Kuzdas: Reform des Österreichischen Bundesheeres

Unter ÖVP-Finanzministern musste das Bundesheer in den letzten zehn Jahren drastische Budgetkürzungen in Kauf nehmen. Gleichzeitig belasten teure Prestige-Projekte aus der schwarz-blauen Regierungszeit wie der Eurofighter-Kauf und dessen Betrieb das Heeres-Budget. Auch die Reform des Grundwehrdienstes kostet 30 Mio. Euro im Jahr. Außerdem stehen Erneuerungen in der Fahrzeug- und Hubschrauberflotte an.

Der Generalstab hat deshalb im Auftrag von BM Gerald Klug ein Reformkonzept erarbeitet, damit das ÖBH auch in Zukunft seine ureigensten Aufgaben der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes erfüllen kann.
Das Konzept soll Einsparungen bei Personalaufwand, laufendem Betrieb und Sachaufwand von jährlich 200 Mio. Euro bis zum Jahr 2018 bringen.
BM Klug verhandelt nun mit dem Koalitionspartner die Details des Reformkonzepts. Klar ist: Die Umsetzung sollte aus budgetären Gründen rasch starten.

Das Reformkonzept:
Das ÖBH soll sich auf die militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgaben konzentrieren: Luftraumüberwachung, Katastrophenhilfe, sicherheitspolizeiliche Assistenz, Cyber Defence, Auslandseinsätze.

Sparmaßnahmen:
Die Organisation wird verkleinert und Kleinstkasernen geschlossen.
Der Anteil schwerer Waffen wird reduziert.
Logistik und Ausbildung werden an den verringerten Bedarf angepasst.
Beim Personalaufwand wird gekürzt.

Bolfraskaserne wird Aufklärungskompetenzzentrum für Österreich
Klar ist, dass Kosten reduziert werden müssen. Klar ist aber auch – wie der Verteidigungsminister im Rahmen einer parlamentarischen Sondersitzung deutlich machte – dass das Bundesheer seine ureigensten Aufgaben auch in Zukunft erfüllen kann und wird.

Der Garnisonsstandort Mistelbach mit dem Aufklärungs- und Artilleriebataillon bleibt selbstverständlich erhalten und wird wieder – wie vor der Zusammenlegung mit den Artilleriekräften – als reiner Aufklärungsstandort weitergeführt.
„Die Bolfraskaserne in Mistelbach wird in Zukunft zum Aufklärungskompetenzzentrum für Österreich ausgebaut und neuen geschützten Aufklärungsfahrzeugen ausgerüstet“, berichtet NR Hubert Kuzdas nach Gesprächen mit Verteidigungsminister Gerald Klug und Generalstabschef Othmar Commenda.