beschlüsse

Beiträge zum Thema beschlüsse

Foto: BRS/Mayr

Aus dem Gemeinderat
Hausarzt- und Parkplatzsuche beschäftigt Altheim

Der Gemeinderat der Stadt Altheim hielt am 21. März eine Sitzung ab. Hier die wichtigsten Themen zusammengefasst: ALTHEIM (ebba). Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Schwimmbadtarife für die Badesaison 2024 um vier Prozent zu erhöhen. Die Preise der Saisonkarten und der Leihgebühren bleiben unverändert. Der Bürgermeister ist außerdem ermächtigt, an Schlechtwettertagen den Badebetrieb zu schließen. Das Stadtmarketing Altheim erhält für das Jahr 2024 eine Subvention in Höhe von 15.000...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Bürgermeister Erich Rippl | Foto: Gemeinde Lengau

Aus dem Gemeinderat
Lengau investiert 2023 in zahlreiche Projekte

In der Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2022 wurde das Budget der Gemeinde Lengau fürs Jahr 2023 mit einer Summe von rund 13 Millionen Euro erstellt und mit Stimmen der SPÖ, FPÖ und Grünen beschlossen. Die ÖVP enthielt sich ihrer Stimmen. LENGAU. Auch die Prioritätenreihung, für welche die Gemeinde BZ-Mittel beantragt hat, wurde mit denselben Stimmen beschlossen. Zu den bestehenden Projekten sind die Aufstockung der Volksschule Friedburg und die Errichtung eines Löschwasserbehälters neu...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Foto: Ebner/Archiv

Aus dem Gemeinderat
„Mattighofen ist nicht Chicago!“

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Foto: Ebner
1 2

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Taubenkot, Ärztenot und ein Autobus auf Füßen

In der Gemeinderatssitzung der Stadt Mattighofen am 15. September 2022 gab es viel zu besprechen und zu beschließen. MATTIGHOFEN (ebba). In der gestrigen Sitzung der Stadtgemeinde Mattighofen wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2022 beschlossen. „Wir haben circa 100.000 Euro eingespart“, freute sich der Bürgermeister, Daniel Lang (ÖVP). Weiters wurde der Finanzierungsplan für ein neues Kommandofahrzeug für die FF Mattighofen beschlossen. Die Gesamtkosten dafür betragen 94.669...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Am Stadtplatz werden die Zwischenräume eines Schutzwegs in den Farben des Regenbogens neu gestaltet. | Foto: Panthermedia/meigav

Ergebnisse Gemeinderatssitzung
Braunauer Stadtplatz wird bunter

Bei der Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli mussten Bürgermeister Johannes Waidbacher und die Gemeinderäte wieder wichtige Themen besprechen. Unter anderem wurde über einen Regenbogenzebrastreifen am Braunauer Stadtplatz abgestimmt. BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung in Braunau am 7. Juli begann mit der Diskussion über den Antrag der SPÖ-Fraktion, die Zwischenräume des Schutzwegs zwischen Rathaus und Cafe Melange am Braunauer Stadtplatz in den Farben des Regenbogens neu zu gestalten. Dieser...

  • Braunau
  • Anja Kreilinger
Die Gemeinderatssitzungen finden derzeit noch im Stadtsaal Mattighofen statt. | Foto: Ebner

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Sanieren, fördern, kaufen und bangen

Im Schloss wird umgebaut, die Wirtschaft gefördert, das Reibersdorfer-Areal gekauft und um Ärzte und Rotes Kreuz ist man in Mattighofen in Sorge. MATTIGHOFEN (ebba). Vor Beginn der Gemeinderatssitzung am 28. April in Mattighofen gab es für die Mitglieder des Gemeinderates einen Vortrag. Regionalmanager Thomas Scherer und Projektleiter Jermendy Tibor, der via Video zugeschaltet war, erklärten das Mikro-ÖV-Projekt „Pustbus Shuttle“. Dieses könnte bald in fünf Gemeinden im Mattigtal umgesetzt...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Bei der dritten Gemeinderatssitzung 2022 wurden einige wichtige Themen besprochen. | Foto: BRS

Gemeinderatssitzung – die Themen in Altheim:
Jugendzentrum, Schülerhort und Jubiläumssteg

Am 24. März fand in Altheim die dritte Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 statt. Bürgermeister Harald Huber (FPÖ) und die Gemeinderäte mussten einige wichtige Themen besprechen. ALTHEIM. Die Sitzung begann gleich mit einem Dringlichkeitsantrag betreffend die Sanierung des Jubiläumsstegs. Bei Gutachten über den Zustand des Stegs, der Muckenau und Spindlerwehrsiedlung verbindet, kam heraus, dass die Betonsäulen noch saniert werden können, das Holz jedoch nicht mehr zu retten ist. Der Steg ist...

  • Braunau
  • Anja Kreilinger
Die neue Amtsleiterin Christine Schweigerer und Bürgermeister Erich Rippl. | Foto: Gemeinde Lengau

Kommunalpolitik
Beschlüsse des Lengauer Gemeinderats

Ab April 2022 hat die Gemeinde Lengau eine neue Amtsleiterin. LENGAU. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Lengau wurde der Dienstposten des Amtsleiters neu besetzt. Auf Empfehlung des Personalbeirates und eines Personalberatungsbüros wurde Christine Schweigerer zur neuen Amtsleiterin bestimmt. Der Gemeinderat beschloss außerdem einstimmig, dass es bei der Errichtung von privaten Photovoltaik-Anlagen ab 2022 eine Förderung in Höhe von 400 Euro und für Biomasseanlagen weiterhin 150 Euro geben...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Foto: Ebner

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Neue Fahrzeuge, Fördergelder und Personalmangel

In der Sitzung des Mattighofener Gemeinderates am 17. Februar 2022 fielen einige Beschlüsse: MATTIGHOFEN (ebba). Zum einen wurde der Ankauf eines neuen Staplers für den Bauhof beschlossen. Preis: 39.900 Euro. Da das Kommandofahrzeug der FF Mattighofen ebenfalls „am Ende“ ist, wurde auch hier der Ankauf eines neuen Fahrzeuges beschlossen. Die Anschaffungskosten betragen 95.000 Euro. Weiters wurde vom Gemeinderat beschlossen, Private beim Errichten von Photovoltaik-Anlagen finanziell zu...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Viel Abstand bei der Gemeinderatsstizung in der Rudolf-Wimmer-Halle in Altheim. | Foto: Haindl
1 2

Gemeinderatssitzung Altheim
Schwimmbad, Bäume und Tauben

Es war eine längere Sitzung am 10. Februar 2022 in der Rudolf-Wimmer-Halle in Altheim. Bürgermeister Harald Huber (FPÖ) und die Gemeinderäte hatten einiges zu beschließen. ALTHEIM. Bei der zweiten Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 ging es zuforderst um die Schaffung zweier, und eventuell weiterer neuer Dienstposten. Eine Anfrage beim Amt der OÖ Landesregierung verlief positiv. Für die Fernwärme wurde also eine 20-Stunden-Stelle vom Gemeinderat beschlossen, ebenso eine 30-Stunden-Stelle im...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Die Gemeinderatssitzungen finden im Stadtsaal Mattighofen statt. | Foto: Ebner

Aus dem Gemeinderat Mattighofen
Ausschreibung für Sonderschul-Neubau startet

In der Sitzung des Mattighofener Gemeinderates am 16. September konnte endlich der Finanzierungsplan für den Bau der neuen Sonderschule genehmigt werden. MATTIGHOFEN (ebba). Der Finanzierungsplan sei zwei Tage vor der Sitzung eingelangt. „Wir werden umgehend mit der Ausschreibung des Projektes beginnen, damit beim Neubau der Sonderschule endlich etwas weitergeht“, sagte Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer (SPÖ). Weiters wurde über ein Angebot der Firma Reibersdorfer zum Ankauf deren...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Die Sitzungen des Mattighofener Gemeinderates finden im Stadtsaal statt. | Foto: Ebner

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Fitnesspark in der Planung

In Mattighofen soll ein Outdoor-Fitness-Park errichtet werden. Möglicher Standort ist der Schlosspark. MATTIGHOFEN (ebba). Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli in Mattighofen wurde der Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Outdoor-Fitness-Parks gefällt. „Als Standort wird der Schlosspark vorgeschlagen“, erklärte BfM-Stadtrat Peter Glas. Er wies darauf hin, dass sich dieser Bereich auch für ein neues Jugendzentrum (Juz) eignen würde. „Derzeit haben wir ja nur eine Übergangslösung für das...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Foto: Ebner

Aus dem Altheimer Gemeinderat
Containerlösung für sechste Kindergartengruppe

Finanzielle Unterstützung für Gastronomen, eine 30-km/-Beschränkung und die Übergangslösung für den Kindergarten waren Themen im Altheimer Gemeinderat. ALTHEIM (ebba). Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates der Stadt Altheim wurden zahlreiche Beschlüsse gefällt. Hier ein Auszug: Entlastung für Gastronomen Die Benützungsentgelte für den Betrieb von Schanigärten auf Gemeindegrund wird auch im Jahr 2021, bedingt durch die Covid-19-Krise, ausgesetzt. Weiters gewährt die Stadtgemeinde allen...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Ein Motorikpark, ähnlich dem in der Stadt Braunau, war im Gespräch. | Foto: JCUV/Archiv

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Neuer Standort für Juz ist beschlossene Sache

In der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung waren das Jugendzentrum und die Idee für einen Outdoor-Fitnesspark die gewichtigsten Themen. MATTIGHOFEN (ebba). Im Vorfeld der Sitzung wurde von zwei engagierten Jugendlichen eine Online-Petition in Umlauf gebracht, um das Projekt Jugendzentrum (Juz) voranzutreiben. In der Sitzung des Gemeinderates wurde schließlich die lang ersehnte Vereinbarung beschlossen. Mit dem Jugendcenter Unterstützungsverein (JCUV), der schon das „alte“ Juz am...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Gemeinderat Stefan Wimmer drängt auf eine schnelle Lösung in Sachen Kinderbetreuung. | Foto: SPÖ Altheim

Oberste Priorität in Altheim
Ausbau des Kindergartens dringend notwendig

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates der Stadt Altheim lag der Fokus auf dem Thema Kinderbetreuung. ALTHEIM (ebba). In Altheim steigt die Einwohnerzahl rapide an. Um ab Herbst für alle Kinder eine Betreuung sicherstellen zu können, muss rasch gehandelt werden, da waren sich alle Gemeinderäte einig. Daher wurde die Kinderbetreuung auch an erster Stelle der Investitions-Prioritätenliste gereiht. Diskussion über Standort Über den möglichen Standort für den Kindergarten-Ausbau wurde...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Die Gemeinderatssitzungen finden im Stadtsaal Mattighofen statt. | Foto: Ebner

Aus dem Mattighofener Gemeinderat
Politiker pochen auf Unterführung oder Schnellschranken

Gemeinderäte sind sich einig: Für die Situation am Bahnschranken braucht es endlich eine Lösung. MATTIGHOFEN (ebba). In der jüngsten Sitzung des Mattighofener Gemeinderates am 4. März 2021 wurde die Freigabe der Einreichplanung und Kostenschätzung betreffend des Neubaus für die Allgemeine Sonderschule beschlossen. Das neue Gebäude soll bei den Bernaschekschulen entstehen. Die gesamte FPÖ-Fraktion enthielt sich ihrer Stimmen, da FP-Gemeinderätin Sigrun Klein erst kürzlich betreffend der...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Foto: Ebner

Aus dem Gemeinderat
Mehr Fokus auf Nachhaltigkeit

Mit dem Einbau einer Gasheizung im neuen Kindergarten waren einige Gemeinderäte nicht einverstanden. MATTIGHOFEN (ebba). Obwohl Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer den Punkt „Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet“ am Beginn der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung von der Tagesordnung (TO) hat absetzen lassen, wurde das Thema schließlich doch noch behandelt. Durch einen eingebrachten Dringlichkeitsantrag (DKA), über den der Bürgermeister dann etwas wiederwillig und...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Aus dem Mattighofner Gemeinderat

MATTIGHOFEN (ebba). In der gestrigen Gemeinderatssitzung in Mattighofen wurde das Budget für das Finanzjahr 2018 beschlossen. Laut Voranschlag ist der ordentliche Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 16.766.800 Euro ausgeglichen. Der außerordentliche Haushalt ebenfalls, mit jeweils 10.138.300 Euro in Einnahmen und Ausgaben. Damit ergibt sich ein Gesamtvoranschlag von 26.905.100 Euro. VP-Gemeinderat Thomas Panholzer äußerte den Wunsch nach "mehr strategischer Planung". Angesichts...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Land investiert in Kultur- und Betreuungseinrichtungen

LAND, BEZIRK. In der Sitzung vom 5. Dezember 2016 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse: Insgesamt über 1,8 Millionen Euro gehen an Kultureinrichtungen und Kulturprojekte. Die Gelder werden unter anderem auch für Sanierungs- und Adaptierungsarbeiten im Kloster Ranshofen verwendet. Ein großer Teil des Betrages – 771.000 Euro – wird in die Neubau-, Sanierungs- und Adaptierungsmaßnahmen von Musikschulen, unter anderem auch jener in Mattighofen, investiert....

  • Braunau
  • Barbara Ebner
7

Unmut über Container und Förderung für KTM-Museum

MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Mattighofen am 28. Juli waren zahlreiche Eltern aus Mattighofen anwesend. Sie übten friedlichen Protest an der Entscheidung, die Containerklassen im Zuge des anstehenden Volksschul-Umbaus auf dem Parkplatz neben der Schule anzusiedeln. Der Standort für die Container wurde in der vorangegangenen Gemeinderatssitzung am 16. Juli festgelegt. Für die Schüler bedeutet dies Unterricht direkt neben einer Großbaustelle. Nach Meinung der...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.