Lassing: Einspruch gegen Wahlergebnis

Friedrich Stangl: "Wir haben keine Fehler gemacht, da wird nichts herauskommen."
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  • hochgeladen von Tina Tritscher

Lassings Bürgermeister Friedrich Stangl im Interview mit der WOCHE Ennstal zum Wahleinspruch in seiner Gemeinde.
Herr Bürgermeister, in fünf steirischen Gemeinden gab es Wahleinsprüche gegen das Ergebnis der Gemeinderatswahl am 22. März, Lassing ist eine davon. Wie kam es dazu?
STANGL: Es war voraussichtlich, dass Alfred Dreher als Wutbürger, aber ich betone, ein zu berechnender Wutbürger, auch diese Wahl beeinspruchen wird. Wir haben also damit schon gerechnet. Aus diesem Grund können wir derzeit auch keine konstituierende Sitzung abhalten.

Was sind die Gründe für den Einspruch?
STANGL: Dreher war Wahlzeuge bei der Wahlbehörde 1 und war auch bei der Stimmenauszählung anwesend. Erstens beeinsprucht er, dass er bei der Sitzung der Wahlbehörde, die die Wahlergebnisse der einzelnen Sprengeln auszählt, nicht teilnehmen konnte. Wir haben versucht, ihn von der Polizei entfernen zu lassen, weil diese Sitzung nicht öffentlich ist und er keinen Eintrittsschein hatte.

Was war der zweite Einspruch?
STANGL: Die Wahlbehörde muss grundsätzlich entscheiden, ob ein Stimmzettel gültig oder ungültig ist. Wir hatten drei Stimmzettel, die die Wahlbehörde einstimmig als ÖVP-Stimmen deklarierte. So war zum Beispiel ein Stimmzettel dabei, wo ÖVP angekreuzt wurde, bei seiner Liste 'Hahahha' dabeistand. Die Wahlbehörde entschied, dass dies eine gültige Stimme für die ÖVP ist. Wir hatten außerdem am Tag der Wahl einen Wahlbeobachter angefordert. Das gibt es sonst nirgends, nur in Lassing.

Wie geht es nun weiter?
STANGL: Jetzt wird der Einspruch von der Landeswahlbehörde bezüglich der angeblich ungültigen Stimmen abgeklärt. Wir haben alle Stimmzettel nach Graz geschickt, jetzt wird man sehen. Entweder sie weisen den Einspruch sofort zurück oder wir müssen auf eine Entscheidung der Landeswahlbehörde warten. Es wird aber mit 100prozentiger Sicherheit nichts herauskommen, wir haben keine Fehler gemacht.

Wann rechnen Sie, die konstituierende Sitzung abhalten zu können?
STANGL: Ich glaube, dass sich die Wahlbehörde erst im Mai endgültig entscheiden wird. Die Konstituierung wird dann voraussichtlich Ende Mai stattfinden.

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