Gemeindefinanzierung Neu: Mehr Autonomie

Landesrat Max Hiegelsberger, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Elmar Podgorschek (v. l.) präsentierten die neue Gemeindefinanzierung.
  • Landesrat Max Hiegelsberger, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Elmar Podgorschek (v. l.) präsentierten die neue Gemeindefinanzierung.
  • Foto: Land OÖ/Schauer
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OÖ. Mit 1. Jänner 2018 tritt in Oberösterreich die "Gemeindefinanzierung Neu" in Kraft. Das neue Programm ermöglicht den Gemeinden zukünftig mehr Verantwortung, Entscheidungsfreiheit und Handlungsspielraum bei der Finanzierung von Projekten. Durch ein standardisiertes System soll mehr Planungssicherheit gewährleistet werden während der Aufwand in den Gemeinden durch finanziellen Spielraum vereinfacht werden soll. Für die Vereinfachung der Finanzierungsabläufe wurde das neue One-Stop-Shop-Prinzip im Rahmen der Projektfinanzierung eingerichtet. "Mein Ziel ist es, unsere Gemeinden mit größtmöglicher Kompetenz auszustatten. Die bisherigen Finanzierungs-Bittgänge von Bürgermeistern sind kein zeitgemäßer Zugang für die Gemeindepolitik mehr. Gerade wenn es um das Zusammenspiel mit den wesentlichen Bereichen Bildung und Kinderbetreuung oder dem Sport geht, ist die gemeinsam abgestimmte Förderquote ein Schlüsselelement der Gemeindefinanzierung", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Vier Fondsmodelle
Im Zentrum der neuen Finanzierung stehen vier Fondsmodelle, in denen die Bedarfszuweisungsmittel für jede Gemeinde genau geregelt sind. Zusätzlich erhalten die Kommunen mit verstärkten Service- und Beratungsleistungen vom Land Oberösterreich Unterstützung. Zu den vier Fonds gehört der Struktur-, der Härteausgleichs-, der Projekt- und der Regionalisierungsfonds.

Autor:

Victoria Preining aus Linz

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