Festsitzung

NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten
LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“

NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste.

Von Wien nach St. Pölten

Mit dem Landeshauptstadt-Errichtungsgesetz vom 23. Jänner 1997 wurde der 21. Mai 1997 als Tag der Hauptstadterrichtung festgeschrieben. An diesem Tag tagte der Landtag erstmals im neuen Landessitzungssaal und nahm damit seine Geschäfte in St. Pölten auf. Der Verlagerung der verfassungsgemäßen Organe vom Wiener Palais Niederösterreich folgten weitere Einrichtungen, welche nicht nur das Bundesland gepräft haben, sondern auch St. Pölten.

"Wenn das Land Niederösterreich einmal eine Hauptstadt hat, wird man nicht mehr glauben, dass es irgendwann keine gegeben hat",

führte Franz Romeder, Landtagspräsident im Jahr 1997, aus, der die erste Sitzung in St. Pölten eröffnete. Also, vor 25 Jahren wie in einer Videoeinspielung gezeigt wurde. Der grüne Teppich, die Holzvertäfelung, die Wappen – alles wie damals. Auch die Blumen, die nach wie vor in Blau-gelb gehalten sind. Damals schon mit dabei und auch bei der Festsitzung anwesend waren auch Karl Moser, Klaus Schneeberger und Martin Michalitsch.

"Dieses Landhaus ist ein Zeichen dafür, was auch in Zeiten wie diesen noch möglich ist",

sagte LH a.D. Erwin Pröll damals, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bereitete sich indes auf die bevorstehende Eröffnung der Festtagssitzung vor. Einiges auf den Unterlagen wird hinzugefügt, einiges weggestrichen. Doch zuvor begrüßt Landtagspräsident Karl Wilfing die Gäste, erinnert daran, dass "damals fünf Standorte zur Auswahl standen, man jedoch mit St. Pölten den richtigen Partner gefunden hat".

Mitten im Land angekommen

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erinnerte in ihrer Festrede an den 21. Mai 1997 und betonte dazu: „Mit diesem Tag ist der Niederösterreichische Landtag nicht nur in die Landeshauptstadt eingezogen, sondern er ist damit auch mitten im Land angekommen“.

„Mit diesem Tag ist der Niederösterreichische Landtag nicht nur in die Landeshauptstadt eingezogen, sondern er ist damit auch mitten im Land angekommen“.

Man spanne den Bogen von der Vergangenheit in die Zukunft und das seien keine Gegensätze, denn "Niederösterreich ist geschichtsbewusst und zukunftsorientiert, heimatbewusst und weltoffen“. Niederösterreich habe in den letzten 100 Jahren an Stärke, Selbstbewusstsein und Identität gewonnen, das Bundesland habe historische Ereignisse immer für eine dynamisch Entwicklung genutzt.

Herausforderungen werden mehr

Dennoch stellt sie die Frage, ob es "diese Zeit erlaubt, solche Anlässe zu feiern? Krieg, Pandemie, Inflation, Teuerung. Ja, denn es sind Anlässe, wo wir Kraft schöpfen, denn die Herausforderungen werden nicht weniger. Sondern mehr", sagt Mikl-Leitner.

Die Anforderungen sind enorm:

"Damals musste man Arbeitsplätze schaffen, heute müssen wir Arbeitskräfte finden".

Ein klares Bekenntnis zur Demokratie und zur Heimat sei unumgänglich und "wir müssen am Miteinander festhalten", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Applaus. Nicht alle Abgeordneten klatschten: Einige Sozialdemokraten hatten den Blick auf das Handy gerichtet, manche Freiheitliche blieben starr mit verschränkten Händen sitzen. Das Saxophonquartett der Musikschule St. Pölten spielte "The Pirates of the Caribbean".

Demokratie ist "kein Honigschlecken"

Univ.-Prof.i.R. Konrad Paul Liessmann stellte die Frage, was die Demokratie eigentlich bedeutet und stellte fest, dass sie "keine Wohlfühlveranstaltung" ist.

"Die Herrschaft des Volkes ist kein Honigschlecken".

Demokratie bedeute, dass Menschen den Mund aufmachen, deren Meinung man gar nicht hören wolle. Die Pandemie war ein Lehrbeispiel – hier habe man gezeigt, dass man das Volk nicht zu sehr einbeziehen, sondern es vielmehr in die richtige Richtung locken soll. Mit viel Applaus und dem Lied "Vielen Dank für die Blumen" wechselten die Redner.

Aus der Geschichte lernen

Landtagspräsident Karl Wilfing ist von der Demokratie überzeugt: "Jede und jeder soll mitgenommen, niemand verfolgt und niemals vergessen werden". Es sei die wichtigeste Aufgabe aus der Geschichte zu lernen.

„Fakt ist: In den letzten 25 Jahren haben wir es geschafft – oft auch sehr pointiert – politisch zu diskutieren und dabei gleichzeitig jedem und jeder gegenüber jene Wertschätzung zu zeigen, die es braucht, damit die Demokratie die Anerkennung der Wählerinnen und Wähler findet“,

so Landtagspräsident Karl Wilfing abschließend.

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