Bezirk Neunkirchen
SPÖ und FPÖ nicht an Bord

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NEUNKIRCHEN. Gedrückte Stimmung herrschte bei der ersten Gemeinderatssitzung in Neunkirchen nach dem Lockdown.

68 Tagesordnungspunkte und gut viereinhalb Stunden tagte jüngst der Neunkirchner Gemeinderat. Und obwohl die Worte von ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer eingangs Einigkeit und Zusammenhalt beschworen, vermisste die SPÖ-Opposition eben dieses "Gemeinsame".

"Waren nicht eingebunden"

SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer kritisierte, dass die SPÖ- und FPÖ-Opposition nicht beim Erstellen des COVID-19-Paketes für Neunkirchen eingebunden war. "Vizebürgermeister Gansterer sagte ja auch, dass es eine Regierungsentscheidung war. Außerdem ist das Paket sehr auf die Wirte zugeschnitten, egal ob es um die Schanigärten-Abgabe oder um Werbeerleichterungen bei Veranstaltungen geht. Was soll z.B. eine Kosmetikerin groß Veranstaltungen machen. Unternehmer wie diese hatten aber auch Einkommensausfälle."

"Rot-Blaue Oppositionskoalition"

ÖVP-Klubobmann Stadtrat Peter Teix: "Ich finde es gab normale Differenzen wobei die SPÖ/FPÖ Oppositionskoalition sehr erkennbar war. Das Wichtigste war der gemeinsame Beschluss des COVID-19-Hilfspakets. Wir werden auch in Zukunft wieder Anträgen der Opposition zustimmen, wenn wir sie vom Inhalt für richtig halten nur das war dieses Mal nicht der Fall."

Positive Zeichen

Positiv wertete die SPÖ-Bundesrätin, dass ein Abänderungsantrag der SPÖ für Jahreskartenbesitzer für Sauna und Hallenbad angenommen wurde. Diese sollen Konsumationsgutscheine für die Kantine bekommen.
"Und Unternehmer, die Veranstaltung machen, bekommen bei Bedarf einen Mitarbeiter der Veranstaltungsabteilung der Stadt zur Seite gestellt", so Kahofer. Und obwohl der SPÖ-Wunsch nach 250 Euro pro Verein nicht erfüllt wird, gab es ein Versprechen, wonach die Möglichkeit besteht, in der Gruppe der Klubobleute gegebenenfalls Sportförderungen vorzuziehen.

Nein zu Tagesparkticket

Dem roten Ansinnen eines Tagesparktickets wurde hingegen eine Abfuhr erteilt. "Wir Grüne waren klar gegen dieses Tagesticket", so Grüne-Gemeinderätin Birgit Haidenwolf. Positiv wertet die Grüne die Neugestaltung des Meranerplatzes: "Weil ich dort täglich vorbeikomme."

Autor:

Thomas Santrucek aus Neunkirchen

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