Ranghoher Soldat wegen Amtsmissbrauchs vor Gericht
- Staatsanwältin Julia Berger
- Foto: Ilse Probst
- hochgeladen von Daniel Butter
Treibstoff- und Verschleißkosten in Höhe von exakt 3.452,81 Euro sollen zu Lasten eines Niederösterreichischen Offiziers gehen, der einen VW Touareg, ein Kraftfahrzeug des Bundesheeres, auch für private Zwecke nutzte.
Am Landesgericht St. Pölten warf Staatsanwältin Julia Berger dem 52-Jährigen das Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt vor. Als Beamter des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport habe er das Heeresfahrzeug nicht nur für dienstliche Fahrten verwendet.
16 Mal sei er zwischen 2009 und 2010 damit auch zu privaten Veranstaltungen, wie Firmenfeste, Empfänge, Bälle und Ausstellungen gefahren, häufig auch in Begleitung seiner Frau.
Zu den Vorwürfen geständig verantwortete sich der Offizier letztlich damit, dass es in seiner Funktion vor allem um das Repräsentieren ging, heute fahre er nicht einmal mehr zum Offiziersball.
Für den Richter waren die Voraussetzungen für eine Diversion gegeben. Demnach würde das Verfahren gegen den Beschuldigten eingestellt, wenn er eine Geldbuße von 14.000 Euro (140 Tagessätze zu je 100 Euro)bezahlt und Schadenersatz leistet. Staatsanwältin Berger gab dafür vorerst noch keine Zustimmung.
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