Volksbefragung

Die Traismaurer haben sich gegen Windkraft ausgesprochen. TRAISMAUER (red). Bei der zweiten Volksbefragung zur Windkraft, die auf Grund der Mobilisierung der Windkraftgegner durchgeführt wurde, sprach sich die Mehrheit gegen Windkraft aus. Bürgermeister Herbert Pfeffer verspricht, das Ergebnis in weitere Überlegungen miteinzubeziehen. Das Ergebnis "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000...

Vor der zweiten Windkraftvolksbefragung gehen die Wogen zwischen Bürgermeister und Opposition hoch. TRAISMAUER (je). Wenige Tage vor der erneuten Windkraftvolksbefragung in Traismauer erheben die Windkraftgegner, unter ihnen auch die Oppositionsparteien, Vorwürfe gegen Bürgermeister Herbert Pfeffer und die Traismaurer SPÖ. Gegner wittern "Fouls" Bisher sei es üblich gewesen, dass alle Wahlberechtigten vor einer Wahl bzw. Abstimmung postalisch über den Termin (Ort, Zeit, Wahlsprengel) informiert...

Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" und geeinte Opposition orten grobe Fouls im Demokratieverständis der Stadtgemeinde. Am Sonntag, 10. April 2016, findet in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von...

Bei Wahlbeteiligung über 50% sollte Votum als bindend beschlossen werden. Am Sonntag, 10. April 2016, findet nun in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer...

TRAISMAUER (red). Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer beschloss am Mittwoch Abend die Abhaltung einer neuen Volksbefragung mit der Fragestellung "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer Gemeindegebiet nicht möglich ist? JA / NEIN". Die Volksbefragung wird...

Windkraftgegner aus Sitzenberg-Reidling sehen Volksbefragung in Traismauer noch nicht in "trockenen Tüchern". SITZENBERG-REIDLING/TRAISMAUER. Die Bürgerinitiative "Bitte kein Ohrensausen" engagiert sich sehr stark gegen die Windkraftpläne in Traismauer, da die Nachbargemeinde massive Auswirkungen befürchtet. Unsere Kellergasse "Das ist auch unsere Kellergasse", ist ein Motto der Bürgerinitiative aus Sitzenberg-Reidling. "Das Projekt, genau an unserer Gemeindegrenze, ist ganz bewusst so...

TRAISMAUER (red). Die Windkraftgegner "FÜR Traismauer" und die Bürgerliste MIT verkündeten letzte Woche, dass eine Aufsichtsbeschwerde nun erledigt sei und bestätigen, dass eine erneute Volksbefragung zur Windkraft seitens der Gemeinde anzuordnen sei. "Wir freuen uns über diese großartige Chance für die Menschen in Traismauer, nochmals über dieses Projekt abstimmen zu können!", so Windkraftgegner Dr. Jürgen Hörhan. Planung läuft Bürgermeister Herbert Pfeffer spricht lediglich von einer E-Mail,...

MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...

In Traismauer spitzt sich die Windkraftdebatte zu. Die Opposition fordert eine Sondersitzung im Gemeinderat. TRAISMAUER (red). Ende August brachte die unabhängige Initiative "6 GemeindeÄrzte FÜR Traismauer" neuerlich einen Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung zum Thema "Windkraft" ein. "Nach dem Ende der öffentlichen Auflagefrist der Flächenwidmungspläne am 30. September kann die Flächenwidmung jederzeit beschlossen werden, die Anordnung einer Volksbefragung ist dann nicht mehr...

234 Unterschriften: Bürgerinitiative fordert Flächenumwidmung auszusetzen und Volk zu befragen. ST. PÖLTEN/BÖHEIMKIRCHEN (red). Gegen die geplanten Wind-energieanlagen am Amerlingkogel in Pyhra demonstrierten Bürger vor dem Landhaus und setzten sich für die Durchführung einer Volksbefragung ein. Die Pläne für die Anlagen scheinen mittlerweile vom Tisch. In Traismauer entwickelte sich der Einsatz für die Durchführung einer Volksbefragung zu einer Polit-Posse. Fünf Ärzte erhoben kürzlich ihre...

Der Beharrungsantrag der Bürgerinitiative auf erneute Volksbefragung zur Windkraft wurde als unzulässig erklärt. TRAISMAUER (red). Das Bürgerkomitee "Bürger für Bürger" beharrte in Traismauer auf einer erneuten Volksbefragung. Nun schien es so, dass der Gemeinderat diese aufgrund einer Regelung in der Gemeindeordnung beschließen werde müssen. Ein neues Rechtsgutachten, erstellt vom Verfassungsrechtsexperten Theodor Öhlinger, bringt jetzt die Wende. Antrag unzulässig Im Beharrungsantrag wurde...

In Traismauer steht die Windkraft wieder zur Debatte. Eine erneute Volksbefragung steht scheinbar bevor. Die SPÖ lehnt den Initiatviantrag ab. TRAISMAUER (je). Die Proteste gegen Windkraft in Traismauer werden zu einer erneuten Volksbefragung führen. "Bürger für Bürger – Für Traismauer" hat, wie bereits berichtet, Unterschriften gesammelt und Ende März den Initiativantrag für eine erneute Volksbefragung an die Gemeindeverantwortlichen übergeben. Beharrungsantrag In einer extra anberaumten...

TRAISMAUER. Der Gegenwind bläst weiterhin stark in Traismauer. Nicht in der Luft, sondern im Gemeindeamt. Die Bürgerliste MIT fordert eine erneute Volksbefragung über die Windkraftwerke in Traismauer. Besser heute noch als morgen. "Trotz eines von unserer Bürgerliste eingebrachten Dringlichkeitsantrages im Gemeinderat zur fristgerechten Behandlung des Themas wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht auf die Tagesordnung gesetzt, Wortmeldungen zu diesem Thema waren damit nicht möglich", kritisiert...

Landesverwaltungsgericht gab Windpark-Gegnern recht. Komitee Zukunft Lebensqualität zieht Antrag auf Durchführung einer Befragung zurück. PYHRA (jg). Die Bescheide des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes, mit denen eine Volksbefragung in Pyhra zum damals geplanten Windpark verweigert wurden, sind laut dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich rechtswidrig, wie das Komitte Zukunft Lebensqualität mitteilt. Fehlen eines "bestimmten Begehrens" Im Februar 2014 sammelten die Gegner der...

TRAISMAUER (je). Die Traismaurer Bevölkerung hat entschieden und sagt "Ja" zur Windkraft. Das Ergebnis Stimmberechtigt waren 5.409 Traismaurer. Die Beteiligung bei der Volksbefragung betrug 45,20%, es gab 2.445 Stimmabgaben, davon waren neun ungültig. Mit "Ja" stimmten 65,72% (1.601 Stimmen) der Stimmberechtigten. 34,28% (835 Stimmen) stimmten für "Nein". Bürgermeister zufrieden Bürgermeister Pfeffer spricht von einer für Österreich üblichen Volksbefragungsbeteiligung und sieht das Ergebnis als...

Aufsichtsbeschwerde gegen Kundmachung der Windkraft-Volksbefragung. --- Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer hat in seiner letzten Sitzung des Gemeinderates auch die Anordnung einer Volksbefragung zum Thema der Windkraftnutzung in Traismauer beraten. Dabei wurde auch die Fragestellung für diese Volksbefragung mit den Gegenstimmen der Bürgerliste MIT wie folgt festgelegt: "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer im Gemeindegebiet Teilflächen in der Windkrafteignungszone...

Mit "Pro und Contra Windkraft" informiert die Stadtgemeinde Traismauer im Vorfeld der Volksbefragung. TRAISMAUER (je). Die Informationsoffensive zur Windkraft hat begonnen. In Traismauer wurde am Wochenende veranschaulicht, was im Falle eines positiven Ausgangs der Volksbefragung auf die Traismaurer zukommen wird. Hierdurch sollen auch Missverständnisse und Vorurteile ausgeräumt werden. "Wir halten zusätzlich auch Sprechstunden in der Gemeinde ab, wo sich die Bürger direkt informieren können",...

Termine sind fixiert, der Fahrplan für das Projekt Windkraft steht TRAISMAUER (red). Schon seit einigen Monaten sprechen die Traismaurer Politiker über mögliche neue Windkraftanlagen. Nun wird die Sache seitens der Gemeinde konkreter. Die Bürgerliste MIT kritisiert hingegen deren Vorgehen. Bürgermeister Herbert Pfeffer pocht weiterhin auf die demokratische Entscheidung für oder gegen einen Windpark und verspricht: "Noch im September wird ein Windkraftbetreiber ein mögliches Projekt der...

PYHRA (jg). Unterschriftenaktion, Antrag auf Volksbefragung, Demonstration vor dem Landhaus und nun beschäftigte sich gar der Bürgeranwalt mit dem Windpark Pyhra. Doch der Kampf der Gegner der möglichen Windräder am Amerlingkogel scheint ein Ende zu haben. Denn nach dem Rückzug des Verbunds, der als möglicher Betreiber mit der Gemeinde einen Partnerschaftsvertrag geschlossen hatte, ist der Windpark auch für die Gemeinderäte kein Thema mehr. In einem Schreiben an den Bürgeranwalt, das den...

Die Entscheidung über einen möglichen Windpark liegt auch bei der Bevölkerung. TRAISMAUER (je). Da im Zonierungsplan für Windkraft, der Ende Mai fixiert sein wird, Flächen im Gemeindegebiet Traismauer enthalten sind, plant die Stadt im Zuge einer Volksbefragung die Meinung der Bevölkerung über mögliche Projekte einzuholen. Volksbefragung noch heuer Die Realisierung eines Windparks ist nur nach einer entsprechenden Widmung des betroffenen Bereichs möglich. Eine solche Widmung muss vom...

ST. PÖLTEN (jg). "Pyhra raus aus Windkraftzone!" und "Demokratie, wir wollen sie!" skandierten 200 Bürger auf ihrem Weg über die Neue Herrengasse im St. Pöltner Regierungsviertel zum Landhaus. Mit Ratschen und Trillerpfeifen ausgerüstet, verliehen sie ihren Forderungen lautstark Ausdruck. "Wir sind hier, um ein demokratisches Grundrecht einzufordern", verkündete Andreas Pospischil vom Bürgerkomitee Zukunft-Lebensqualität. Den Demonstranten ging es demnach um Mitsprache und um Antworten: Sie...

PYHRA (jg). Der von knapp 550 Bürgern unterstützte Initiativantrag auf Durchführung einer Volksbefragung über die Umwidmung von Flächen am Amerlingkogel um Windkraftanlagen zu errichten, wurde in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates abgelehnt. "Die Bestürzung in der Gemeinde ist groß, dass mit juristischer Gewandtheit die Forderung nach Mitbestimmung der Gemeindebürger vom Tisch gewischt wurde", heißt es dahingehend in einer Aussendung der Bürgerinitiative "Komitee Zukunft Lebensqualität"....

PYHRA (jg). "Wir wollen das nicht auf die lange Bank schieben", sagt Werner Schmitzer, Bürgermeister der Marktgemeinde Pyhra, anlässlich des Initiativantrags zur Durchführung einer Volksbefragung über den Bau von Windkraftanlagen in der Marktgemeinde. Auch einzelne Ängste und Sorgen bezeichnet er im Gespräch mit den Bezirksblättern als nachvollziehbar. Dass er die Mitsprache der Bürger dahingehend von vornherein ausschließen wollte, weist Schmitzer hingegen zurück. Entscheidung zu gegebener...

PYHRA (jg). 550 Unterschriften sammelten die Mitglieder des Komitees "Zukunft Lebensqualität" allein am vergangenen Wochenende. Mit diesen im Gepäck versammelten sich die Bürger vor dem Gemeindeamt in Pyhra, um einen Initiativantrag zur Durchführung einer Volksbefragung an die Gemeinde zu übergeben. Konkret geht es den Windkraftgegnern um folgende Frage: "Soll der Gemeinderat der Marktgemeinde Pyhra die Umwidmung von Flächen im Sinne der VO über ein sektorales Raumordnungsprogramm über die...