Braunau: Politik

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Neue 30er-Zone in der Konrad-Meindl-Straße in Braunau

Petra Höllbacher
Petra Höllbacher | Braunau | vor 2 Tagen | 36 mal gelesen

BRAUNAU (höll). Autofahrer aufgepasst. Wie der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Mai beschlossen hat, wird in Braunau eine neue 30er-Zone eingerichtet. "In der Konrad-Meidl-Straße gibt es viele Grundstücksein- und -ausfahrten. Deshalb soll hier aus Gründen der Verkehrssicherheit eine 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung eingerichtet werden", erklärt Verkehrsausschussobmann Hubert Esterbauer. Die 30er-Zone soll von der...

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OÖ evaluiert Kinderbetreuung – Land will Auswirkung der Nachmittagsgebühren "checken"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | vor 4 Tagen | 169 mal gelesen

OÖ. Große Aufregung herrschte, als Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) im November 2017 die Einführung von Kindergarten-Gebühren verkündete. Seit 1. Februar 2018 werden Eltern in Oberösterreich für die Nachmittagsbetreuung ihrer Sprösslinge zur Kasse gebeten. Nun will das Land OÖ – unter anderem – wissen, wie sich diese Gebühr auf die einzelnen Kindergärten ausgewirkt hat. Rund 500 Rechtsträger, also die Betreiber der...

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Bund und Länder erzielen Pflegeregress-Einigung – Stelzer: "Strenge Rechnung, gute Freunde"

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 18.05.2018 | 31 mal gelesen

OÖ/Ö. Statt den vom Bund budgetierten 100 Millionen Euro für das Jahr 2018, stellt der Finanzminister den Bundesländern nun 340 Millionen Euro nach dem Pflegeregress-Aus zur Verfügung. Die Aufteilung dieser 340 Millionen Euro erfolgt durch eine Abrechnung der tatsächlichen Pflegefälle unter den Bundesländern. Das ist ein zentrales Ergebnis der heute in Wien abgehaltenen Konferenz der Landeshauptleute. „Gute Freunde,...

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Landtag fordert Lehrberuf in der Pflege

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 18.05.2018 | 126 mal gelesen

ÖVP-FPÖ-Landtagsinitiative für Ausbildungsoffensive – mehr als 700 Pflegekräfte bis 2025 benötigt

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Kinder- und Jugendhilfe OÖ setzt auf Prävention

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 18.05.2018 | 45 mal gelesen

In Oberösterreich leben aktuell rund 268.500 Kinder und Jugendliche. 3,3 Prozent von ihnen werden durch die Kinder- und Jugendhilfe OÖ unterstützt.

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Mattighofen: Aufbruchstimmung im Gemeinderat

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 16.05.2018 | 649 mal gelesen

In der Causa "Sonderschule" will sich die Stadtgemeinde nicht den "Schwarzen Peter" zuschieben lassen. Das Land allerdings auch nicht.

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Bildung, Chance und Zukunft – Politik trifft auf Schule

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 09.05.2018 | 19 mal gelesen

BRAUNAU. Zu einem Vortrag samt anschließender Diskussion mit Schülern war Landesrätin Christine Haberlander auf Einladung des Absolventenvereins am 2. Mai 2018 zu Besuch in der HAK Braunau. Besonderes Augenmerk legte die Landesrätin für Bildung, Frauen und Gesundheit auf die Erfahrungen und Wünsche der Schüler. Diese waren breit gefächert: Das Interesse reichte von einer engeren Verflechtung von Schule und Wirtschaft bis...

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Gerald Weilbuchner: 100 Tage im Amt und noch viel vor

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 04.05.2018 | 380 mal gelesen

BRAUNAU (ebba). Anlässlich „100 Tage im Oö. Landtag“ gab der Braunauer ÖVP-Abgeordnete Gerald Weilbuchner am 4. Mai eine Presskonferenz, in der er über aktuelle Themen den Bezirk Braunau betreffend informierte. Mögliche Verzögerungen bei Umfahrung Bei der Umfahrung Mattighofen gehe es momentan darum, ob das Projekt einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden muss. „Sollte das passieren, kommt es erneut zu...

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"Künstliche Intelligenz-Kooperation" von Linzer Kepler-Uni und Imperial College London

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 04.05.2018 | 295 mal gelesen

OÖ/LONDON. Künstliche Intelligenz ist mittlerweile doch schon ziemlich schlau. Ein Programm spielt das asiatische Brettspiel Go besser als jeder Großmeister, die Schachcomputer nehmen sich Kasparov zum Frühstück vor und der neue Nissan Leaf kurvt (fast) selbstständig durch die Straßen Londons. Das Problem mit künstlicher Intelligenz ist allerdings, dass eine Entscheidung einfach getroffen wird – ohne diese begründen zu...

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Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen ist „großer Brocken“

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 02.05.2018 | 175 mal gelesen

BEZIRK BRAUNAU (ebba). Im Rahmen ihres Bezirkstages informierte ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander über die aktuelle Situation im Bezirk Braunau in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Frauen. Dabei wurde sie vom Braunauer Landtagsabgeordneten Gerald Weilbuchner und von LAbg.a.D. Franz Weinberger, Bürgermeister in Altheim, begleitet. „Das Land Oberösterreich investiert gezielt in Bau- und Sanierungsmaßnahmen in...

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Zahlen-Wirrwarr um Mattigtalbahn

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 30.04.2018 | 72 mal gelesen

Rippl spricht von Kürzungen, Schießl und Weilbuchner von Mehrinvestitionen BEZIRK (ebba). „Ich fordere Erich Rippl auf, den billigen Populismus zu beenden und sich zu entschuldigen. Mit derartigem Wahlkampf-Getöse werden wir für unsere Mattigtalbahn und den Bezirk Braunau nichts erreichen“, reagiert ÖVP-Landtagsabgeordneter Gerald Weilbuchner auf den jüngsten medialen Vorstoß von SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl. Fakt sei,...

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ÖVP-Klubchef Wöginger: Zwölf-Stunden-Tag ist „Win-win-Situation“

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 29.04.2018 | 1513 mal gelesen

ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht im BezirksRundschau-Interview über die anstehenden Reformen des Krankenkassensystems und der Notstandshilfe sowie den geplanten Zwölf-Stunden-Tag.

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SPÖ-Frauen mit neuem Schwung

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 25.04.2018 | 51 mal gelesen

BRAUNAU. Stadträtin Michaela Feichtenschlager wurde als Vorsitzende der SPÖ-Frauen Stadt Braunau bestätigt. Als ihre Stellvertreterin wurde Anja Schützeneder neu ins Team aufgenommen. Ebenfalls neu dazugekommen ist Martina Schäfer. Michaela Feichtenschlager gab einen kurzen Überblick über die abgelaufene Periode. Das neue Team will neben der politischen Arbeit neue Akzente setzen, Frauenprojekte (wie z.B. das Frauenhaus)...

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Krankenkassenfusion: Warnung vor "politischem Zugriff" und "zentralistischem Moloch"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 25.04.2018 | 474 mal gelesen

OÖ. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (OÖGKK) warnt vor einer Zerschlagung des Systems der Selbstverwaltung. Zum Hintergrund: Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung plant eine Reform des österreichischen Krankenkassensystems, die in einer Zusammenlegung der neun Landeskassen auf eine österreichweite Krankenkasse gipfeln soll. Noch im Mai dürfte ein Ministerratsbeschluss dazu eingebracht werden. Laut OÖGKK-Obmann Albert...

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Sozialbetrug in OÖ: Insgesamt 2,7 Millionen Euro Schaden

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 23.04.2018 | 593 mal gelesen

OÖ. Anfang Dezember 2017 wurde bekannt, dass ein Sozialverein für Menschen mit Behinderungen Rechnungen mit gefälschten und überhöhten Beträge an die Sozialabteilung des Landes verrechnet haben soll. Parallel zu den umfangreichen Prüfungen durch die Interne Revision, liefen bis März 2018 auch die kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Laut den vorliegenden Informationen beträgt die gesamte Schadenssumme rund 2,7 Millionen...

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Aloisia Steidl neue Obfrau der Mininger ÖVP-Frauen

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 20.04.2018 | 67 mal gelesen

MINING. Die ÖVP-Frauen Mining veranstalteten am 17. April eine Jahreshauptversammlung und wählten dabei einen neuen Vorstand. Zu der Wahl des neuen ÖVP-Frauen-Teams trafen sich zahlreiche Mitglieder und Ehrengäste im Gasthaus Honigwirt. Aloisia Steidl wurde einstimmig als neue Obfrau bestätigt und übernahm von Gründerin Maria Hillinger die Obfrauschaft. „40 Jahre Gründerin und Obfrau zu sein, ist wirklich eine großartige...

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Streit um B1-Ausbau in Marchtrenk: „Er ist am Zug“

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 20.04.2018 | 418 mal gelesen

OÖ. Der Streit um den vierspurigen Ausbau der B1 in Marchtrenk geht weiter. Nachdem Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) für 27. April, ab 13 Uhr, eine Sperre der Straße inklusive Demonstration ankündigte, geht nun Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) in die Offensive. „Ich appelliere an Bürgermeister Mahr, alle populistischen Maßnahmen zu unterlassen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, so Steinkellner. Der...

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Mattigtalbahn weiter "auf Schiene"

Barbara Ebner
Barbara Ebner | Braunau | am 18.04.2018 | 283 mal gelesen

FPÖ und ÖVP im Bezirk wehren sich gegen Kürzungs-Vorwürfe bei Mattigtalbahn und Bahnhofsumbau in Braunau. BEZIRK (ebba). Am 16. April luden Infrastrukturausschussobmann des Landtages, David Schießl (FPÖ), FP-LAbg. Walter Ratt und Landtagsabgeordneter Gerald Weilbuchner (ÖVP), zu einer gemeinsamen parteiübergreifenden Pressekonferenz. Anlass war die vorangegangene „mediale Panikmache“ rund um die Mattigtalbahn vonseiten der...

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SPÖ kritisiert Personalmangel bei Oberösterreichs Polizei

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 16.04.2018 | 125 mal gelesen

OÖ. Fast 400 Vollzeit-Polizeikräfte fehlen derzeit in Oberösterreich. Genauer gesagt sind es 383 – das rechnen SPÖ-Klubobmann Christian Makor, Sicherheitssprecher Hermann Krenn und Polizei-Gewerkschafter Norbert Höpoltseder vor. „Es gibt heuer weniger Polizei, als im Vorjahr. Die Lücken im Personalbereich entwickeln sich zu sehr großen Gräben“, so Makor. Es gebe in allen oberösterreichischen Bezirken ein großes "Delta"...

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Landeshauptmann Thomas Stelzer feierte einjähriges Amtsjubiläum

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 06.04.2018 | 206 mal gelesen

OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) feierte mit knapp 800 Gästen am 6. April sein einjähriges Amtsjubiläum. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz waren auch der Investment-Punk Gerald Hörhan, Start-Up Expertin Sok-Kheng Taing, Erfolgsautor Robert Schneider (Schlafes Bruder) sowie von Glücksforscher Mathias Binswanger am Wort. Der Gefeierte selbst warb in seiner Rede für die ÖVP-Politik in Oberösterreich: "In den letzten...

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Hausarzt-Angebot soll Linzer Krankenhausambulanzen entlasten

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 06.04.2018 | 127 mal gelesen

ZÜRICH/OÖ. Seit mittlerweile 21 Jahren ist die "Permanance“ am Züricher Bahnhofsplatz 365 Tage pro Jahr geöffnet. In der privat-geführten Ambulanz versorgen 24 Ärzte und Dutzende medizinische Fachkräfte 160 Patienten pro Tag. Selbstständige Ärzte arbeiten in acht Stunden Diensträdern, die Infrastruktur, wie Labor- und Röntgengeräte, stellt die Firma zur Verfügung, sagt Geschäftsführer James Koch. Ein Anreizsystem für die...

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Wenn das "Ärztefon" die Schwiegermutter ersetzt

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 05.04.2018 | 228 mal gelesen

ZÜRICH/OÖ. In der Schweiz gehorcht das Gesundheitssystem einer gewissen Logik, oder? Weniger Mediziner am Land, eine anstehende Pensionierungswelle bei Hausärzten, Patienten, die Krankenhausambulanzen stürmen und immer weniger „medizinischer Hausverstand“. All das zusammengenommen schafft die Basis für das „Ärztefon“, ein Angebot im Kanton Zürich, das Patientenströme lenken und Krankenhäuser entlasten soll. „Die...

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Kanton Zürich: Feuerwehr & Rettung unter einem Dach

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 04.04.2018 | 109 mal gelesen

ZÜRICH/OÖ. 144 und 117: Die Notrufnummern für Rettung und Feuerwehr im Schweizer Kanton Zürich. Wenn man diese Nummern wählt, landet man in der Einsatzzentrale am Zürcher Flughafen. Dort sitzt "Schutz und Rettung Zürich", kurz SRZ, eine gemeinsame Hilfsorganisation von Rettung, Feuerwehr und Zivilschutz, die für den Kanton, die Stadt, den Flughafen sowie weitere kleinere Umlandgemeinden und Kantone zuständig ist. Die...

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Seit 1868: BH Braunau feiert Geburtstag

Petra Höllbacher
Petra Höllbacher | Braunau | am 03.04.2018 | 453 mal gelesen

Am 11. Mai sind alle Bürger zur 150-Jahr-Feier der Bezirkshauptmannschaft eingeladen.

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Wöginger ehrt OÖVP-Funktionäre

Petra Höllbacher
Petra Höllbacher | Braunau | am 03.04.2018 | 34 mal gelesen

BEZIRK. Bei der Bezirkssitzung der OÖVP Braunau ehrte Clubobmann August Wöginger nicht nur verdiente ÖVPler, sondern warb auch ordentlich für den "Familienbonus plus":  "Wer arbeitet, soll wieder mehr zum Leben haben. Der Familienbonus ist eine massive Entlastung für Familien. Diese Entlastung geht in die Breite der Bevölkerung. Rund 700.000 Familien werden von der Steuerlast im Ausmaß von 1,5 Milliarden Euro...