Demokratie

An den Feiertagen, zwischen Weihnachten und Neujahr, werden "Leid und Freud", auf der Welt, immer sehr deutlich. Der eine Teil der Welt freut sich und feiert. Der andere Teil der Welt lebt in "Knechtschaft" und Krieg. Die Einen machen sich Gedanken darüber wie sie die Feiertage gestalten, was es zu Essen gibt und was man anzieht. Die Anderen haben Angst im Winter zu erfrieren, wissen nicht ob sie etwas zu Essen haben werden und müssen um ihr Leben bangen. So tickt die Welt und auf der "schönen...

In Niederösterreich zeigt sich, was in Österreich politisch gerade los ist und die Weichen für unsere Zukunft stellen sich neu, ob wir das wollen oder nicht. Frau Landeshauptfrau Mickl-Leitner versucht  aktuell um jeden Preis Ihre Macht zu erhalten. Sie und die ÖVP mit verbiegen sich immer mehr und die Grundsätze der Demokratie fangen an zu wackeln. Begründen tut Sie dies mit dem Argument "2/3 der Bürger haben die Koalition ÖVP/FPÖ gewählt. Die Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich die große...

Niederösterreicher*innen ohne österreichische Staatsbürgerschaft konnten bei der Pass Egal Wahl symbolisch ihre Stimme abgeben. Die Demokratie-Aktion richtet sich gegen den Rekordausschluss von mehr als 11% der niederösterreichischen Bevölkerung von der Landtagswahl. „Noch nie waren in Niederösterreich so viele im Land lebende Menschen von einer Wahl ausgeschlossen. Doch Demokratie lebt von Beteiligung, nicht von Ausschluss. Daher ist die Pass Egal Wahl eine wichtige Aktion, die zeigt, wie...

BAD VÖSLAU/BADEN. Zur Pass-Egal-Wahl in Baden und Bad Vöslau waren auch nicht-österreichische Staatsbürger willkommen. Mit dieser symbolischen Wahl will SOS Mitmensch auf ein Demokratiedefizit hinweisen. "Immer noch sind viele Menschen, die schon Jahre hier leben, aber keine Staatsbürger sind, vom Wahlrecht ausgeschlossen", sagt Gerlinde Buchberger vom Verein VöMit in Bad Vöslau. Im ganzen Bezirk dürfen 14,8 % der Personen im wahlberechtigten Alter an der kommenden Landtagswahl nicht...

Am 12. Jänner öffnete das Parlament nach dem Umbau seine Pforten. Bis zu drei Stunden Wartezeiten nahmen Besucher bei den Tagen der offenen Tür (Samstag und Sonntag) in Kauf, um sich das Hohe Haus, das um 352,2 Millionen Euro saniert wurde, von innen anzusehen. Wir waren mitten drin statt nur dabei. Ein Erlebnisbericht. NÖ / WIEN. Ein Meer aus Regenschirmen vor dem Parlament am Sonntag: Der Tag der offenen Tür, der sowohl Samstag als auch Sonntag von 10 bis 17 Uhr angeboten wurde, haben nicht...

In Europa wütet ein grausamer Krieg. Noch vor wenigen Monaten hätten sicherlich die meißten Menschen in Europa nicht mit so einer grausamen Tat  gerechnet. Putin wurde als "vernünftiger" Mensch wahrgenommen, mit dem man Probleme am Verhandlungstisch friedlich lösen und mit dem man Ideen für eine gemeinsame Zukunft in Europa entwickeln kann. Die Gespräche zwischen den Ländern standen unter dem Kredo "Russland ist ein Teil von Europa!". Doch jetzt ist Russland bzw. Putin "plötzlich" unberechenbar...

In den letzten Tagen werden in den Medien immer mehr Menschen gezeigt, die angeblich die große Mehrheit vertreten und gegen das Impfen sind. Sie kämpfen angeblich für Freiheit und Demokratie und gefährden dadurch gleichzeitig die große Mehrheit. Außerdem berauben Sie, durch ihre Entscheidung, die Mehrheit ihrer Freiheit und treten die Demokratie mit Füßen. (Aus)nutzen tut dieses nur die FPÖ mit Herrn Kickl an der Spitze. Die aufgestellten Behauptungen und Begründungen gegen das Impfen nehmen...

Die Ungeimpften fordern für sich Freiheiten ein, die sie gleichzeitig den millionen Geimpften nehmen und gleichzeitig alle einem höheren Risiko unnötig aussetzen.🤔🤝👍

Eine Gemeinderatssitzung coronabedingt abzusagen, ist durchaus vernünftig. Nur sie durch Umlaufbeschlüsse zu ersetzen, ist ein Skandal, wenn so wichtige Themen wie eine Parkdeckplanungsvergabe auf der Agenda stehen. Das hat bei der Liste Flammer Tradition. Schon die Gainfarn-Umfahrung wurde seinerzeit einfach unter den Tisch fallen gelassen, von einigen Leuten gegen 6.013 Unterschriften. Bei so wichtigen Sachen wie dem Parkdeck gehört die Bevölkerung in die Entscheidungsfindung eingebunden und...

DIE ZWEITE DEMO IN DER KURSTADT BADEN : Für FRIEDE FREIHEIT DEMOKRATIE am 29.1.2021 Der Treffpunkt in Baden war bei strömenden Regen um 16 Uhr der  Josefsplatz. Die Exekutive waren zahlreich erschienen. Die Demo Teilnehmer waren überschaubar. Zahlreiche Exekutivbeamte stellten sich an den heiklen Punkten auf und sperrten den Verkehr ab. Wir kämpfen für:  Friede, Freiheit und Souveränität so sagte es der Initiator Markus Hafner. Unter den Demosprechern waren RA Dr. Roman Schiessler,  Dr....

DEMO AM JOSEFSPLATZ  BADEN : Für FRIEDE FREIHEIT DEMOKRATIE am 15.1.2021 Bis zum Abmarsch war die Demo auf den Josefsplatz Baden aus meiner Sicht eine ruhige Veranstaltung. Zahlreiche Exekutivbeamte stellten sich an den heiklen Punkten auf und sperrten den Verkehr ab. Initiator Markus Hafner hielt eine Ansprache bis es zum Abmarsch ging. Vom Josefplatz ausgehend sind die Teilnehmer über die geplante Route der Annagasse Hildegardgasse Conrad von Hötzendorf-Platz Bahngasse Wassergasse Kaiser...

Rätselraten um "verschwundene" Wahlplakate der Liste ALL von DI Erwin Dollensky zur Gemeinderats-Neuwahl am 7. Juni. ALLAND/HELENENTAL. Schon vor dem Wahltermin war ein Plakatständer an der Helenentalstraße B210 in Sattelbach entfernt worden. Dollensky erhielt eine 180 Euro-Strafanzeige. "Ungerechtfertigt", sagt Dollensky, sein Einspruch läuft. Nach der Wahl wollte Dollensky (Er gewann erstmals 2 Mandate) Danke-Aufkleber anbringen. Dabei stellte er fest, dass auch sein Dreieck-Plakatständer...

Wir alle müssen unsere Stimme erheben, wenn wir unsere Heimat nicht von ein paar wenigen Extremisten terrorisieren und letztendlich zerstören lassen wollen. Alle müssen klare Positionen beziehen, damit das Geschaffene nicht zerstört wird. Lasst Euch nicht mit Lügen und billigen Parolen blenden. Politiker müssen klar Stellung beziehen und dies mit Handlungen unterlegen. Nie wieder ... hier geht es um uns alle.

#ZusammenHaltNÖ lädt zum Fest Ende September wird wieder gewählt. Wie wird die kommende Bundesregierung aussehen? Die Initiative #zusammenHalt NÖ ruft dazu auf, jenen Parteien die Stimme zu geben, die ein solides Verständnis von Demokratie haben und die garantieren, dass Menschenrechte eingehalten werden. Denn es gilt, weiterem Rechtsruck entgegenzutreten. Lebendige Demokratie - was ist das? Beim Fest der Demokratie reden wir darüber, welche Politik 'von oben' und welche Teilhabe 'von unten'...

Europa ist schön und viele Menschen außerhalb Europas beneiden uns. Umso unbegreiflicher ist eine Wahlbeteiligung von ca. 60 %, auch wenn es in der öffentlichen Diskussion als viel und großer Erfolg dargestellt wird. Die Menschen in Europa fühlen sich anscheinend zu sicher und sehen Demokratie, Frieden, Sicherheit, Freiheit und die Vorzüge unseres Sozialsystems als Selbstverständlichkeit. Die ist leider keine Selbstverständlichkeit und die Demokratie in Europa braucht ständig unsere...

BADEN. "Wir stehen für Menschenrechte und Solidarität, für Zuversicht und Zusammenhalt, für Demokratie in unserem Land", sagt Gundi Dick. Sie hat am Samstag vor dem Badener Rathaus eine Kundgebung der regionalen #zusammenHalt-Gruppen im Bezirk Baden (Baden, Bad Vöslau, Oberwaltersdorf) organisiert. Die parteiunabhängige #zusammenHalt-Bewegung entstand in der Zeit der Aufregung um die gefängnishafte Unterbringung jugendlicher Flüchtlinge in Drasenhofen. Eine Strafanzeige gegen den zuständigen...

Aller guten Dinge sind drei: In der Gemeinderatssitzung in Baden am 13. November gab es gleich drei formale Hoppalas, die ins Auge hätten gehen können. Sie zeigten nämlich, wie schnell es gehen könnte und Beschlussfassungen würden ganz anders verlaufen als von der Drei Parteien-Regierung geplant. Fall 1: Wer ein wenig zu spät zur mit 18 Uhr anberaumten Gemeinderatssitzung kam, fand ein ungewöhnliches Szenario vor: Leere Banke, diskutierende Grüppchen. Der Grund war folgender: Erst knapp vor...

Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Bis 4. April 2018 kann man das Frauenvolksbegehren noch mit einer Unterschrift unterstützen. Die Bezirksblätter zeigen dir, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in den mehr als 2000 Gemeinden Österreichs bisher gefunden hat. 2,44 Prozent. So viele NiederösterreicherInnen unterstützen das Frauenvolksbegehren, welches noch bis 4. April 2018 unterschrieben werden kann. Damit haben sich bisher (Stand Montag, 12.3.2018) etwas mehr als...

Die politische Beteiligung von Frauen war nicht immer eine Selbstverständlichkeit. Frauen mussten einen langen Weg gehen, bis sie ihr Recht auf politische Mitbestimmung im Jahr 1918 erlangten. Unsere interaktive Grafik zeigt, dass Österreich damit eine Vorreiterrolle in Europa einnahm. Im Rahmen der Gründung der österreichischen Republik wurde das "allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht aller Staatsbürger ohne Unterschied des Geschlechts" festgeschrieben . Im Jahr darauf – 1919 -...

Ist es den Grünen in Niederösterreich ernst, mit der Drohung, die Landtagswahl vom 28. Jänner anzufechten oder handelt es sich nur um ein Faustpfand, um mehr Geld für die Partei rauszuholen? Die Grünen drohen die Wahl anzufechten. Grund: Zu viele Zweitwohnsitzer durften angeblich nicht wählen. Die Regel gibt es, weil Schindluder getrieben wurde. Derzeit steht etwa ein Ex-Ortschef wegen Scheinanmeldungen vor Gericht. Dass damit endlich Schluss ist, dagegen haben wohl auch die Grünen nichts. Ob...

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

Sein eigenes Budget zusammenstellen und neue Ideen gemeinsam diskutieren: Am Dienstag, 8. August 2017, ist das möglich, wenn der "Zukunfts-Wagen" des "NEOS Lab" in Wiener Neustadt und Baden haltmacht. Das "NEOS Lab" – die pinke Denkfabrik – verlegt einen Monat lang seine Arbeit auf Straßen und Plätze in ganz Österreich: 70 Stopps im ganzen Land stehen am Programm. Alle Interessierten und Engagierten sind eingeladen, ihre Ideen für eine bessere Politik und ein neues Österreich zu präsentieren...

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...