Zeichen gegen TTIP und CETA

Herbert Thumpser (2. v. r.) mit den Mitinitiatoren Rainfer Handlfinger, Renate Gruber und Peter Kalteis. | Foto: P. Kalteis
  • Herbert Thumpser (2. v. r.) mit den Mitinitiatoren Rainfer Handlfinger, Renate Gruber und Peter Kalteis.
  • Foto: P. Kalteis
  • hochgeladen von Markus Gretzl

NÖ. Die private Initiative von sechs Bürgermeistern aus Niederösterreich, darunter Initiator Landtagsabgeordneter Herbert Thumpser aus Traisen, hatte mit 13. Juli die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt, um ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA einzureichen. Die selbst gesteckte Frist, um die 8.401 Erklärungen zusammen zu bringen, wurde aufgrund des enormen Rücklaufs um knapp drei Wochen unterschritten. "Derzeit langen pro Tag etwa 500 Unterstützungserklärungen per Post ein", so die Organisatoren. Bis 29. Juli ist es weiterhin möglich, Unterstützungserklärungen von der Homepage www.volksbegehren.jetzt downzuloaden, auszufüllen und am Gemeindeamt zu unterschreiben. Die Unterstützungserklärungen zählen dann bereits für das Volksbegehren. „Noch im August wollen wir dem Innenministerium unsere Unterstützungserklärungen für unser Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA übergeben. Der Termin für das Volksbegehren wird nach der Einreichung vom Innenministerium festgesetzt“, so Bürgermeister Herbert Thumpser. Nachdem in Brüssel die Entscheidung gefallen ist, dass es sich bei CETA um ein gemischtes Verfahren handelt und somit die nationalen Parlamente mitbestimmen dürfen, ist das Mittel der Volksbefragung eine wichtige Möglichkeit, um diese Freihandelsabkommen doch noch zu verhindern.

Du möchtest regelmäßig Infos über das, was in deiner Region passiert?

Dann melde dich für den MeinBezirk.at-Newsletter an

Gleich anmelden

Kommentare

?

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

4:00

Wassermann – Glückskind des Monats
So wird das Horoskop im April

Alle zwölf Sternzeichen sind schon gespannt, was Astrologe Wilfried Weilandt zu berichten hat. Wie der April wird, wollt ihr wissen? Werft einfach einen Blick ins aktuelle Horoskop! ÖSTERREICH. Der April macht, was er will, das sagt uns schon der Volksmund. Damit es aber nicht ganz so turbulent wird, schauen Astrologe Wilfried Weilandt und Moderatorin Sandra Schütz wieder in die Sterne. Und so viel sei vorweg verraten: Der Wassermann ist das Glückskind des Monats, tapfer müssen hingegen die...

Hier findest du die billigsten Tankstellen in Niederösterreich.
4

Benzin- und Dieselpreise
Die billigsten Tankstellen in Niederösterreich

Hier erfährst du täglich, wo die billigsten Tankstellen in Niederösterreich sind, wie man günstig tankt und auch, wie man am Besten Sprit sparen kann. NÖ. In ganz Österreich ist es am günstigsten Vormittags zu tanken, da die Tankstellen nur einmal täglich, um 12 Uhr, die Spritpreise erhöhen dürfen. Preissenkungen sind jedoch jederzeit und in unbegrenztem Ausmaß möglich. Wir aktualisieren die Liste der günstigsten Tankstellen in Niederösterreich täglich mit den aktuell gültigen Preisen. Die...

UP TO DATE BLEIBEN

Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf MeinBezirk.at/Niederösterreich

Neuigkeiten aus Niederösterreich als Push-Nachricht direkt aufs Handy

Bezirksblätter auf Facebook: MeinBezirk.at/Niederösterreich

ePaper jetzt gleich digital durchblättern

Storys aus Niederösterreich und coole Gewinnspiele im wöchentlichen MeinBezirk.at-Newsletter


Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.