Kematen
Verkehrssicherheit stand zur Diskussion
Zu einer fraktionsübergreifenden Diskussionsrunde mit dem amtlichen Verkehrssachverständigen und Behördenvertreter zum Thema "Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Kematen" lud Bürgermeister Markus Stadlbauer ein.
KEMATEN (red). Gemeinsam mit dem Verkehrssachverständigen und Behördenvertretern prüften Bau- und Straßenausschussobmann Stefan Schwals- berger (ÖVP), Gemeindevorstand Thomas Angerer (ÖVP), Fraktionsobmann Helmut Führlinger (SPÖ), Fraktionsobmann Christian Deutinger (FPÖ) und Gerlinde Hatzmann Ideen und Wünsche auf ihre rechtliche Machbarkeit.
„Es freut mich, dass wir die Erfahrung aus den Projekten ,Sicher gehen’ und der Fahrradberatung in die laufenden Projekte einfließen lassen können und alle gemeinsam an einem Strang ziehen“, so Bürgermeister Markus Stadlbauer im Einklang mit den Fraktionsvertretern.
„ÖVP beansprucht alle SPÖ-Anträge medial für sich“
Das Miteinander bei Sachthemen kann auch Helmut Führlinger, SPÖ-Fraktionsobmann, bestätigen, aber: „Ärgerlich ist für mich, dass alle SPÖ-Anträge im letzten Jahr von der ÖVP medial sowie auf Facebook für sich beansprucht werden. Dabei entsteht der Eindruck, dass der Bürgermeister oder die ÖVP, von der Schenkbox bis zu den sicheren Schulwegen, alles behandelt. Dazu gab es auch von der Opposition einen Antrag ,Fairness und Objektivität in der Gemeindepolitik‘, natürlich wurde der Antrag mehrheitlich von der ÖVP abgelehnt.“
SPÖ sieht sich als Initiator
Auch beim Thema Verkehrssicherheit sieht Führlinger die SPÖ als Initiator: „Wir haben am 9. Jänner einen Antrag zum Thema ,Sichere Schulwege im Ortsgebiet, Evaluierungsmaßnahmen‘ eingebracht. Dieser wurde am 4. Februar im Gemeinderat behandelt. Da in unserem Antrag unter anderem Blink-Schulwegtafeln an exponierten Bereichen enthalten waren und dies laut einem Gutachten vom Verkehrssachverständigen nicht empfohlen werden konnte, wurde von der ÖVP-Fraktion ein Gegenantrag ohne diese LED-Signalleuchten mehrheitlich beschlossen. Dies obwohl eine idente Blink-Schulwegtafel bereits beim Grabergassl eingesetzt ist.“
„Ergebnis war mager“
Das Ergebnis der Diskussion war für Helmut Führlinger mager: „Lediglich bei Neu- und Umbauten kann auf das Straßen- und Gehsteignetz eingegriffen werden und mit den Grundstückbesitzern gesprochen werden.“wurde von der ÖVP–Fraktion ein Gegenantrag ohne diese LED-Signalleuchten mehrheitlich beschlossen. Dies obwohl eine idente Blink-Schulwegtafel bereits beim Grabergassl eingesetzt ist.“
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