Diskussion über RH-Bericht

Rechnungshof-Präsident im Gemeinderat Mattersburg

Mattersburger Gemeinderat diskutierte den Prüfbericht des Rechnungshofs

MATTERSBURG. Beinahe ein Jahr hat sich der Landesrechnungshof intensiv mit den Finanzen der Stadtgemeinde Mattersburg der Jahre 2013 bis 2016 auseinandergesetzt. Ende Februar stellte RH-Präs. Andreas Mihalits den 250-seitigen Prüfbericht im Gemeinderat vor. 

Ausführliche Antworten

„Der Bericht ist so umfassend, weil das Aufgabengebiet der Stadt so umfangreich ist“, so Mihalits damals, der aus seinem Bericht 118 Empfehlungen ableitete.  Am 8. Mai war Mihalits nun erneut für beinahe zwei Stunden im Mattersburger Gemeinderat, weil es seitens der ÖVP konkrete Fragen zu Empfehlungen gab. „Das hat der Präsident angeboten, dieses Angebot haben wir gerne angenommen und aus seinen ausführlichen Antworten sehr viel mitnehmen können“, so ÖVP-StR. Andreas Feiler.

„Stadt steht gut da“

24 der 118 Empfehlungen wurden bereits umgesetzt, weitere 62 sollen in nächster Zeit umgesetzt werden. „Der Prozess geht zügig voran“, so Bgm. Ingrid Salamon. „Unsere Stadt ist gut aufgestellt, die vielen Investitionen vor allem im Bildungs- und Umweltbereich, aber auch die Infrastruktur sorgen für höchste Lebensqualität. Das wurde uns auch seitens des Rechnungshofes bestätigt.“

„Ampel steht auf Gelb“

„Die Ampel steht auf Gelb“, zitiert Feiler den LH-Präsidenten. Positiv bewertet der ÖVP-Chef, dass schon einiges in Umsetzung ist. „Aber bei 118 Empfehlungen kann nicht alles richtig sein. Seitens der Stadt werden auch über 30 Empfehlungen nicht umgesetzt. Wir wollen hier nicht abschlittern“, nahm Feiler die Sitzung zum Anlass, Bürgermeisterin und Amtsleiter nochmals auf Umsetzung hinzuweisen.

Bericht im Landhaus

Der Prüfbericht fand auch den Weg ins Landhaus. Grundtenor: Zum einen zeigt der Bericht, dass es seitens des Landtages gesetzliche und formalistische Unterstützung braucht und zum anderen wurde der Stadtgemeinde gute Arbeit attestiert.
Betreffend der organisatorischen Struktur will Mattersburg zusammen mit dem Städtebund ein Leitfaden ausgearbeitet werden – auch als Muster für andere Städte.