Innenministerium

Ein produktives Treffen fand am Rande einer VP-Konferenz mit Innenminister Gerhard Karner, Stadträtin Veronika Haas und Gemeinderat Markus Wallnberger statt. TRAISMAUER.(pa) Es wurden nicht nur wichtige Sicherheitsthemen, sondern auch Verkehrsthemen für Traismauer angesprochen. Veronika Haas äußerte sich dazu: „Es war ein sehr konstruktiver Austausch mit unserem Innenminister. Es wurden bedeutende Aspekte hinsichtlich der Sicherheit unserer Gemeinde diskutiert." Zur Sache:  Am 3. Dezember 2021...

LH Mikl-Leitner, BM Karner und Bgm. Ludwig eröffneten heute, 24.8.2022, das Polizei-Einsatztrainingszentrum in Süßenbrunn. Es ist das größte seiner Art in Österreich und dient Polizistinnen und Polizisten aus Niederösterreich und Wien zur Aus- und Weiterbildung. NÖ. "Wir alle leben in herausfordernden Zeiten, wahrscheinlich in der herausfordernsten Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg. Und die Krisen werden nicht weniger, sondern mehr. Daher ist der gesamte Sicherheitsapparat gefordert“, sagte...

Angelobungs- und Ausmusterungsfeier in St. Pölten für 277 Polizisten LH Mikl-Leitner: „Polizei hat besondere Rolle in der Sicherheitsfamilie Niederösterreich“ NÖ. Eine Angelobungs- und Ausmusterungsfeier für in Summe 277 Polizistinnen und Polizisten, die ihre Grundausbildung abgeschlossen haben bzw. für den Polizeidienst angelobt wurden, fand am Dienstag, 31. Mai, am Traisenplatz im Regierungsviertel in St. Pölten statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Innenminister Gerhard Karner und...

Aufgrund der steigenden Aufgriffszahlen von Asylsuchenden im Jahr 2022, machten sich der Bundesminister für Inneres, Gerhard Karner, gemeinsam mit Brigadier Gerald Tatzgern, Bundeskriminalamt, Landespolizeidirektor Franz Popp, Landespolizeidirektor-Stv. Manfred Aichberger und Brigadier Willy Kontrath, Landesverkehrsabteilung, bei einer durchgeführten Schwerpunktaktion der Landespolizeidirektion Niederösterreich gegen Schlepperkriminalität, am Autobahnrastplatz Völlendorf in St.Pölten ein Bild...

Bundesminister Gerhard Karner hat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über Asyl- und Grenzschutz diskutiert. NÖ. Bundesminister Gerhard Karner hat mit seinen Amtskollegen am Vorabend des informellen Rates mit dem französischen Staatspräsidenten über Grenzschutz und den Asyl- und Migrationspakt diskutiert. Dabei gab es große Einigkeit, das die EU den Außengrenzschutz verbessern muss. Probleme schrittweise lösen Beim Rat selbst ist der französische Vorschlag unterstützt worden, die...

Innenminister Wolfgang Sobotka über Sicherheitsbürger, flexible Arbeitszeiten und den Wechsel in Niederösterreich. Der NÖAAB fordert eine Arbeitszeitflexibilisierung. Was meinen Sie damit? Wir wollen weggehen von der Tagesarbeitszeit hin zu einer Wochenarbeitszeit. Diese sollen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber in beiderseitigem Einverständnis selbst einteilen können. Dabei ist wichtig, dass elf Stunden Ruhezeiten eingehalten werden, und einmal pro Woche eine Ruhezeiteneinheit mit 36 Stunden...

ST. PÖLTEN (red). Erst vor wenigen Tagen verabschiedete der St. Pöltner Gemeinderat auf Initiative von Bürgermeister Matthias Stadler einstimmig eine Resolution für die Etablierung einer Polizeidienststelle am Bahnhof. Prompt folgte in einem Gespräch die Zusage vonseiten der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, dass am Hauptbahnhof eine Polizeistation, die als Außenstelle der Polizeiinspektion Rathaus geführt werden soll, eingerichtet wird. Nunmehr konnten bereits die ersten Schritte zu einer...

ST. PÖLTEN (jg). In seiner Sitzung am 23. Februar beschloss der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten auf Antrag von Bürgermeister Matthias Stadler einstimmig eine Resolution, in der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner aufgefordert wird, eine Polizeiinspektion am Areal des St. Pöltner Hauptbahnhofes zu installieren sowie mit 15 bis 16 nötigen Dienstposten auszustatten. Durch verkürzte Wege, Synergieeffekte und die bloße Präsenz von Polizeibeamten am Bahnhofsareal, realisiert durch eine...

ST. PÖLTEN (red). Die Caritas der Diözese St. Pölten verstärkt die Anstrengungen zur Aufnahme von Flüchtlingen in Niederösterreich: erstens mit mehr Personaleinsatz und zweites mit der Schaffung einer neuen Anlaufstelle in der Caritaszentrale in St. Pölten. 
„Die neue Anlaufstelle steht für Anfragen betreffend Flüchtlinge und Quartiere ab sofort zur Verfügung“, sagt Caritasdirektor Friedrich Schuhböck. Besonders den Pfarren, sowie den Freiwilligen und Ehrenamtlichen in den Pfarrgemeinden soll...

Nun ist es fix: Altlengbachs Inspektion wird auch in der Nachbargemeinde für Recht und Ordnung sorgen. EICHGRABEN (mh). Die Befürchtung stand schon länger im Raum (die Bezirksblätter berichteten), seit vergangenem Dienstag ist es beschlossene Sache. Eichgraben verliert seine eigenständige Wachstube und wird zum An­häng­sel der Nachbargemeinde Altlengbach. Seither läuft die Opposition Sturm: "Die Grünen Eichgraben wollen die geplante Schließung der Polizeidienststelle nicht zur Kenntnis nehmen...

ST. PÖLTEN (red). „Sicherheit hängt nicht von Gebäuden, sondern von effizienter und wahrnehmbarer Polizeipräsenz in unserem Bundesland ab", sagt Landespolizeidirektor Franz Prucher zu den schon seit längerer Zeit kolportierten Zusammenlegungs- und Schließungsplänen von Polizeidienststellen. Im Rahmen einer Pressekonferenz wurden nun die Posten, die von der Zusammenlegung betroffen sind, präsentiert. Im Raum St. Pölten sind dies die Dienststellen in Eichgraben und Statzendorf. Als Kriterien für...

Eine "Schwarzen Liste" zeigt die gefährdetsten Posten durch die Reformpläne des Innenministeriums. BEZIRK ST. PÖLTEN-LAND (mh). In vielen Gemeinden Niederösterreichs herrscht derzeit Sorge um die Polizeiinspektionen. Seit bei den Koalitionsverhandlungen durchgesickert ist, dass österreichweit 100 Sicherheitsdienststellen geschlossen werden sollen, kursieren verschiedene Listen mit Sperrkandidaten. Vom Innenministerium nicht bestätigt Bislang war die Rede davon, dass Inspektionen bis sechs...

NÖ/WIEN. 350 Polizisten kontrollierten am 24. und 25. Juli ´13 in Niederösterreich, Burgenland, Oberösterreich, Steiermark und Wien die Hauptverkehrsrouten von Süd und West nach Ost um durch eine hohe Kontrolldichte der Kriminalität zu begegnen bzw. weiterführende Ermittlungsansätze zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität zu erlangen. Die Koordination lag in den Händen des Bundeskriminalamts. Dabei wurden laut Polizei Kontrollpunkte auf Hauptverkehrsadern durch uniformierte Einsatzkräfte...

Neutralität – was ist das? 800 Transporte von Kriegsmaterialien pro Jahr durch Österreich ST. PÖLTEN/NÖ. Immer wieder werden Militärfahrzeuge fremder Herkunft auf Österreichs Straßen beobachtet. Letzte Woche etwa wurde ein solches auf der A1 in Höhe St. Pölten Richtung Salzburg fotografiert. Was hier transportiert wird, ist unbekannt. Erhebungen ergeben, dass im Falle von heiklen Militärtransporten, etwa Kriegsgeräten, die Exekutive informiert wird. "Bei internationalen Einsätzen werden...