Am 27. September 2015 ist Wahltag
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Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert.
„Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef Pühringer.
Landtagsbeschluss am 16. April
In einer Presseaussendung des Landes heißt es: "Die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen werden nach oberösterreichischer Tradition an einem Tag durchgeführt. Diese Gemeinsamkeit hat sich in den vergangenen Jahrzehnten bewährt. Der administrative Aufwand ist am einfachsten und kostengünstigsten zu bewältigen." Für die Zusammenlegung der Wahlen werde am Donnerstag, 16. April, im Landtag die gesetzliche Grundlage geschaffen.
Im Hinblick auf eine faire Wahlkampfführung werde zudem der Versuch unternommen, ein Fairnessabkommen zu erarbeiten, in dem insbesondere vereinbart werden soll, dass grundsätzliche Fairness herrscht. In den Vordergrund solle ein fairer Wettbewerb der Ideen stehen.
„Ziel ist es, möglichst lange in dieser Funktionsperiode für das Land und seine Menschen zu arbeiten. Der anschließende Wahlkampf soll kurz und fair geführt werden. Entscheidend ist für mich, dass der Wahlkampf so geführt wird, dass eine Zusammenarbeit auch nach dem 27. September möglich ist. Denn jeder muss wissen, dass es einen Tag nach der Wahl gibt“, so Pühringer.
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