Gemeinderatssitzung

Vor Kurzem tagte in Eichgraben der Gemeinderat. Es sollte eine historische Sitzung werden: Fand doch vor genau 100 Jahren in Eichgraben die erste Gemeinderatssitzung statt. EICHGRABEN. Darum war die Jubiläumssitzung eine ganz besondere. In dieser Sitzung wurden nicht nur Beschlüsse gefasst, sondern es wurde auch ein neues Mitglied angelobt. Ernst Singer hat sein Mandat nämlich nach 13 Jahren zurückgelegt und an Daniela Piegler übergeben. Der Rat besteht aus: Bürgermeister Georg Ockermüller,...

Die November - Sitzung des Gemeinderates war von einem größeren Konsens zwischen den Koalitionspartnern und den Oppositionsfraktionen geprägt als in den letzten fast zwei Jahren, viele Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. NEULENGBACH. Die Weihnachtszeit verbreitet Besinnlichkeit - das hat man auch bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Neulengbach gemerkt, wo hauptsächlich Einigkeit herrschte. Aber, wie fast überall, kann nicht nur die Sonne scheinen, so stieß der neu geschaffene Radweg über...

Die Gemeinde hat sich vorgenommen zukünftig wieder mehr auf Transparenz zu achten. Vor allem was das geplante Budget angeht wurde in der Sitzung vieles diskutiert.  NEULENGBACH. Statt bloßen Auflistungen sollen ab jetzt wieder genaue Pläne und Informationen zu Bürgern ausgewiesen werden. "Das letzte Budget haben wir als Liste Heiss gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien abgelehnt, da die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde ab Mitte 2022 durch den mittelfristigen Finanzplan, welcher uns...

NEULENGBACH. Nach dem Wunsch einer Neuordnung der Aufgabenzuordnung an die Gemeinderatsausschüsse wurden vom Gemeinderat folgende Änderungen beschlossen: Vom Gemeinderatsausschuss Liegenschaften, Soziales wurden die Aufgaben Heizkostenzuschuss, Soziales, Barrierefreiheit an den Gemeinderatsausschuss Umwelt-, Klima- und Hochwasserschutz, Alternativenergie, Mobilität und Jugend übertragen. Der Gemeinderatsausschuss Bildung, Generationen und Kultur hat künftig auch die Themen...

Endlich wieder gute Nachrichten: Sommerkino und Kultursommer Neulengbach finden wieder statt. NEULENGBACH. Unter der Voraussetzung, dass Veranstaltungen im Sommer möglich sind, stellt Neulengbach ein interessantes Kulturprogramm zusammen. Sommerkino Aller guten Dinge sind drei: Von 3. bis 5. Juni soll auch in diesem Jahr das Open-Air-Sommerkino – zum dritten Mal – stattfinden. Kinofilme im Innenhof des Gerichts zu genießen, hat einen eigenen Flair und kommt bei den Neulengbacherinnen und...

Zu welchen Kosten soll Müll in Neulengbach entsorgt werden? Gibt es hier Einsparungspotential? NEULENGBACH. Um etwa 20 Prozent sind die Müllgebühren beim Gemeindeverband für Umweltschutz und Abgabeneinhebung (GVU) im Bezirk St. Pölten erhöht worden. Wegen steigender Kosten und sinkender Einnahmen sei dies unumgänglich gewesen. Anträge im Gemeinderat Alois Heiss von der Liste Heiss stellte in der Gemeinderatssitzung vergangene Woche daher einerseits den Antrag, unter seinem Vorsitz eine...

NEULENGBACH. Umgehend solle eine Abrechnung für das Kindergartenjahr 2019/2020 erstellt werden, da die Einnahmen aus Elternbeiträgen um rund 8.000 Euro über den Ausgaben waren, forderte Stadtrat Alois Heiss (Liste Heiss). Der Überschuss müsse zurückgezahlt werden. "Voriges Jahr haben wegen der Corona-Pandemie nicht alle Kinder den Kindergarten besucht, entsprechend sind auch weniger Bastelbeiträge einbehalten worden", erklärte Stadträtin Maria Rigler (ÖVP). Die Beiträge seien zweckgebunden und...

Knapp 1.900 Facebook-Aufrufe belegen, dass das Interesse an der Gemeinderatssitzung hoch ist. NEULENGBACH. "Wir sind überzeugt, dass wir mit dem Livestream einen Beitrag zur Transparenz in der Gemeindepolitik leisten konnten", sind sich Erik Kornelson und Lucas Iser vom „Sindelar SNDLR Skate Club“ sicher. Die beiden haben den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag über ihren Kanal „Jugend TV Neulengbach“ gestreamt: mit Stativ, Kameras und Mikrofon. Beide kommen aus...

Die durchgehende Sommer-Kinderbetreuung wurde in Neulengbach fixiert NEULENGBACH. "Mehr denn je wünschen Familien die Möglichkeit, ihre Kinder im Sommer durchgehend betreuen zu lassen", weiß Stadträtin Maria Rigler. Drei Wochen ohne Betreuung Seit 2013 bietet die Stadtgemeinde Neulengbach eine Ferienbetreuung für die Kinder der Volksschule Neulengbach an, insgesamt 6 Wochen in den Ferienmonaten Juli und August (3 nach Schulschluss, 3 vor Schulbeginn). In den NÖ Landeskindergärten gibt es...

Andreas Roder  von den Neos wurde bei der Gemeinderatssitzung einstimmig zum EU-Gemeinderat ernannt und ist somit Bindeglied zwischen Neulengbach und Brüssel. NEULENGBACH. Der relativ neue Gemeinderat in Neulengbach und Fraktionsvorsitzender der NEOS bekommt eine neue Aufgabe. Er hat sich um den Posten des EU-Gemeinderates beworben und wurde zu diesem bei der letzten Gemeinderatssitzung einstimmig vom Gemeinderat gewählt und ernannt. "Ich bin sehr stolz und fühle mich auch sehr geehrt.", so...

Die Ablehnung des Koalitions-Antrages zur Verleihung von Ehrenauszeichnungen sorgt für Diskussionen. NEULENGBACH. Der Antrag für Ehrenauszeichnungen bei der Gemeindratssitzung am 1. Dezember 2020 sorgte für eine hitzige Debatte.  Ein unwürdiges Schauspiel aus Sicht der Koalition, dass der Antrag von VP und den Grünen zur Verleihung von Auszeichnungen für ausgeschiedene Gemeindemandatare sowie verdiente Persönlichkeiten aus Neulengbach abgelehnt wurde. An sich hat sich ein gutes Einvernehmen...

Der Nachtragsvoranschlag hätte in berichtigter Form noch einmal zur Abstimmung kommen sollen. NEULENGBACH. Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember 2020 sollte der bereits von der ÖVP und den Grünen beschlossene Nachtragsvoranschlag (NVA), der von der Liste Heiss aufgrund von Fehlern zur Überprüfung an die Aufsichtsbehörde geschickt wurde, auf Empfehlung dieser in überarbeiteter Version abermals zur Abstimmung kommen. Doch es kam nicht dazu. Neben Gemeinderat Andreas Roder (Neos) ortete auch...

Voranschlag 2021 bis 2025 führe die Gemeinde in die Zahlungsunfähigkeit, so Neulengbachs Opposition.  NEULENGBACH. Unter den derzeit schwierigen Umständen der Pandemie und der Unvorhersehbarkeit präsentierte Finanzstadtrat Florian Steinwendtner bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember den Voranschlag der kommenden fünf Jahre. "Wir hätten höhere Schulden machen können, aber wir schaffen es, diese zu verringern", so Steinwendtner. Die größten Punkte seien dabei die Überarbeitung des...

SPÖ, Liste Heiss, FPÖ und NEOS fordern vor der Gemeinderatssitzung am 01. Dezember 2020 die Durchführung von Schnelltests für alle Teilnehmer, Funktionäre , Verwaltungsbedinstete und Besucher. NEULENGBACH (pa). Die Opposition ist für die Abhaltung einer Präsenzsitzung unter der Prämisse, dass alle Sicherheitsvorkehrungen wie bisher eingehalten und zusätzlich Schnelltests durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt werden. "Die Sicherheit für alle Beteiligten und auch die Gewährleistung der...

Zur finanziellen Absicherung der Gemeinde stimmten alle Fraktionen einer Resolution an die Regierung zu. NEULENGBACH. Nicht oft, aber manchmal, herrscht auch Einigkeit aller Parteien in der Neulengbacher Gemeinde. So geschehen bei der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober zum Thema: Neulengbach braucht dringend finanzielle Unterstützung vom Bund. "Wir suchen in der Resolution um 100 Prozent des Ausfalles an", so Finanzstadtrat Florian Steinwendtner, der von der Dringlichkeit mehr als überzeugt...

+++UPDATE: 4. August 2020+++ Exklusiv und einmalig waren die Eindrücke bei einer Begehung des im Bau befindlichen Gesundheitskompetenzzentrums der BVAEB in Sitzenberg-Reidling. SITZENBERG-REIDLING. Wie die Bezirksblätter im Juni 2019 exklusiv berichtet haben, entsteht auf dem fünf Hektar großen Areal das Gesundheitskompetenzzentrum der BVAEB. Damit werde ein weiterer großer Schritt in Sachen "Gesundheit und Gesundheitserhaltung" gesetzt. Mit der Vision einer Einrichtung, die ihren Schwerpunkt...

ALTLENGBACH (pa). Ein historischer Beschluss wurde in der jüngsten Sitzung des Altlengbacher Gemeinderats gefasst. "Die Engstelle mitten im Ortszentrum kommt nach vielen Jahrzehnten endlich weg.", berichtet Bürgermeister Michael Göschelbauer. In den letzten Monaten haben die Gemeindeverantwortlichen intensive Verhandlungen mit den Liegenschaftseigentümern geführt, nun wurden zwei Gebäude angekauft, die in den nächsten Monaten abgerissen werden sollen. Alle nötigen Verträge wurden nun vom...

NEULENGBACH. Bei der Gemeinderatssitzung am 24. April stellten die Sozialdemokratische Fraktion, die NEOS – Das Neue Österreich und Gemeinderätin Michaela Rauschka den dringlichen Antrag, der Gemeinderat Neulengbach solle sich zur Sichtbarmachung des Gemeindegebiets Tausendblum bekennen. Nach einer einstündigen Diskussion wurde der Dringlichkeitsantrag schließlich angenommen. Die Stadträtin für Bildung und Gesundheit (SPÖ), Beate Raabe-Schasching, ist sehr erfreut über das Ergebnis: "Das war...

Mit einem Dringlichkeitsantrag soll bei der Gemeinderatssitzung heute die Anmietung der Räumlichkeit für die die Polizeistation am Bahnhof beschlossen werden. ST. PÖLTEN (red). „Ich habe bereits ein Gespräch mit Landespolizeidirektor Hofrat Dr. Franz Prucher geführt und die Modalitäten und Vorgangsweise hinsichtlich der Anmietung und Ausstattung dieses Polizeistützpunktes am Bahnhof abgeklärt. Für die kommende Gemeinderatssitzung werden wir nun einen Dringlichkeitsantrag einbringen, damit der...

ST. PÖLTEN (red). Erfreut ist SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker über den einhelligen Beschluss des Budgets, das für 2015 ein Nulldefizit vorsieht, in der vergangenen Budgetsitzung des St. Pöltner Gemeinderates. Neben der SP-Mehrheitsfraktion stimmten erstmals auch die Mandatare der ÖVP dem Voranschlag zu. Die Grünen und die FPÖ enthielten sich. Für Gunacker ist das Stimmverhalten eine Bestätigung der guten Arbeit der SP-Fraktion unter Bürgermeister Matthias Stadler. "Ich hoffe, dass diese...

FP-Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme von Parteingespräche angenommen ST. PÖLTEN (red). Der St. Pöltner Gemeinderat votierte in der vergangenen Sitzung für die Einstellung der vierteljährlichen SWAP-Zahlungen an die Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien (die Bezirksblätter berichteten), da die Niederösterreichische Gemeindeaufsicht festgestellt hatte, dass das zugrundeliegende Geschäft nicht ordnungsgemäß zustande gekommen und daher ungültig sei. Neben der SP-Fraktion gaben auch die...

OBRITZBERG (jg). Insgesamt 18 Kinder bilden als Abgeordnete unterschiedlicher Schulklassen und Vereine den Obritzberger Kindergemeinderat, mit dem "in Sachen Familien- und Kinderpolitik" ein "neuer Meilenstein" gesetzt werden soll. "Ich weiß nicht, welche Spielgeräte momentan angesagt sind", verweist dahin gehend Thomas Amon auf das Ziel des Projekts: "Kinder und ihre Meinung bei Themen, die sie betreffen, einbinden", sagt der Jugendgemeinderat. In der ersten Sitzung wählten die...

Traismauer hat den demokratiefreundlichsten Webauftritt. REGION (mh). Die Bezirksblätter nahmen vergangene Woche die Internetseiten der Gemeinden in der Region unter die Lupe. Kriterien für das Ranking waren die Kontaktdaten aller Gemeinderäte, die genehmigten Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates als Download und die Ankündigung der nächsten Sitzung. Persönliche Telefonnummer Der Webauftritt der Stadtgemeinde Traismauer konnte sich als Testsieger behaupten. Persönliche Telefonnummern und...