Wahl 2021 in Oberösterreich
"Beste Partei Oberösterreich" stellt Bürgerbeteiligung in den Mittelpunkt

"Beste Partei Oberösterreich"-Initiator David Packer stellte sein Vorhaben am 31. Mai im Linzer Presseclub vor.
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  • "Beste Partei Oberösterreich"-Initiator David Packer stellte sein Vorhaben am 31. Mai im Linzer Presseclub vor.
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Eine Alternative zu den bestehenden Parteien möchte die neu gegründete "Beste Partei Oberösterreich" bei der kommenden Landtagswahl am 26. September bieten. Initiator David Packer verspricht "gesunde Politik" für eine "gesunde Gesellschaft" – Basis dafür soll transparente Bürgerbeteiligung sein. Zuversichtlich möchte man zehn Prozent der Stimmen erreichen. Zuvor sind jedoch noch mindestens 400 Unterschriften - 80 aus jedem der fünf Wahlkreise in Oberösterreich – notwendig.

LINZ. "Die Beste Partei ist die beste Partei, weil sie grundlegend anders aufgebaut und strukturiert ist als die bisherigen Parteien", so Initiator David Packer. Der 36-jährige Linzer ist als unabhängiger Politikberater tätig und war 2013 bereits kurz in der Anfangsphase der NEOS dort politisch aktiv.

"Gesunde Gesellschaft" als Leitthema

Mit dem Schlagwort "Gesunde Politik" präsentiert sich die "Beste Partei" als Alternative zu den bestehenden Parteien. "Unser Anliegen ist eine gesunde Gesellschaft. Dazu gehört auch eine gesunde Politik", so Packer. Drei Bereiche stehen dabei im Fokus – Körper & Geist, Essen & Wohnen sowie Arbeit & Engagement. Die genauen Inhalte sollen in weiterer Folge direkt von den Bürgern bestimmt werden können. Gegründet wurde die "Beste Partei Oberösterreich" daher auch als Verein – "Verein für bewusste Politik" – und versteht sich eher als Thinktank.

Der 36-jährige Politikberater möchte mit intensiver Bürgerbeteiligung punkten.
  • Der 36-jährige Politikberater möchte mit intensiver Bürgerbeteiligung punkten.
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Transparente Bürgerbeteiligung als Basis

Mit einem progressiven Ansatz möchte die "Beste Partei Oberösterreich" Bürgerbeteiligung ist Zentrum rücken: Durch zufällig ausgeloste Bürgerräte sollen in einem moderierten, partizipativen Beteiligungsprozess die Inhalte basisdemokratisch erarbeitet werden. Die Landtagsabgeordneten sind diesen Ergebnissen verpflichtet. Ergänzend sind Formate geplant, wo sich die Oberösterreicher laufend aktiv mit ihren Themen einbringen können. Ziel ist laut Packer eine "echte, ehrliche und transparente Bürgerbeteiligung". 

Zehn Prozent der Stimmen erwartet

Optimistisch geht der von der Packadamy erstellte "Superforecast" von zehn Prozent der Stimmen bei der kommenden Landtagswahl in Oberösterreich aus. In den Unterlagen der "Besten Partei" wird als Referenz für Analyse ein nicht namentlich erwähnter Experte genannt, der unter anderem den Wahlsieg Donald Trumps 2016 sowie exakte Einschätzungen für die Ergebnisse der Nationalratswahlen 2017 und 2019 liefern konnte. Der Wunsch der Wähler nach "etwas vollkommen Anderem am politischen Markt" und die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen in Bezug auf die Corona-Maßnahmen und die wiederkehrenden Polit-Skandale der bestehenden Parteien sollen der "Besten Partei Oberösterreich" genügend Stimmen und auf Anhieb sechs Mandate einbringen.

400 Unterschriften benötigt

Vor der Wahl sind jedoch noch einige Hürden für die "Beste Partei Oberösterreich" zu bewältigen. Insgesamt werden 400 Unterstützungsunterschriften – mindestens 80 aus jedem der fünf oberösterreichischen Wahlkreise – benötigt. Angetreten wird, sofern genügend Unterstützungserklärungen zusammenkommen, ausschließlich auf Landesebene. Auch mit der Finanzierung des Wahlkampfes und der Kandidatensuche wird erst gestartet. Durch ein Fundraising sollen mindestens 30.000 Euro zusammenkommen.

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