Story der Woche
"Bürger geben wertvolles Feedback"

Viele Bürgerinitiativen nutzten den Diskussionsabend im Kepler Salon, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.
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  • Viele Bürgerinitiativen nutzten den Diskussionsabend im Kepler Salon, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.
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Die StadtRundschau diskutierte unter anderem mit Bürgermeister Klaus Luger und Vertretern von Bürgerinitiativen über Bürgerbeteiligung in Linz.

LINZ. Es war ein lebhafter Diskussionsabend der StadtRundschau im Linzer Kepler Salon. Zahlreiche Interessierte haben vor allem die Gelegenheit genutzt, Bürgermeister Klaus Luger mit ihrer Kritik, aber auch ihren Vorschlägen zu konfrontieren. Das Thema war prädestiniert dafür: Braucht Linz mehr Bürgerbeteiligung? Die Auffassungen darüber gehen naturgemäß weit auseinander. Einerseits gibt es eine Reihe von Instrumenten, mit denen sich die Linzer auch abseits der Wahlen einbringen können. Andererseits hängt sehr viel auch mit politischer Kultur zusammen. Und die hat sich laut Luger erst in den letzten Jahren verändert.


Projekte in kleinem Kreise

Früher seien gerade größere Bauprojekte nur im kleinen Kreise besprochen worden. Das hat sich nicht zuletzt durch die zahlreichen Bürgerinitiativen – viele davon waren an diesem Abend im Publikum anwesend – verändert. Prominentestes Beispiel ist die Diskussion um das LASK-Stadion am Pichlinger See. "Die Bürgerinitiative hat sicher eine große Rolle gespielt und den Prozess eindeutig beschleunigt", so Luger. Trotzdem würden in einer repräsentativen Demokratie die gewählten Vertreter entscheiden.


Vorzeigeprojekt Kapuzinerviertel

Aus der Praxis einer Bürgerinitiative hat Erich Gusenbauer berichtet. Er ist federführend bei "Zukunft Klostergarten" engagiert. Aus Anrainerprotesten gegen ein geplantes Hochhaus im Garten des ehemaligen Kapuzinerklosters hat sich ein sogenanntes "Kooperatives Planungsverfahren" entwickelt, das von vielen in Linz als Best-Practice-Beispiel gehandelt wird. "Wir wollen nicht nur verhindern, sondern Alternativen anbieten", sagt Gusenbauer. Wie das genau funktioniert, hat der Architekt und Stadtplaner Andreas Kleboth erklärt, der das Verfahren leitet. Alle Betroffenen, wie Anrainer, Investoren, Architekten und die Stadt, sitzen an einem Tisch und arbeiten gemeinsam und ergebnisoffen an dem Projekt, das dadurch laut Kleboth "besser, runder und facettenreicher wird". Auch hier ist aber klar, dass am Schluss der Gemeinderat entscheidet – für Gusenbauer der einzige "Wermutstropfen".


Digitale Chancen

Lob für die Stadt kommt von Lisa Schmidthuber, die sich an der Johannes Kepler Universität mit den Chancen der Digitalisierung für die Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Verwaltung beschäftigt. Besonders die Plattform "Schau auf Linz" sei ein Vorzeigeprojekt, das von den Bürgern gut genutzt wird. Von diesem direkten Feedback würde auch die Verwaltung profitieren. Luger warnt in diesem Zusammenhang aber auch vor den Nachteilen mancher Beteiligungsinstrumente. So habe die Erfahrung in anderen Ländern gezeigt, dass sich vor allem gut situierte und höher Gebildete beteiligen und es dadurch zu einer Schieflage kommt.


Demokratiestadt Linz?

In der Publikumsrunde plädiert Erwin Leitner von der Initiative "mehr demokratie" dafür, die Hürden für Volksbefragungen in Linz zu senken und sich als "Demokratiestadt" zu deklarieren. Der Bürgermeister hat zumindest zugesagt, sich die Vorschläge anzusehen.

Viele Bürgerinitiativen nutzten den Diskussionsabend im Kepler Salon, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.
Bürgermeister Klaus Luger stellte sich den Fragen der Linzer.
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Zukunft leben mit der LINZ AG

Die LINZ AG sorgt mit ihren umfassenden Dienstleistungen dafür, dass die Lebensqualität in Linz und Umgebung konstant auf höchstem Niveau liegt – und dass das auch in Zukunft so bleibt. Über 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der LINZ AG 365 Tage im Jahr im Einsatz, damit es in der oberösterreichischen Landeshauptstadt und 116 Umlandgemeinden an nichts fehlt. Das Unternehmen sichert die Grundversorgung der Menschen in der Region und stellt wesentliche Infrastruktur für den Alltag...

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