Parlament

Am 12. Jänner öffnete das Parlament nach dem Umbau seine Pforten. Bis zu drei Stunden Wartezeiten nahmen Besucher bei den Tagen der offenen Tür (Samstag und Sonntag) in Kauf, um sich das Hohe Haus, das um 352,2 Millionen Euro saniert wurde, von innen anzusehen. Wir waren mitten drin statt nur dabei. Ein Erlebnisbericht. NÖ / WIEN. Ein Meer aus Regenschirmen vor dem Parlament am Sonntag: Der Tag der offenen Tür, der sowohl Samstag als auch Sonntag von 10 bis 17 Uhr angeboten wurde, haben nicht...

Aus dem Dach des alten Parlaments entstand eine neue Münze: Die Fünf-Euro-Österreich-Münze. ST. PÖLTEN. "Es war von Beginn an ein spannendes Projekt. Die Zusammenarbeit mit dem Parlament hat hervorragend geklappt und unsere Graveure haben ausgezeichnete Arbeit geleistet. Das Ergebnis ist eine geschichtsträchtige Münze", für Gerhard Starsich, Generaldirektor der Münze Österreich, ist die Fünf-Euro-Münze "Demokratie" ein besonderer Anlass. "Die Demokratie ist unser höchstes und wichtiges Gut." Um...

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

Kommentar über Freiheit, Unterdrückung, Engstirnigkeit und das Wirtshaus als letzten Zufluchtsort. Die größte Freude in meinem Leben ist es, um Mitternacht im Garten Schlagzeug zu spielen. Meine Nachbarn? Faschistoide Spaßbremsen! Sie wollen meine Freiheit massiv einschränken. Ich erkläre ihnen immer, dass ich ein Recht auf meine Freiheit habe. Sie antworten dann, dass meine Freiheit dort aufhört, wo ich die Freiheit anderer massiv beeinträchtige. Sie hätten ein Recht auf Schlaf, das höher zu...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Sonja Hammerschmid, SPÖ. Was sind für Sie als SPNÖ-Spitzenkandidatin die drei wichtigsten Punkte für eine bessere Politik in Niederösterreich? In Niederösterreich haben wir in den Kindergärten noch viele Schließtage. Über weite Strecken sind sie halbtägig geführt. Das ist aus der Position der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, für Frauen und Alleinerzieherinnen sehr suboptimal. Wir brauchen längere...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Walter Rosenkranz, FPÖ. Sebastian Kurz scheint der FPÖ gerade ein wenig die Themen wegzunehmen. Was unterscheidet die FPÖ noch von der ÖVP? Wenn man Sebastian Kurz so beobachtet, dann fragt man sich tatsächlich, warum er nicht aus der ÖVP austritt und Mitglied der FPÖ wird. Würden Sie ihn aufnehmen? Wir müssen sehr viele aufnehmen, die von der ÖVP und SPÖ angefressen sind. Offenbar war Sebastian Kurz der, der noch...

Der Gesundheitsausschuß des Parlaments hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Novellierung des Apothekengesetzes beschlossen (1863/A). Der Antrag wurde von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne auf den Weg gebracht. Wenn Behörden zukünftig die Neuansiedlung von Apotheken genehmigen, ist es nicht mehr erforderlich, eine Mindestgrenze von 5.500 zu versorgenden Personen einzuhalten. Es ist lediglich die "optimale Verfügbarkeit von Arzneimitteln für die Bevölkerung" das Hauptkriterium für die Bewilligung....

ST. PÖLTEN (red). „Mit Barbara Prammer verliert dieses Land eine Demokratin, die gerade in ihrer Amtszeit als Nationalratspräsidentin Wächterin über Demokratie und Parlamentarismus war. Durch ihre Disziplin wahrte sie nicht nur den parlamentarischen Diskurs, sondern öffnete gleichzeitig auch das Haus für eine neue Generation. Mit dem Ableben von Barbara Prammer hat die Republik eine ihrer größten Töchter verloren. Sie war der Stadt St. Pölten und auch mir persönlich eine gute Freundin", würdigt...

Edeltraud Artner hofft im Rahmen der EU-Wahl zumindest in St. Pölten auf ein Zeichen gegen Gier und Macht. ST. PÖLTEN (jg). "Wo bleibt die Wärme und die Geborgenheit im zwischenmenschlichen Miteinander?", fragt Edeltraud Artner, 51 Jahre alt. Sie spricht von Gier, Macht und dem Achten auf persönliche Vorteile, während Werte wie Menschlichkeit, Ehrlichkeit und Gerechtigkeit in der Gesellschaft heute auf der Strecke bleiben würden. Artner will genau diese Werte wieder in den Vordergrund und sich...

(red/ew) Nun haben wir sie, die neue Regierung. Eine Koalition "Neu". Ist sie wirklich so neu? Gibt es grosse Änderungen im gegenseitigen Miteinander? Zieht ein neuer Stil ins Hohe Haus ein? Nun ja, man wird sehen. UHBP hat gesagt, man soll die neue Regierung arbeiten lassen und dann an den Ergebnissen - sprich Leistungen - messen und um einen Vertrauensvorschuss gebeten. Aber wie schaut es aus mit dem Vertrauen unter den Koalitionspartnern? Dem gemeinsamen Arbeitsprogramm ist eine Präambel...