04.11.2016, 08:57 Uhr

Oftering: „Die Stimmung bei uns ist total vergiftet“

Rote Karte für Beschlüsse des Gemeinderats. (Foto: shoot4/Fotolia)

Konflikte statt Konsens sind im Ofteringer Gemeinderat seit einem Jahr auf der Tagesordnung.

OFTERING (nikl). Wie tief die Gräben zwischen den Parteien sind, zeigte sich vergangene Woche bei einem von ÖVP und FPÖ einberufenen Sondergemeinderat. Auf der Tagesordnung standen einige umstrittene Beschlüsse – unter anderem die Objektivierungsrichtlinien zur Aufnahme neuer Mitarbeiter in der Gemeinde.

„Gemeinderatsbeschluss ist nicht rechtskonform“

„Die Richtlinien zur Aufnahme haben alle drei Fraktionen einstimmig beschlossen. Das Objektivierungsverfahren – Modell der ÖVP und FPÖ Oftering ohne Einbeziehung des Gemeindeamts – ist nicht rechtskonform. Da die beiden Parteien eine Mehrheit im Gemeinderat haben, wurde diese dennoch beschlossen“, sagt SPÖ-Bürgermeister Dietmar Lackner.

„ÖVP und FPÖ geht es nur um Macht und Kontrolle“

Für das Gemeindeoberhaupt zeigt sich ganz klar: „Der ÖVP und FPÖ geht es nur um Macht und Kontrolle. Ich habe in zwei Wochen wieder eine Gemeinderatssitzung einberufen. Sollten die Beschlüsse bestätigt werden, muss ich als Bürgermeister die Beschlüsse von der Aufsicht des Landes überprüfen lassen.“

Bürgermeister: „Strecke ÖVP und FPÖ die Hand entgegen“

Lackner: „Mir ist das Miteinander wichtig, darum strecke ich der ÖVP und FPÖ die Hand entgegen.“

ÖVP: „Wir sind in keinem Machtrausch“

Die Argumentation des SPÖ-Bürgermeisters kann der ÖVP-Vizebürgermeister Reinhard Hadler nicht nachvollziehen: „Das von uns eingebrachte Modell des Objektivierungsverfahrens – Hearing der Bewerber im Personalbeirat – schließt einen Postenschacher aus und ist zum Schutz des Bürgermeisters. Gemeinsam mit allen Fraktionen möchten wir für Oftering arbeiten. Wir sind in keinem Machtrausch.“
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