Wahlmissbrauch in Apetlon? – SPÖ beschuldigt ÖVP

APETLON (ft). Vizebürgermeister und SPÖ-Bürgermeisterkandidat Johann Lang ließ vor kurzem in einer Aussendung mit schweren Anschuldigungen gegenüber der ÖVP rund um Bürgermeister Ronald Payer aufhorchen: So soll die ÖVP Personen ohne Bezug zur Gemeinde dazu aufgefordert haben, Nebenwohnsitze in Apetlon anzumelden, um sich bei der kommenden Gemeinderatswahl am 1. Oktober einen Vorteil verschaffen zu können.

"Um die ÖVP wählen zu können"

„Wir wissen aus Gesprächen mit Betroffenen, dass sie von ÖVP-Gemeindemandataren aufgefordert wurden, ihren Nebenwohnsitz kurz vor der Wahl in Apetlon anzumelden, damit sie bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl die ÖVP Apetlon wählen können“, so SPÖ-Spitzenkandidat Lang in einer Aussendung. „Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Personen mit Nebenwohnsitz im Burgenland wählen. Der Anteil der wahlberechtigten Nebenwohnsitzer macht in Apetlon jedoch schon ca. 20 Prozent aus." Aus dem Wählerverzeichnis gehe hervor, dass in zwei Häusern, wo normalerweise je eine Person ihren Hauptwohnsitz hätten, "insgesamt zehn Personen kurz vor dem Stichtag mit Nebenwohnsitz angemeldet wurden, obwohl diese ihren Lebensmittelpunkt schon lange in Nachbargemeinden haben".

"Missbrauch ist hier offensichtlich"

Wie die Vergangenheit gezeigt habe, würden sich diese Personen oft kurz nach der Wahl auch wieder abmelden. "Der Missbrauch ist hier offensichtlich! Am Wahltag suchen solche Personen das Wahllokal, weil sie sich in unserer Gemeinde gar nicht auskennen. Unserer Meinung nach sollte das Mehrheitsverhältnis in der Gemeindestube durch Menschen bestimmt werden, die hier leben, tatsächlich wohnen und auch ein Interesse an der Zukunft unserer Gemeinde haben."

"Viel Lärm um nichts"

Ortschef Ronald Payer weist die SPÖ-Anschuldigungen in einem Gespräch mit den Bezirksblättern "entschieden zurück": "Wir haben in Apetlon exakt gleich viele Zweitwohnsitzer wie schon bei der letzten Gemeinderatswahl vor fünf Jahren. Ich finde es auch kurios, dass es seitens der SPÖ keinen einzigen Einspruch beim Wählerverzeichnis gab und man sich jetzt darüber beschwert. Es ist im Endeffekt ein Wahlgeplänkel, nicht fair und viel Lärm um nichts."

"Haben viele Zweitwohnsitzer"

Dass in der Gemeinde tatsächlich rund 400 Personen mit einem Nebenwohnsitz gemeldet sind liegt laut Payer zum einen an den zwei Feriensiedlungen und zum anderen an den vielen anderswo berufstätigen Bewohnern: "Wir haben zwei Feriensiedlungen und dazu noch viele junge Menschen, die in Wien berufstätig sind und am Wochenende nach Apetlon kommen, weil sie hier ihren privaten Lebensmittelpunkt haben. Wir haben in Apetlon einfach viele Zweitwohnsitzer."