Vereine mischen Linzer Politik auf

Zahlreiche Bürgerinitiativen bringen die Linzer Stadtpolitik und so manchen Bauherren gehörig ins Schwitzen. Meist geht es darum ein Bauprojekt zu verhindern, wie etwa eine Tiefgarage, ein Hochhaus oder gleich eine ganze Autobahn – oft mit Erfolg. Das Aus für die Tiefgaragen unter dem Andreas-Hofer-Park und im Domviertel, oder das Hochhaus im Klostergarten zeigen, was engagierte Bürger alles erreichen können.

Vom Verhindern zum Gestalten

Viele Initiativen begnügen sich aber nicht dem Verhindern, sondern wollen ihren Stadtteil aktiv mitgestalten. Bestes Beispiel ist die "Initiative Domviertel", die sich nach dem Sieg gegen die Tiefgarage weiter für ihr Grätzel einsetzt. Am Kirchenplatz und der Kreuzung Hafnerstraße/Baumbachstraße soll ein neues Zentrum mit gemütlichen Sitzbereichen sowie Parkplätze mit Lademöglichkeiten für E-Autos entstehen. Außerdem ist eine E-Carsharing-Station geplant. Weil es dafür verbindlichere Strukturen braucht, wird aus der Initiative demnächst ein Verein. "Wir wollen gestalterisch aktiv werden und deshalb braucht es einen Rechtskörper", erklärt Philip Kroll. Auch die Bürgerinitiative "Rettet den Andreas-Hofer-Park" hat bald nach ihrer Gründung einen Verein angemeldet, weil man "anders und als offizieller Ansprechpartner wahrgenommen wird", sagt Sprecherin Agnes Ecker. Auch der rechtliche Rahmen sei wichtig, als Verein könne man ganz anders agieren. Auch die Bürgerinitiative "Lebenswerter Hessenplatz und Umgebung" ist ein eingetragener Verein.

Vereinsgründung ist Geschmackssache

Aber macht eine Vereinsgründung immer Sinn? "Das kommt ganz darauf an", sagt Rechtsanwalt Thomas Langer. Oft sei das eine Frage des Geschmacks. Mit einem Verein könne man sich "straffer" organisieren, es gibt Mitglieder, gemeinsame Regeln und einen definierten Vereinszweck. Zivilrechtlich haftet der Verein mit dem Vereinsvermögen, lediglich das Strafrecht bleibt Sache der Privatpersonen. Ob eine Vereinsgründung Sinn macht, müsse man immer im Einzelfall überprüfen, empfiehlt Langer.