Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Franz Schnabl gratuliert Rainer Toifl und dankt bereits jetzt für den Einsatz im Sinne der Sicherheit der Niederösterreicher. | Foto: Herbert Käfer

Mostviertel
Rainer Toifl ist jetzt für die Lebensmittelqualität zuständig

Qualität wird in Niederösterreich großgeschrieben. Vor allem, wenn es um Lebensmittel geht. Deswegen bedarf es immer an Personen, die diese Qualität kontrollieren. Für die Bezirke Scheibbs, Melk, Amstetten und Magistrat Waidhofen/Ybbs wurde nun Rainer Toifl dazu auserkoren. BEZIRK. „Die Produktion und der Vertrieb von Lebensmitteln in NÖ unterliegen höchsten Qualitätsstandards und Hygienevorschriften sowie einem sehr strengen Lebensmittelgesetz. Die Organe für Lebensmittelkontrolle sind es,...

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  • Sara Handl
Niederösterreich will Papierkrieg und Aktenberge eindämmen. "Mein Ziel bleibt, Niederösterreich als Zukunftsland mit Hausverstand voranzutreiben.", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner | Foto: Zezula
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80 Verordnungen aufgehoben: Niederösterreich durchforstet Bürokratie

Der Amtsschimmel wird zum Wallach: Das Land Niederösterreich entrümpelt seinen Bürokratiedschungel. Bereits im Oktober des Vorjahres traten neue, einfachere Regeln in Kraft. So entfallen seither Bauverhandlungen für Häuslbauer, Wirtschafts- und Tourismusförderungen können online beantragt werden. "Die Verwaltung muss einfach, effizient und elektronisch sein. Dazu zählt auch der laufende Abbau von bürokratischen Hürden, die eine Belastung für Betriebe und unsere Landsleute darstellen. Mein Ziel...

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  • Oswald Hicker
Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker
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Meine Freiheit, die anderen und ich

Kommentar über Freiheit, Unterdrückung, Engstirnigkeit und das Wirtshaus als letzten Zufluchtsort. Die größte Freude in meinem Leben ist es, um Mitternacht im Garten Schlagzeug zu spielen. Meine Nachbarn? Faschistoide Spaßbremsen! Sie wollen meine Freiheit massiv einschränken. Ich erkläre ihnen immer, dass ich ein Recht auf meine Freiheit habe. Sie antworten dann, dass meine Freiheit dort aufhört, wo ich die Freiheit anderer massiv beeinträchtige. Sie hätten ein Recht auf Schlaf, das höher zu...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und weniger lästige Bürokratie verspricht Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich | Foto: Ramberger
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Schneeberger: "Mehr Demokratie, weniger Bürokratie"

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Christian Köstler (Caritas), Nina (ehemalige Bettlerin), Theresa Wailzer (Bettellobby), Klaus Farfeleder und Pfarrer Peter Bösendorfer | Foto: Caritas

Kein Bettelverbot in Amstetten

STADT AMSTETTEN. "Eine kleine Spende, bitte" hieß es beim Informationsabend über Betteln in Österreich in der Pfarre Amstetten St. Stephan. Auf Einladung der PfarrCaritas und des Katholischen Bildungswerkes berichtete Theresa Wailzer, Aktivistin der Wiener Bettellobby, über ihre Erfahrungen und Studien zum Thema Betteln in Österreich. Als ehemals Betroffene stand ihr Frau Nina aus Rumänien zur Seite, sie schaffte in den letzten Jahren den "Aufstieg" von der Bettlerin zur...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Kaminöfenanbieter Peter Bach warnt vor höheren Betriebskosten durch die Änderungen in der Bauordnung.

Kamin-Tod sorgt für Feuer

Neue "Kamin-Verordnung" des Landes bringt mehr Abhängigkeit von Lieferanten und höhere Kosten. Nicht nur die Sommertemperaturen sorgen derzeit im Bezirk für so manchen rauchenden Kopf, sondern auch der Ausblick auf den kommenden Herbst. Denn unsere Rauchfänge könnten schon bald der Vergangenheit angehören. Das soll sich ändern Eine Änderung der Niederösterreichischen Bauordnung soll vorsehen, dass der "Anschluss an eine Abgasanlage" nicht mehr wie bisher Pflicht ist, wenn etwa der Bau durch...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger

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