STERN sorgt für Zündstoff

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NEUNKIRCHEN. Nicht mehr sonderlich überzeugt von der Stadterneuerung und den damit verbundenen STERN-Projekten zeigt sich die Neunkirchner SPÖ.
Sie rechnete vor: "Die Stadtgemeinde hat bisher drei Mal 35.500 Euro bezahlt. Das entspricht einem Mitgliedsbeitrag von 106.500 Euro. An Förderungen hat die Stadtgemeinde bisher 21.300 Euro erhalten. Das entspricht einem Minus von 85.200 Euro."

Nullsummen-Spiel gefordert

Angesichts dieser Zahlen knüpfte die SPÖ-Fraktion ihre Zustimmung zum Gemeinderatsbeschluss für die Radfahranlage an der B 17 (ein STERN-Projekt, Anm. d. Red.) an die Bedingung, dass ÖVP-Bgm. Herbert Osterbauer, Grüne-Vize Martin Fasan und Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP) alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen, um zumindest Zahlungen in Höhe der Mitgliedsbeiträge zu lukriieren.

Es geht auch um EU-Mittel

Fasan betonte, dass es darum gehe, jetzt Projekte zu beschließen, um noch EU-Förderungen zu bekommen: "Bedingungen lassen wir uns im letzten Moment nicht stellen." Die schwarz-grün Stadtregierung hat mit FPÖ-Unterstützung das Projekt Radfahranlage B 17 durchgeboxt. Fasan ließ auch durchblicken, dass viele Projekte erst durch die Stadterneuerung möglich gemacht würde.
Gemeinderat Dietmar Gerhartl (Blaue) regte indes an, über einen Austritt aus STERN nachzudenken: "Wenn wir nichts mehr zu erwarten haben."

Autor:

Thomas Santrucek aus Neunkirchen

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