04.01.2018, 15:32 Uhr

LED-Causa: SPÖ will den Rechnungshof einschalten

Grüne Stadtvize Martin Fasan.

Ausschlaggebend dafür sind zusätzliche Kosten in der Höhe von 350.000 Euro, die laut SPÖ-Stadtrat Manfred Baba vom Gemeinderat nicht abgesegnet wurden.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Werden Neunkirchens Straßen hell genug beleuchtet? Diese simple Frage dividiert seit Monaten die Neunkirchner auseinander.
Die SPÖ veranlasst auf eigene Kosten Lichtmessungen und stellte gravierende Abweichungen von der Referenzstraße – der Figl-Straße (beim Landesklinikum) – zu vergleichbaren anderen Straßenzügen im Stadtgebiet fest (die Bezirksblätter berichteten).

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Die Schwarz-Grüne Stadtregierung bleibt dabei: die Straßenbeleuchtung war bei der Umrüstung 2012 Stand der Technik. Grüne-Stadtvize Martin Fasan: "Die Beleuchtung hat die damals geltenden Standards erfüllt." Es sei daher Unfug diese Straßen mit der viel neueren Figl-Straße zu vergleichen.
"Die Standards von 2012 waren die gleichen wie bei der Figl-Straße. Da die gültige Norm für Straßenbeleuchtung ÖNORM EN 13201 Teil 1-4 vom 1.2.2004 ihre Gültigkeit erlangte, und diese bis Mai 2016 bzw. August 2017 in dieser Fassung ihre Gültigkeit hätte", argumentiert Baba und setzt fort: "Und die Stadgemeinde hat in der Ausschreibung auf Seite 12 genau diese Norm verlangt. Die Unmengen von Stunden von denen der Vizebürgermeister spricht, wurden nicht wegen der SPÖ gemacht, sondern weil die Straßenbeleuchtung nach den Blitzschlägen ausgefallen ist. Ein Mitarbeiter vom Bauamt ist tagelang durch Neunkirchen gefahren, in der Nacht, um aufzunehmen."

"Auf 50 Meter kein Lichtpunkt"

SPÖ-Stadtrat Manfred Baba bedauert auch, dass seit LED-Ausfällen, verursacht durch Blitzeinschlägen im Sommer des Vorjahres, immer noch Teile der Beleuchtung nicht funktionstüchtig seien. "Es gibt sogar Straßenabschnitte, wo auf 50 Meter kein einziger Lichtpunkt vorhanden ist", so Baba: "Und der Großteil der LED-Lampen hat 18 Watt Leistung. Zum Vergleich: "Die Referenzstraße Figl-Straße hat 70 Watt."
Ferner ärgerte sich der Stadtrat im Bezirksblätter-Gespräch, dass die Schwarz-Grün-Stadtregierung bisher das Angebot zur Zusammenarbeit mit der SPÖ ausgeschlagen habe.

Die Stadtregierung wartet

"Die SPÖ hat uns die Zusammenarbeit angeboten und gesagt sie hilft uns sparen. Bis jetzt haben wir allerdings Unmengen an Stunden aufgewendet, um zu recherchieren und zu widerlegen, was die SPÖ behauptet hat. Was sie mit uns machen will hat sie uns noch nicht gesagt; was will uns die SPÖ anbieten?", fragt sich Fasan. In den regelmäßig stattfindenden Besprechungen der Klubobleute der Fraktionen im Gemeinderat habe ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer bislang nichts weiter von der SPÖ gehört. Osterbauer: "Nächste Woche (Stand 4. Jänner – Anm. d. Red.) kommt Prof. Dipl. Ing. Ernst Feldner." Dann soll ein für alle Mal klar werden, ob Neunkirchens LED-Beleuchtung ausreicht oder zu dunkel ausgefallen ist.

Rechnungshof wird eingeschaltet

SPÖ-Stadtrat Manfred Baba und seine SPÖ-Kollegen haben beschlossen, den Rechnungshof wegen der LED-Groteske zu bemühen. Anlass dafür geben laut Baba Ungereimtheiten bei den LED-Kosten. Der SPÖ-Stadtrat: "Es geht um die Kosten. Die Vergabe war billiger als die Endrechnung. Es kamen Zusatzausgaben von rund 350.000 Euro dazu, die nicht im Gemeinderat beschlossen wurden. So etwas interessiert den Rechnungshof sehr."
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