Bezirksgericht

Beiträge zum Thema Bezirksgericht

Auf dieser Tankstelle kam es zu einem Streit – und es wurden Tritte und Watschen verteilt. | Foto: Zeiler

Bezirksgericht Tulln
Rauferei endete mit Geldstrafe

BEZIRK TULLN. Nicht nur Autos können bei der Tankstelle befüllt werden, auch Menschen. Mit 1,4 Promille Alkohol im Blut konnte sich ein 19-Jähriger zwar an das was vor und nach der Rauferei war nicht erinnern. Doch eines versicherte er: "Er hat mir mit der Faust ins Gesicht geschlagen". Im vergangenen November wartete S. auf einer Tankstelle auf seinen Freund, um sodann gemeinsam in ein Lokal zu gehen. Dazu kam es zwar, aber davor soll er angestänkert worden sein. Keine "Spompanadl" Dem Richter...

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Foto: pixabay.com

Unterschrift gefälscht: Unternehmer zahlt 3.240 Euro

BEZIRK TULLN. In Reidling soll ein 33-jähriger Unternehmer aus dem Bezirk Tulln die Unterschrift auf einem Bestell- und Abnahmeprotokoll gefälscht haben. Vor Richter Markus Zellinger am Bezirksgericht in Tulln bekannte sich der Mann schuldig und wurde zu einer Geldstrafe von 3.240 Euro verurteilt. "Ich habe die Unterschrift gefälscht und ich bin geständig", zeigte der Unternehmer seine Reue, jedoch erst im Laufe der Verhandlung. Zuvor meinte er noch: "Warum soll ich das wegen 1.500 Euro...

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Foto: pixabay.com

Strafe: Deko-Christbaum geklaut

Tullner muss 540 Euro berappen, weil er "Gestrüpp" stehlen wollte. BEZIRK TULLN. "Ich habe das Gestrüpp abgesteckt und mitgenommen, aber es wurde nicht beschädigt und auch wieder zurückgegeben", sagt jener Mann, der sich wegen Diebstahls am Tullner Bezirksgericht verantworten muss. Er war auf dem Nachhauseweg von einer Beerdigung und dementsprechend aufgewühlt. Und da fiel ihm letzten November nichts Besseres ein, als einen kleinen Deko-Weihnachtsbaum mit Lichterkette mitzunehmen. Obwohl er...

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Das kann keine Scheinehe sein, wenn der Mann die Gattin mit Kaffee überrascht.  | Foto: Karikatur: Simone Göls

Bezirksgericht Tulln
Scheinehe: Mann ist "Kaffeekocher"

Hochzeit in Sieghartskirchen wird Fall für das Tullner Bezirksgericht TULLN / SIEGHARTSKIRCHEN / WIEN. Wenn eine Dolmetscherin den Block und zwei Stifte bereitlegt und die Ärmel hochkrempelt, dann kann man vermuten, dass es eine lange und anstrengende Verhandlung wird. Wegen des Verdachts auf Scheinehe musste sich ein Ehepaar, das in Sieghartskirchen den Bund fürs Leben geschlossen hat, vor dem Tullner Bezirksgericht verantworten. Die 50-jährige M. lernte ihren Mann, einen Autoelektriker aus...

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Am Tullner Bezirksgericht muss sich Ex-Bürgermeister Gottfried Jelinek wegen Betrug verantworten. | Foto: Zeiler

Ex-Bürgermeister auf Anklagebank

Bezirksgericht Tulln: Mauerbacher Gottfried Jelinek muss sich wegen Urkundenunterdrückung verantworten. TULLN / ZENTRALRAUM / MISTELBACH. "Wenn nicht ein Rosenkrieg innerhalb der Familie Jelinek ausgebrochen wäre, hätten wir niemals erfahren, dass uns 175.000 Euro zustehen", sagt Otto Vogl-Proschinger, seines Zeichens Präsident des Tierheims Dechanthof in Mistelbach gegenüber den Tullner Bezirksblättern. Ein Haus, ein Auto, ein Sparbuch Im Rahmen der Verlassenschaftsabhandlung der Schwester des...

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Nun steht es fest: Bezirksgericht Klosterneuburg bleibt erhalten. | Foto: Archiv

Bezirksgericht bleibt fix in Klosterneuburg

KLOSTERNEUBURG (red). Mit dem Bundesgesetzblatt vom 21. März werden die Sprengel der Bezirksgerichte in Niederösterreich geregelt. Somit ist nun amtlich, dass jenes in Klosterneuburg erhalten bleibt. Das Bezirksgericht bleibt in der Leopoldstraße und weiterhin für Klosterneuburg und Gerasdorf zuständig. Die 80. Verordnung der Bundesregierung über die Sprengel der Bezirksgerichte in Niederösterreich (Bezirksgerichte- Verordnung Niederösterreich 2017) ordnet Klosterneuburg und Gerasdorf...

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  • Bettina Talkner
Sicher ist sicher. "Man muss vorsichtig sein, denn hineinschauen kannst du in keinen", so der Security-Mitarbeiter. | Foto: Grobner

"Fühl’ mich nun sicherer"

Das Bezirksgericht Klosterneuburg ist ein beschaulicher Ort. Die Sicherheitskontrolle zeigt ihre Wirkung. KLOSTERNEUBURG/KORNEUBURG (cog). 400 Schusswaffen wurden im letzten Jahr an österreichischen Gerichten sichergestellt – jede zweite davon in NÖ. Besonders auffällig ist dabei der Gerichtssprengel Korneuburg, zu dem auch Klosterneuburg gehört. Hier wurden bei Sicherheitskontrollen 158 Schusswaffen konfisziert. Die hohe Zahl ist erstaunlich, hat jedoch vermutlich eine einfache Erklärung: "In...

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  • Cornelia Grobner

Allen Lesern einen guten Rutsch!

Das Jahr geht zur Neige und ehrlich gesagt bin ich auch ganz froh darüber. Denn 2012 hat für das gesamte Team der Bezirksblätter harte Arbeit bedeutet. Unsere Mitarbeiter haben den Fracking-Skandal im Weinviertel aufgedeckt - schließlich griff der Landeshauptmann ein und stoppte die OMV. Unsere Geschichte über einen Pfarrer, der einen Mitarbeiter wegen dessen Story über einen homosexuellen Pfarrgemeinderat bedroht hatte, schaffte es in zahlreiche Medien des Landes. Mit dem Öffnen der „Akte...

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  • Oswald Hicker

Fekter: Gerichts-Sperren prüfen

Finanzministerin im BB-Talk: „Schließung nur bei Ersparnis sinnvoll“ Frau Finanzminister, Sie haben die Finanzämter im Waldviertel besucht. Fekter: „Ich bin CEO von 10.000 Mitarbeitern in ganz Österreich. Wir haben Filialen in jedem Bezirk. Bei solchen Besuchen erkläre ich einerseits unsere Ziele und nehme Verbesserungsvorschläge entgegen.“ Welche Ziele sind für die Finanz in Zukunft vorrangig? „Die Finanzpolizei wird verstärkt Aktionen gegen große Steuerbetrüger abhalten. Etwa Razzien gegen...

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  • Oswald Hicker
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Polit-Frühling: Das Volk redet nun mit

Der Widerstand gegen die Schließung von 17 Bezirksgerichten in Niederösterreich wird immer heftiger. Fast alle Bürgermeister wollen die Sperrpläne der Justizministerin nicht hinnehmen. Und sogar die Finanzministerin räumt im BB-Interview ein, dass nicht jede Schließung Einsparungen bringt und das letzte Wort daher nicht gefallen ist (siehe hier). Engagement zahlt sich also aus. Auch im Internet wächst der Widerstand. Täglich gewinnt die Seite facebook.com/bezirksgericht mehr Freunde, die gegen...

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  • Oswald Hicker
Anton Sumerauer setzte sich für mehr Schutz ein. | Foto: privat

Gerichte geschützt

KLOSTERNEUBURG/TULLN/WIEN (MR). Dem Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien, Anton Sumerauer, ist es zu verdanken, dass in seinem Zuständigkeitsbereich (Wien, Niederöster-reich und Burgenland) nun auch kleinere Bezirksgerichte durch Eingangskontrollen geschützt werden. Während das Tullner Gericht weiterhin während der gesamten Amtszeit geöffnet bleibt, werden die Öffnungszeiten beim Klosterneuburger Gericht aus Kostengründen nach Installation einer Videogegensprechanlage...

  • Klosterneuburg
  • Bezirksblätter Tulln
Auch beim Bezirksgericht in Klosterneuburg gibt es keine Eingangsschleuse.

Sicherheit an Bezirksgerichten

KLOSTERNEUBURG/KORNEUBURG (mr). Nach der Verurteilung des wegen Mordes an einer Rechtspflegerin des Bezirksgerichts Hollabrunn angeklagten Johann P. wird erneut die Sicherheitsfrage an kleineren Gerichten debattiert. Im Sprengel des Landesgerichtes Korneuburg gibt es zehn Bezirksgerichte. Keines der zehn erreicht personell die Grenze von 50 Bediensteten, ab der auch bei Bezirksgerichten eine Eingangskontrolle vorgesehen ist. Demnach stehen im Sprengel des Landesgerichts Korneuburg 80...

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