NÖ Landtag
S34 – ÖVP, SPÖ und FPÖ fordern unverzüglichen Bau

Grünes Licht für den Spatenstich der Schnellstraße 34
  • Grünes Licht für den Spatenstich der Schnellstraße 34
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LAbg. Michalitsch: „S34 steigert Lebensqualität der Menschen und fördert Wirtschaftsstandorte Traisen- und Pielachtal“: In der Landtagssitzung wurde der Antrag der Abgeordneten Dorner (FP) und Michalitsch (VP) betreffend „Unverzüglicher Bau der Traisental-Schnellstraße S34“ mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und FPÖ angenommen.

NÖ. „Die S34 ist im Bundesstraßengesetz verankert. Jede weitere Verzögerung durch Ministerin Gewessler wirkt sich negativ auf die Lebensqualität der Bevölkerung entlang der B20 und die wirtschaftliche Entwicklung des Traisentals und der Region St. Pölten aus“, so Landtagsabgeordneter Martin Michalitsch, der gemeinsam mit Bundesrat Karl Bader die Interessen der Bezirke St. Pölten und Lilienfeld vertritt.  
Das Bundesstraßengesetz 1971 zählt jene Straßenzüge auf, die zu Bundesstraßen erklärt wurden und vom Bund zu errichten sind. Der Gesetzgeber normiert für die zur Umsetzung verpflichtete Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auch, dass es sich bei der S 34, Traisental Schnellstraße, um eine „Bundesstraße S (Bundesschnellstraße)“ handelt.

Grünes Licht für Baubeginn

Im April 2021 wurden alle Beschwerden, vor allem hinsichtlich der Umweltverträglichkeit, abgewiesen und grünes Licht für den Baubeginn gegeben. Doch nicht nur für die Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum stellt die S 34 einen Gewinn dar, sondern auch für die Landeshauptstadt St. Pölten. Um auf die Westautobahn aufzufahren, müssen bisher unzählige PKW und LKW von der B 20, der B 39 aus dem Pielachtal und der B 1 vom Westen her direkt ins Stadtgebiet einfahren. Die S 34 macht diesen Durchzugsverkehr obsolet, da sie direkt in die A1 einmündet. „

Laut Berechnungen des Standortanwalts für Niederösterreich steigert die S 34 die Wertschöpfung der Unternehmen um rund 260 Millionen Euro. Das bedeutet auch den Zuwachs von Arbeitsplätzen und die Absicherung bestehender Beschäftigungsverhältnisse im Bezirk St. Pölten und im Bezirk Lilienfeld. Allein die Schnellstraßen-Errichtung schafft 550 neue Arbeitsplätze“,

so Michalitsch, der den Bund auffordert „bei der Größe der baulichen Maßnahmen auf einen möglichst geringen Flächenverbrauch im Rahmen des gültigen UVP-Bescheids zu achten.“

Grüne fordern Streichung der S34

Seit den 70er Jahren plant man an der S34 herum, viele Planungen wurde auch wegen Protest von Anrainern wieder verworfen. 2002 wurde die S34 aus dem Bundesstraßengesetz entfernt. Jahre später begann das Land NÖ wieder mit einer neuen Planung – die S34 als Transitroute und sie wurde 2010 ins Bundesstraßengesetz aufgenommen.
10.000 Menschen haben sich aktuell mittels Unterschrift gegen den Bau der S34 ausgesprochen – im Sinne des Klimaschutzes und des Bodenschutzes fordern die Grünen NÖ daher die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung einzusetzen, die S34 aus dem Bundesstraßengesetz zu entfernen. Diesem Antrag haben die NEOS nicht zugestimmt: „Derzeit läuft die Evaluierung des Straßenprojekts durch Verkehrsministerin Gewessler und ich habe – anders als die Grünen – Vertrauen darin, dass ordentlich geprüft wird. Wenn es den Grünen zu langsam geht, müssen sie sich mit ihrer Verkehrsministerin absprechen. Das Gras wächst jedenfalls nicht schneller, wenn man daran zieht“, so Edith Kollermann von den NEOS.

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