Perchtoldsdorf
Abgebrochene Gemeinderatssitzung sorgt für Diskussionen
- Die Gemeinderatssitzung in Perchtoldsdorf endete mit dem Auszug der Opposition.
- Foto: MG Perchtoldsdorf
- hochgeladen von Rainer Hirss
Die Sitzung des Perchtoldsdorfer Gemeinderates am Mittwoch musste nach einer Unterbrechung abgebrochen werden, da die Oppositionsparteien geschlossen den Sitzungssaal verließen.
BEZIRK MÖDLING. Die Oppositionsparteien, darunter die Grünen, SPÖ, Bürgerliste, Bewegung der Generationen und FPÖ, begründeten ihren Schritt mit der kurzfristigen Übermittlung der Anträge. „Als gewählte Mandatarinnen und Mandatare sind wir gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, unsere Entscheidungen mit bestem Wissen und Gewissen zu treffen. Das ist nur möglich, wenn wir ausreichend Zeit haben, uns mit den Inhalten der Anträge auseinanderzusetzen, über die wir abstimmen sollen.“, erklärte der Fraktionsobmann der Grünen, Andreas Koller-Garber. Bürgermeisterin Andrea Kö (ÖVP) räumt zwar ein, dass "aufgrund eines IT-Problems einige Anträge nur kurzfristig bereitgestellt werden konnten" (darunter auch der Bericht des von den Grünen geleiteten Prüfungsausschusses), kritisiert den Auszug aber als „populistischen Akt“: "Es wurden die gesetzlichen Anforderungen zur Gänze erfüllt, da die NÖ Gemeindeordnung nicht vorsieht, dass die Anträge vorab schriftlich übermittelt werden.“ Vizebürgermeister Tony Platt (Neos) betont die Freiwilligkeit früherer Unterlagen: „In Perchtoldsdorf werden die Anträge freiwillig möglichst lange vor der Sitzung zur Verfügung gestellt. Das soll allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten eine gewissenhafte Vorbereitung ermöglichen.“
Nächste Sitzung am 12. Dezember
Die abgebrochene Sitzung betrifft unter anderem die Beschlussfassung über das Einsparungsprogramm. Ohne Beschluss kann die Umsetzung nicht beginnen, weshalb eine neue Sitzung für den 12. Dezember angesetzt wurde. Koller-Garber ergänzt: „Der Entschluss, die Sitzung zu verlassen, ist uns keinesfalls leichtgefallen. Doch unserer Verantwortung gerecht zu werden bedeutet auch, ausreichend vorbereitet zu sein und die nötige Sorgfalt walten zu lassen.“
Das könnte dich ebenfalls interessieren:
Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.