Internationaler Gedenktag an die Opfer des Holocaust

SPÖ-NEUNER GEDENKT DER OPFER DES HOLOCAUST

Totale Kontrolle bedeutet Diktatur und das Ende der Demokratie. Wer öffentlich behauptet „Das Recht habe der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht“ folgt nicht den Gesetzen sondern dem Ziel der absoluten Macht. Kurz hätte sich niemals mit der FPÖ einlassen dürfen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zwar Kickl nochmals angemahnt aber lange wird er nicht mehr zuschauen können. Ich verspreche allen Österreicherinnen und Österreichern da es im Parlament niemals soweit kommen wird das die Regierung sich über das Recht stellt und selbst dieses missbraucht zum Zwecke das System zu umzubauen das praktisch sich niemand mehr dagegen wehren kann. Die Stimme der SPÖ als Opposition wird niemals leiser werden. Es geht nicht um Selbstdarstellung sondern es geht um Machtmissbrauch und das werfen wir der Regierung vor. Vor allem der FPÖ.

Der Holocaust bleibt unvergessen in den Köpfen derer die selber Opfer waren und diesen überlebt haben. Gedenken wir aller Menschen die gestorben sind. Wir versprechen diesen Menschen und allen Hinterbliebenen das solche Verbrechen an der Menschlichkeit nie wieder geschehen werden. Wir stehen zum Schutz aller Nationen und halten die Menschenrechte hoch.

Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit, Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Jeder Mensch auf der Welt hat das Recht auf den Schutz vor Verfolgung und das Recht auf Asyl in einem sicheren Land. Österreich ist eines der sichersten Länder auf der Welt. Wir haben die nötigen Mittel um Flüchtlinge zu versorgen stellen aber auch Bedingungen die zu einer erfolgreichen Integration führen.

Das war in Drasenhofen geschehen ist ist nicht zu akzeptieren. Hier hat es aber zu wenig Konsequenzen gegeben. Jetzt sind diese Flüchtlinge in Sicherheit. Schützen wir sie vor der FPÖ. Gemeinsam. Denn die FPÖ hat nur eines im Sinn. Diese Menschen zu konzentrieren denn der FPÖ ist es völlig egal was mit diesen Menschen geschieht. Deshalb hat Kickl Syrien auch als sicheres Land bezeichnet. Herr Innenminister, machen sie die Augen auf. In Syrien herrscht Krieg.

In ewigem Gedenken an die Opfer des Holocaust und tiefer Verneigung. Es genügt hier keine Gedenkminute. Solche Verbrechen wird man niemals vergessen können.

DANKE.