Staatsverweigerer

Beiträge zum Thema Staatsverweigerer

RA Bernhard Wagner | Foto: ip
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Strafmandat ließ Pensionisten zum Staatsverweigerer werden

In Vorträgen souveräner Bewegungen glaubte ein 65-jähriger Pensionist aus dem Bezirk Amstetten von einer Möglichkeit erfahren zu haben, sein Strafmandat wegen eines Verkehrsdelikts zu negieren. Auf die entsprechend eingeleiteten Verwaltungs- und Verwaltungsstrafverfahren seitens der Behörden reagierte er mit zahlreichen Schreiben, in denen er die zuständigen Personen aufforderte seine Angelegenheit fallen zu lassen. Gleichzeitig drohte er, sie mit Summen bis zu einer Million Euro in ein...

  • Krems
  • Doris Necker

Das System schlug nun zurück: Staatsverweigerer in Krems wegen Erpressung vor Gericht

Der „Staatsverweigerer“ M. B. wurde am 30.1. dieses Jahres vor dem Landesgericht Krems an der Donau wegen versuchter Erpressung rechtskräftig zu einer 18 – monatigen teilbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Am 21.6. stand er als Angeklagter erneut vor Gericht. Ihm wurden weitere versuchte Erpressungshandlungen im selben Tatzeitraum vorgeworfen. Der Schöffensenat verurteilte den Angeklagten zu einer Zusatzstrafe von 6 Monaten Freiheitsstrafe bedingt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Am...

  • Krems
  • Simone Göls
Die Angeklagten im Staatsverweigerer-Prozess. | Foto: Zellinger
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Urteile im Staatsverweigerer-Prozess: Ein Postbote, eine Grillparty und ein Theaterstück

Nach 19 Stunden verurteilt das Landesgericht Krems die Staatsverweigerer nicht rechtskräftig zu Haft- und Geldstrafen. Die Rechtfertigungen waren teils kurios. HOLLENBACH/KREMS. Acht "Staatsverweigerern" ist am Mittwoch in Krems der Prozess gemacht worden. Die Anklage rund um eine 2014 auf einem Hof im Waldviertel geplante "Gerichtsverhandlung" gegen eine Sachwalterin lautete auf u.a. schwere Nötigung und Amtsanmaßung. Die am Donnerstag in den frühen Morgenstunden gefällten Urteile - sechs...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger

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