"Info-Direkt": Doch kein Treffen im Volkshaus

Regina Fechter entzog die Genehmigung wieder.
  • Regina Fechter entzog die Genehmigung wieder.
  • Foto: Stadt Linz
  • hochgeladen von Victoria Preining

Das geplante Leser-Treffen des rechten Magazins "Info-Direkt", das Mitte November im Volkshaus Kleinmünchen stattfinden sollte, sorgte schon im Vorhinein für viel Aufruhr: Vertreter des Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ), der KPÖ und der Gewerkschaftsjugend Oberösterreich kritisierten scharf, dass die Veranstaltung in den städtischen Räumen stattfinden sollte. "Wer so etwas in öffentlichen Räumen zulässt, macht sich der Verbreitung von rassistischen Verschwörungstheorien und übelstem Antisemitismus mitschuldig", sagt Willi Mernyi, Vorsitzender des MKÖ.

Nachdem auch der Stadt Linz bedenkliche Informationen zugetragen wurden, entschied sich diese für eine Überprüfung der Veranstaltung. Auch der Verfassungsschutz wurde beigezogen, dieser sah jedoch zu wenig Handhabe für eine Untersagung. Die zuständige Stadträtin Regina Fechter entschied schließlich dennoch, die Nutzungsvereinbarung aufzukündigen. Gründe dafür seien "die verbreiteten, teils hetzerischen und nicht die Meinungsfreiheit akzeptierenden Aussagen in Info-Direkt" ebenso wie eine geplante Kundgebung, die für Fechter eine Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung darstelle.

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