Gemeinderat Linz

"Es ist kompliziert" bei der Linzer MFG-Fraktion

Seit Herbst sitzt die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) mit 4,1 Prozent und zwei Mandaten im Linzer Gemeinderat. Politisch spielt sie dort keine Rolle und das hat auch hausgemachte Gründe. Neben Unerfahrenheit und der Distanz der anderen Parteien, schwächt ein interner Konflikt die kleine Fraktion.

LINZ. Die Linzer MFG-Fraktion ist uneins über ihren aktuellen Beziehungsstatus. Wie berichtet, wurde Spitzenkandidat Norbert Obermayr im November aus der MFG ausgeschlossen, weil er für die Verlängerung des Impfbusses gestimmt hatte. Er blieb aber statutengemäß Obmann der Fraktion im Gemeinderat. Eine nennenswerte Zusammenarbeit mit seiner Kollegin Vera Schachner gibt es laut Obermayr seit dem aber nicht. Vor der letzten Sitzung habe man keinen einzigen gemeinsamen Termin zur fraktionsinternen Absprache gefunden. Er schicke aber alles an sie weiter. "Wir machen alles miteinander", sagt hingegen Schachner. Sie könne den Ausschluss zwar nachvollziehen, sei aber nicht mit ihm verfeindet. Man sei oft der gleichen Meinung, aber nicht immer.

Kein Antrag, eine Anfrage

Am Abstimmungsverhalten lässt sich der Bruch jedenfalls nicht ablesen. Lediglich zweimal haben die Fraktionskollegen bislang getrennt die Hand gehoben. Schachner war gegen eine Patentfreigabe des Corona-Impfstoffes, Obermayr gegen eine Verlängerung der Hacklerregelung. Ansonsten ist die politische Bilanz bislang eher mager. Es gab noch keinen Antrag, lediglich eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Tina Plöchl zum Thema Lohndumping. Obermayr meldet sich zumindest regelmäßig zu Wort und hat auch die Budgetrede für seine Fraktion gehalten. Von Schachner war im Plenum noch nichts zu hören, was sie mit fehlender Erfahrung erklärt.

Kritik und Ausschluss

Politisch ticken die beiden recht unterschiedlich. Schon im Wahlkampf war Corona für Obermayr bestenfalls ein Nebenthema. Sein Wahlfolder kam sogar ganz ohne die Pandemie und ihre Folgen aus. Auch heute spricht er lieber über Bildung, Verkehr oder die Wirtschaft. Seine Kritik an fehlender inhaltlicher Breite der MFG dürfte schon früh für Spannungen mit der Parteispitze geführt haben. Politisch sieht er sich in der Mitte. Auf Corona-Demos sucht man ihn vergeblich – im Gegensatz zu Schachner, die diese sogar mitorganisiert.

"Kein Gift im Körper"

Die pensionierte Bankangestellte ist ganz auf Parteilinie und macht aus ihrer Bewunderung für die MFG-Gründer kein Geheimnis. Es gehe darum, Wertschätzung und Respekt wieder herzustellen. Der Politik wirft sie vor "Angst und Panik" zu verbreiten. Auch ist sie "generell gegen das Impfen", weil sie in ihrem Körper kein Gift wolle. Von gezielten Blockaden bei Demonstrationen wisse sie nichts. Mit der Maskenpflicht im Gemeinderat könne sie leben. Dass sie gemeinsam mit Obermayr für den Impfbus gestimmt hat, erklärt sie damit, getäuscht worden zu sein. 

Klassische Parteiarbeit

Die klassische Parteiarbeit liegt seit dem Rauswurf Obermayrs ganz in den Händen seiner Kollegin. Sie pflegt auch den Kontakt mit der Parteiführung in Land und Bund. Für Treffen nutzt sie das Fraktionsbüro im Alten Rathaus. Ihr Umfeld gibt Schachner mit etwa 50 Personen an, "so wie ein Stammtisch". Obermayr hingegen hat keine Mitstreiter. Von der Arbeit des Gemeinderats ist er enttäuscht. Es würden nur die Vorhaben der Regierungsparteien abgenickt. "Von Demokratie oder Meinungsbildung sind wir Lichtjahre entfernt", so Obermayr. Sein ursprünglicher Plan, eine MFG-Ortsgruppe und daraus einen Nachfolger aufzubauen, ist hinfällig – nicht nur aufgrund seines Ausschlusses. "Wenn Corona vorbei ist, ist auch die Zeit der MFG vorbei", sagt er.