FPÖ Steiermark

Querschnitt durch die Arbeit der FPÖ

Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer und Landtagsabgeordneter Arnd Meißl luden unlängst zur Pressekonferenz, um eine Bilanz aus ihrem ersten Jahr in den neuen Funktionen zu ziehen. Amesbauer wechselte im November des letzten Jahres vom Landtag in den Nationalrat, sein Platz in Graz wurde in der Folge von Meißl übernommen, der nun als Gesundheitssprecher der FPÖ tätig ist.

Lob für die Bundesregierung

Besonders hervor hob Amesbauer in seinem Resümee die gut funktionierende Zusammenarbeit in der Bundesregierung. "Die Zeiten des Streites sind vorbei, das Regierungsprogramm wird Punkt für Punkt umgesetzt", erklärte der Nationalratsabgeordnete. Besonders freut ihn die Einführung des "Familienbonus Plus", wovon "14.500 Familien im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag profitieren werden", meint Amesbauer. Neben der Reform der Sozialversicherungsträger ist er unter anderem auch sehr stolz auf die Stilllegung des Flüchtlingsquartiers in Steinhaus – zukünftig sollte das Gebäude seiner Meinung nach als Polizeischule genutzt werden – und auf die Ablehnung des UN-Migrationspakts.

Kritik an der Landesregierung

Arnd Meißl prangerte die verpassten Chancen sowie die "Schließungspolitik" der Landesregierung im Gesundheitsbereich an. "Das System wird immer weiter heruntergefahren", so der Gesundheitssprecher der Blauen, der dabei vor allem auf den Standort Mürzzuschlag hinwies. Zudem kritisierte er den zu hohen Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund in den Schulen des Bezirks. Als persönliches Ziel verlautbarte Meißl, 2020 Bürgermeister von Mürzzuschlag werden zu wollen.