Kassier nicht korrekt gewählt?

Karl Kiss vermutet eine unkorrekte Wahl des Gemeindekassiers.
  • Karl Kiss vermutet eine unkorrekte Wahl des Gemeindekassiers.
  • Foto: ÖVP Jois
  • hochgeladen von Charlotte Titz

JOIS (cht). Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung vom 23.5.2012 standen unter Tagesordnungspunkt 1 „Abwahl Gemeindekassier“ und unter Tagesordnungspunkt 2 „Neuwahl Gemeindekassier“ auf der Tagesordnung. Auf den vorbereiten Stimmzetteln stand die Frage „Soll der Gemeindekassier Johannes Knittl abgewählt werden“ und konnte mit JA oder NEIN beantwortet werden. Das Abstimmungsergebnis wurde mit 9 JA-Stimmen, 8 NEIN-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen festgestellt und zu Protokoll gegeben. "Unserer Meinung nach, sind von den 19 anwesenden Gemeinderäten 9 Stimmen für die Abwahl und 10 Stimmen gegen die Abwahl des Gemeindekassiers gewesen. Der Bürgermeister stellte jedoch die relative Mehrheit für die Abwahl des Gemeindekassiers fest und somit die Abwahl", meint ÖVP-Vizebürgermeister Karl Kiss. Danach wurde die Neuwahl des Gemeindekassiers durchgeführt. Mit acht Stimmen wurde Leopold Dobler gewählt.
"Wir stellen dazu fest, dass wie auch schon bei der Abwahl des Kassiers auch der neue Gemeindekassier mit keiner relativen Mehrheit gewählt werden kann und in keinem Fall die absolute Mehrheit von mindestens 10 von 19 Stimmen erreicht werden konnte. Wie schon in der Vergangenheit handelt der Bürgermeister nicht korrekt und daher haben wir über den Sachverhalt eine Aufsichtsbeschwerde bei der Bgld. Landesregierung eingereicht. Rechtlich gesehen ist nach wie vor Johannes Knittl Gemeindekassier", so die Meinung von Karl Kiss. Bürgermeister Leo Steinwandtner sieht das nicht so. "So weit ich weiß, reicht es einen Kassier mit einer einfachen Mehrheit zu wählen. Das hat mir auch die Landesregierung bestätigt. Die Wahl war damit gültig", so der Bürgermeister.

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