Gemeinderatswahl 2020
Das schwarze Angebot für Mistelbach

Mistelbachs ÖVP legt ein Konzept der Kooperation vor unter einem Bürgermeister Christian Balon.

MISTELBACH. Die ÖVP  kämpft in der Bezirkshauptstadt um den Machterhalt. Ihr Angebot der Reformpartnerschaft geht in die Richtung eines Spiels der freien Kräfte. Die zwölf Stadträte  sind nach dem Wahlergebnis mit sieben ÖVPlern, drei SPÖlern, und je einem für LaB und Grüne besetzt. Die ÖVP würde einen abtreten, um auch die FPÖ, die mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten ist, an den Stadtratsverhandlungen teilhaben zu lassen. Einzig aus dem Gremium ausgeschlossen wäre in diesem Szenario der eine Neos-Mandatar Leo Holy. Um diesen ins Boot zu holen, tritt die ÖVP in jedem der 12 Ausschüsse einen Platz ab, die sich jeweils sechs  die Neos und sechs die FPÖ teilen können.

Zweimal Vize

Die Frage des Vizebürgermeisters wird durch eine Verdoppelung gelöst. Anstatt nur eines Vizes von der ÖVP soll es noch einen zweiten geben, der wiederum von der SPÖ besetzt wird.
Als vertrauensbildende Maßnamen will die ÖVP regelmäßige interfraktionelle Besprechungen als Jour Fixe einführen. Auch der Auftritt in der Gemeindezeitung soll ein gemeinsamer sein. Ähnlich wie die Bundesregierung kann sich Christian Balon auch gemeinsame Klausuren vorstellen, die den Gemeinderat der Bezirkshauptstadt zusammenwachsen lassen.

Autor:

Karina Seidl-Deubner aus Mistelbach

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