Gemeinden haben immer weniger Schulden
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Der Schuldenstand der 444 oberösterreichischen Gemeinden verringerte sich von 2,07 Milliarden Euro im Jahr 2011 auf 1,86 Milliarden Euro im Jahr 2013. Die Verbindlichkeiten der Gemeinden stammen dabei mit fast 80 Prozent aus den Bereichen Wasser und vor allem Kanal. Lediglich zwölf Prozent sind laut Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) herkömmlich verzinste Schulden.
Auch bei der Anzahl der Abgangsgemeinden sei ein positiver Trend feststellbar. Im Jahr 2013 waren in 148 der 444 Gemeinden die Ausgaben höher als die Einnahmen mit einem Gesamtschuldenstand von circa 26,5 Millionen Euro. Im Jahr 2010 waren es noch 298 gewesen. Hiegelsberger: "Strukturell bedingt sehe ich in Oberösterreich etwa hundert Gemeinden, die Abgangsgemeinden sind. Die Gesamtschuldensumme liegt bei diesen hundert Gemeinden bei 17 bis 18 Millionen Euro."
Zwar habe sich der Schuldenstand der oberösterreichischen Gemeinden seit 2011 unzweifelhaft vermindert, was laut Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer (SPÖ) "dem Engagement und der sparsamen Mittelverwendung der Bürgermeister/innen zuzuschreiben sei", er kritisiert jedoch die "mittlerweile intransparenten und entsprechend ineffizienten Finanzverflechtungen zwischen Land Oberösterreich und den Gemeinden".
"Neben der Steuerreform wird auch eine Verwaltungsreform gefordert. Das ist ein Beispiel dafür, wo wir im eigenen Land mit Reformen beginnen können, denn auch der Betrieb des derzeitigen Transferkarussells verschlingt dringend benötigte Mittel, die bei den Menschen in den Gemeinden besser aufgehoben wären", so Entholzer.
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