ/Visnjic
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Babler vor Wahl
SPÖ stellt in Graz Weichen "zurück zur Gerechtigkeit"

Nach der etwas missglückten Generalprobe im Frühjahr stellt sich SPÖ-Chef Andreas Babler am Samstag der Wahl zum Vorsitzenden beim 46. Ordentlichen Bundesparteitag in der Messe Graz. Die Stimmung vor der Abstimmung wird jedenfalls von Optimismus und Aufbruch getragen. Die Latte, die Pamela Rendi-Wagner 2021 vorgegeben hat, liegt mit 75 Prozent zwar nicht hoch, umso deutlicher wird aber der Auftrag, diese eklatant zu überspringen.  GRAZ. Über 600 Delegierte sind nach Graz gereist, um gemeinsam...

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  • Andrea Sittinger
Eine weitere Forderung der SPÖ lautete: der finanzielle Anteil der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben sollte von 11,849 Prozent auf mindestens 14,550 Prozent erhöht werden. | Foto: SPÖ Liezen
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SPÖ Liezen Konferenz
Gespräch zur Einigung beim Finanzausgleich

Die erzielte Einigung beim Finanzausgleich gibt den sozialdemokratische Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern keinen Grund zur Freude. Bei einer Pressekonferenz diskutierten die Vertreterinnen und Vertreter über das Thema. BEZIRK. Die Gemeinden sind der größte öffentliche Investor in Österreich und damit ein wesentlicher Faktor für die heimische Wirtschaft und die Arbeitsplätze in den steirischen Regionen. Die Städte und Gemeinden sind mit ihren Leistungen wesentlich für die Lebensqualität der...

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  • Nathalie Polz
Begehrtes Dokument: Viele Menschen haben Interesse an einer österreichischen Staatsbürgerschaft, der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler will da genauer hinschauen. | Foto: adobe.stock.com/IvanSemenovych
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Strengere Kontrollen
Steirische VP will Zugang zur Staatsbürgerschaft erschweren

Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) thematisierte die Vergabe von Staatsbürgerschaften an Menschen, die nach Österreich zugewandert sind. MeinBezirk.at hat sich die Zahlen genauer angesehen. STEIERMARK. Bundesweites Aufsehen erregte der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler mit seinen Forderungen, das Erlangen der österreichischen Staatsbürgerschaft für Migrantinnen und Migranten zu erschweren. Konkret stellte er die verkürzten Verfahrensfristen eines...

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  • Roland Reischl
Ein starker Ortskern wie jener von Gnas wirkt sich positiv auf Wirtschaft,Tourismus und Umwelt aus. | Foto: Vulkanland/Bergmann
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Starke Zentren
Die steirischen Ortskerne mit Leben erfüllen

Die Stärkung von Orts- und Stadtkernen ist ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung. In einer  Runde durch die steirischen Regionen will man auf das Beratungsangebot aufmerksam machen. Der Auftakt zur Tour fand im südoststeirischen Gnas statt. STEIERMARK/GNAS. Insbesondere den beiden für Regionalentwicklung zuständigen Landesrätinnen Barbara Eibinger-Miedl und Ursula Lackner ist die Stärkung von Orts- und Stadtzentren ein Anliegen. Um das vielfältige Beratungsangebot bestmöglich zugänglich...

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  • Heimo Potzinger
Es bleibt vorerst dabei: Stadt Graz verzichtet auf Israel-Fahne am Grazer Rathaus. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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KPÖ-Partner ärgern sich
Weiterhin keine Israel-Fahne am Grazer Rathaus

Auch nach dem langen Wochenende keine Reaktion: Bürgermeisterin Elke Kahr verzichtet trotz Gemeinderatsbeschluss auf Israel-Fahne am Grazer Rathaus. Koalitionspartner SPÖ und Grüne sind bereits ärgerlich. GRAZ. "Das ist ein unwürdiges Schauspiel und einer Menschenrechtsstadt nicht würdig." So klare Worte findet die Grazer SPÖ-Vorsitzende Doris Kampus zur Grazer Provinzposse rund um das Hissen der israelischen Fahne am Grazer Rathaus. Zur Erläuterung: Der Grazer Gemeinderat hatte diese...

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  • Roland Reischl
Die EU-Fahne hängt bereits wieder am Grazer Rathaus, für die Israel-Fahne reichte es nicht ... | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Flagge weg
Streit um Israel-Fahne am Grazer Rathaus geht weiter

Grazer Stadtregierung entfernte Israel-Fahne am Nationalfeiertag – EU-Fahne hängt seit Freitag wieder, bei Israel-Fahne lässt man sich Zeit ... GRAZ. Es ist eine traurige Provinz-Posse mit sehr ernstem Hintergrund, zur Vorgeschichte: Nach dem Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel, bei dem mindestens 1.300 Menschen getötet und über 200 Geiseln genommen wurden, sollte auch in Graz aus Solidaritätsgründen die israelische Fahne am Rathaus gehisst werden. Die Stadtregierung, bestehend...

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  • Roland Reischl
Bildung soll eines der großen Themen des "Modell Steiermark" unter der Führung von Parteichef Christopher Drexler werden. | Foto: Kanizaj
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Zwischensprint
Steirer-ÖVP bewirbt mit Kampagne neue Denkwerkstatt

Kein Wahlkampfstart: Die aktuelle Kampagne der steirischen Volkspartei soll die Denkwerkstatt "Modell Steiermark" ins rechte Licht rücken. STEIERMARK. Für einige Aufregung in den diversen politischen Gerüchteküchen sorgt eine aktuell gestartete Kampagne der steirischen Volkspartei. Viele vermuteten dahinter einen Wahlkampfauftakt und spekulierten mit einer vorverlegten Landtagswahl in der weiß-grünen Mark. Nachdenken über die Steiermark Doch VP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg...

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  • Roland Reischl
Tauschen sich einmal im Quartal aus: Franz Zach (Öblarn), Thomas Reingruber (Gröbming), Fritz Zefferer (Mitterberg-Sankt Martin), Dieter Stangl (Michaelerberg-Pruggern) und Werner Schwab (Sölk) | Foto: KK
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Treffen der Ortschefs
Gröbmingerland-Bürgermeister tauschten sich aus

Einmal im Quartal treffen sich die Gröbmingerland-Bürgermeister zu einer Konferenz, in welcher gemeinsame Projekte besprochen und regionsübergreifende Entscheidungen getroffen werden. MITTERBERG-SANKT MARTIN. Diesmal begrüßte Friedrich Zefferer seine Amtskollegen im Gemeindeamt Mitterberg-Sankt Martin zur gemeinsamen Besprechung. Zefferer berichtete zu Beginn über die Notwendigkeit der Erstellung eines Kriterienkataloges betreffend Positionierung und Vorgaben zur Errichtung von größeren...

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  • Christoph Schneeberger
Starke Grüne in Land und Bund: Die wiedergewählte Landesprecherin Sandra Krautwaschl und Verkehrsministerin Eleonore Gewessler | Foto: Grüne
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Grüne wählten
Sandra Krautwaschl bleibt Nummer 1 der Grünen

Bei der Landesversammlung der steirischen Grünen wurde Sandra Krautwaschl für weitere drei Jahre in ihrer Funktion als Landessprecherin bestätigt und wird die Grünen voraussichtlich als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2024 führen. STEIERMARK. Klubobfrau Sandra Krautwaschl wurde mit eindrucksvollen 96 Prozent für weitere drei Jahre als Landessprecherin der steirischen Grünen – und damit wohl auch als Nummer 1 für die kommende Landtagswahl – bestätigt. „Ich danke den Mitgliedern für das...

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  • Roland Reischl
Christopher Drexler (r.) und seine „Neuen“ Simone Schmiedtbauer und Karlheinz Kornhäusl. | Foto: Scheriau
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Regierungsumbau
Simone Schmiedtbauer und Karlheinz Kornhäusl neue Landesräte

Christopher Drexler und die steirische ÖVP haben schnell entschieden: Simone Schmiedtbauer (Landwirtschaft) und Karlheinz Kornhäusl (Spital) folgen als Landesräte auf Hans Seitinger und Juliane Bogner-Strauß. STEIERMARK. Über das Wochenende sind in den höchsten Kreisen der ÖVP die Telefone heiß gelaufen, ging es doch darum, weitreichende Entscheidungen für die Landtagswahl im Herbst 2024 zu treffen. Intern war schon länger klar, dass man nicht mit Spitalslandesrätin Juliane Bogner-Strauß in den...

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  • Roland Reischl
Rücktritt: Juliane Bogner-Strauß zeigte zwar großen Einsatz, insgesamt ist dabei wenig Zählbares herausgekommen. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Paukenschlag
Spitalslandesrätin Juliane Bogner-Strauß tritt zurück

Die steirische ÖVP führt eine gröbere Regierungsumbildung durch: Nach dem gesundheitsbedingten Aus von Landesrat Hans Seitinger trat heute auch Spitalslandesrätin Juliane Bogner-Strauß zurück. STEIERMARK. Vergangenen Donnerstag (5. Oktober) hatte Agrarlandesrat Hans Seitinger in einem bewegenden Abschied aus gesundheitlichen Gründen den Rückzug aus der Politik angetreten. Am heutigen Montag folgt ihm nun überraschend die steirische Spitalslandesrätin Juliane Bogner-Strauß. Sie gab am Vormittag...

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Matija Posavec, Gespan von Međimurje, und Werner Amon unterzeichneten in Čakovec das Partnerschaftsabkommen. | Foto: Land Steiermark
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Osterweiterung
Steiermark schließt Abkommen mit kroatischer Region Međimurje

In einer Sonderregierungssitzung in Brüssel wurde es beschlossen, jetzt setzte es Europalandesrat Werner Amon vor Ort um: ein Partnerschaftsabkommen mit der kroatischen Gespanschaft Međimurje. STEIERMARK/KROATIEN. Seit 2021 hat das Land Steiermark eine neue Europastrategie, die Nachbarschaftspolitik und Erweiterung der internationalen steirischen Kooperationen steht dabei im Mittelpunkt. Vertrag unterzeichnet Ganz im Geiste dieser Strategie unterzeichnete Landesrat Werner Amon am 3. Oktober im...

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Patrick Dorner übergibt die Funktion des Landesobmanns an Stefan Prandstätter. | Foto: Steirischer ÖAAB
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Vorstandswahl
Junger Ennstaler wird Landesobmann des Steirischen JAAB

Der 21-jährige Ennstaler Stefan Prandstätter wurde zum neuen Landesobmann des Jungen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes gewählt.  STEIERMARK. Beim Landestag des Steirischen JAAB, der Jugendorganisation innerhalb des Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (ÖAAB), wurde am Mittwoch ein neuer Landesobmann gewählt. Mit 100 Prozent der Deligiertenstimmen erhielt Stefan Prandstätter das Vertrauen. Er folgt Patrick Dorner als neuer Landesobmann. Der 21-jährige Ennstaler...

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  • Bernhard Hofbauer
Pressestatement: LH-Vize Anton Lang und LH Christopher Drexler nach der Regierungssitzung. | Foto: Land Steiermark
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Bilanz
Steirische Bauern buhlen in Brüssel um EU-Millionen

Steirische Landsesregierung tagte in Brüssel. Neben der Infrastruktur war vor allem ein 1,2-Milliarden-Euro-Paket für die steirischen Bauern großes Thema. STEIERMARK/BRÜSSEL. Es waren zwei intensive Tage für die steirische Landesregierung: Dicht getaktet nahm man in Brüssel Termine wahr, Landeshauptmann Christopher Drexler, Vize-LH Anton Lang und Co. trafen unter anderem mit den EU-Kommissaren Johannes Hahn und Olivér Várhelyi (Ungarn, zuständig für Nachbarschaft und Erweiterung) sowie dem...

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Die steirische Landesregierung im Gespräch mit EU-Kommissar Johannes „Gio“ Hahn. | Foto: Land Steiermark
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Auf Reisen
Landespolitiker regieren die Steiermark von Brüssel aus

Zum zweiten Mal in ihrer Geschichte hält die steirische Landesregierung ihre Sitzung in der EU-Metropole Brüssel ab. Inhaltliche Schwerpunkte der Reise liegen auf der Nachbarschaftspolitik und der Erweiterung der steirischen Kooperationen über die EU-Grenzen hinaus. BRÜSSEL/STEIERMARK. Es war ein ganz ansehnlicher Tross, der Montag früh aus Graz Richtung Brüssel abgehoben ist: Die gesamte steirische Landesregierung angeführt von Landeshauptmann Christopher Drexler und seinem Vize Anton Lang war...

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  • Roland Reischl
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Ein Muss für Steirerinnen und Steirer: Das neue Kochbuch "Steiermark genießen", das 50 persönliche Rezepte von Steirerinnen und Steirern enthält. Eine Ode an die heimische Küche, die Regionalität, Saisonalität und typisch steirische Qualität verspricht.  | Foto: STVP/Michaela Lorber
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Steirische Volkspartei
"Steiermark genießen" – das regionale Kochbuch

Das Kochbuch, das regionale, saisonale und typisch steirische Gaumenfreuden verspricht wurde unlängst präsentiert. Das Besondere daran: Es enthält 50 persönliche Rezepte von Steirerinnen und Steirern für Steirerinnen und Steirer. Kulinarisch gestaltete sich auch die Präsentation, bei der sieben der Rezepte aus dem Kochbuch vor Ort verkostet werden konnten. STEIERMARK. Schon im Mai starteten Landesparteiobmann Landeshauptmann Christopher Drexler, als Herausgeber und die Steirische Volkspartei...

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  • RegionalMedien Steiermark

Aus Sicht der Freiheitlichen sollte die Steiermark eine Investitionsoffensive in die Sportinfrastruktur mit dem Ziel starten, flächendeckend mehr Sportmöglichkeiten für die steirische Bevölkerung zu schaffen und damit mehr Menschen zum Sport zu bewegen. | Foto: Foto Jörgler
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Freiheitlicher Antrag
Investitionsoffensive im Sport nach Salzburger Modell

Die Regierung solle sich in puncto Sportförderung mehr bewegen – so die Forderung der steirischen Freiheitlichen, die diese auch gleich in einen entsprechenden Antrag für die kommende Landtagssitzung gießen. Konkret möchte die FPÖ eine Investitionsoffensive in der Sportinfrastruktur und eine Anpassung der Sportstrategie. Vorbild soll das Nachbarbundesland Salzburg sein. STEIERMARK. Niederschwellige Sportmöglichkeiten für alle, moderne Trainingsinfrastruktur für Wettkämpfe und Profis. In diese...

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  • Andrea Sittinger
Gut gelaunt im Garten des Volkskundemuseums (v.l.): 2. Landtagspräsidentin Manuela Khom, Landeshauptmann a. D. Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP), Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang (SPÖ) und 3. Landtagspräsident Gerald Deutschmann (FPÖ). | Foto: Konstantinov
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Prominente Gäste
LH Drexler lud zum Aufsteirern-Empfang ins Volksmuseum

Am Sonntagnachmittag lud Landeshauptmann Christopher Drexler gemeinsam mit der Agentur iVents die steirische Prominenz aus Politik, Wirtschaft, Medien und Sport zum traditionellen Aufsteirern-Empfang ins Grazer Volkskundemuseum.  GRAZ. Da zeigte sich auch der Steirische Regierungschef beeindruckt. "Die Stimmung in der Stadt ist wirklich unfassbar", eröffnete Landeshauptmann Christopher Drexler seine Festrede beim Empfang im Rahmen des größten Volksfestes der Steiermark, dem Aufsteirern. Vom...

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Klares Nein zur Reduktion von Arbeitszeit: Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger. | Foto: WB/J. Hirtzberger
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Arbeitsmarkt-Analyse
Wirtschaftsbund-Chef Egger warnt vor 32-Stunden-Woche

Die aktuelle Arbeitsmarktsituation zeigt: In der Steiermark sind im Schnitt fast 20.000 Stellen unbesetzt. Wirtschaftsbund-General Kurt Egger warnt vor Arbeitszeitverkürzung. STEIERMARK. Als Generalsekretär des österreichischen Wirtschaftsbundes ist Kurt Egger für ganz Österreich zuständig. Dennoch hat der Grazer natürlich immer auch ein besonderes Auge auf die Steiermark. Im gegenständlichen Fall ist das allerdings ein durchaus sorgenvoller: Im letzten Jahr waren in unserem Bundesland im...

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  • Roland Reischl
Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptmann Christopher Drexler besuchten das Altausseer Bierzelt. | Foto: Land Steiermark
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Jährlicher Fixpunkt
Heimische Politprominenz beim Altausseer Kiritåg

Landeshauptmann Christopher Drexler und Bundeskanzler Karl Nehammer statteten dem  Altausseer Kiritåg einen Besuch ab. ALTAUSSEE. Der Altausseer Kiritåg lockt seit Jahrzehnten nicht nur zehntausende Besucherinnen und Besucher ins Ausseerland, sondern auch die heimische Politprominenz. So nahmen auch heuer wieder der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler und Bundeskanzler Karl Nehammer an der traditionsreichen Veranstaltung teil. Die beiden Politiker statteten in Begleitung von Hausherr...

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  • Christoph Schneeberger
Was nun? Das Verfahren, das gegen Gerald Grosz eingestellt wurde, soll "fehlerhaft" sein.  | Foto: Facebook/Screenshot
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Nächste Runde
Verfahren gegen Gerald Grosz doch nicht eingestellt?

Wer denkt, dass die "Causa Gerald Grosz/Markus Söder" ein Ende hat, der täuscht. Am Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass das Verfahren gegen den ehemaligen Politiker eingestellt wird – doch nun heißt es: Die bayrische Justiz will ihn trotzdem anklagen. Für Grosz ein "einzigartiger Justizskandal". STEIERMARK. So schnell kann es gehen: Der Auftritt Gerald Grosz' beim "politischen Aschermittwoch" der AfD im niederbayerischen Landkreis Deggendorf, bei dem er Markus Söder unter anderem als...

  • Steiermark
  • Nina Schemmerl

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