Oberösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Landesrat Max Hiegelsberger über das Agrarbudget 2019.

Agrar- und Gemeindebudget
Mehr Budget für Agrar und Gemeinden

OÖ. Agrar- und Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger präsentierte das Agrar- und Gemeindebudget 2019. Im Vergleich zum Vorjahr konnte das Agrarbudget um mehr als 1,8 Prozent erhöht werden und liegt 2019 bei knapp 82 Millionen Euro. Allein für die Direkthilfe aus dem Maßnahmenpaket Dürre sind rund 7.5 Millionen Euro aus Landesmitteln vorgesehen. Als Ausgaben nennt Hiegelsberger das Umweltprogramm ÖPUL mit dem Grundwasserschutzprogramm, die Bergbauernförderung, das Programm ländliche Entwicklung...

  • 12.11.18
Politik

OÖ: Landeskongress "Junge Gemeinde" am 16. November im Landhaus

OÖ. Der Landeskongress „Junge Gemeinde“, der am 16. November, 14.30 Uhr, im Linzer Landhaus stattfindet, holt Gemeinden mit einer erfolgreichen Jugendarbeit vor den Vorhang. "Mitbestimmung und Mitsprache von Jugendlichen in den Gemeinden bringen klare Vorteile für beide Seiten. Politik braucht Jugend und die Jugend braucht Politik. Es ist mir eine große Freude, die Gemeinden, die an der Landesaktion ‚Junge Gemeinde 2019/20‘ teilnehmen,  auszuzeichnen", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP)....

  • 12.11.18
Politik
Einen gesunden Apfel gegen die kranke Reform verteilten am Freitag, dem 9. November SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Sabine Promberger und FSG-Bezirksvorsitzender Josef Reisenbichler.

SPÖ-Aktionstag im Bezirk Gmunden
Nein zur Zerschlagung der Sozialversicherungen

BAD ISCHL. „Wir sagen ganz klar Nein zur Zerschlagung des Krankenkassensystems. Was Schwarz-Blau hier vorhat, wird alle treffen“, sagen SPÖ-Bezirksvorsitzende Sabine Promberger und FSG Bezirksvorsitzender Josef Reisenbichler. „Was Schwarz-Blau hier vorhat, wird alle treffen!“Sabine Promberger, Bezirksvorsitzende Vertreter aus SPÖ und Gewerkschaft beteiligten sich am 9. November mit einer Verteilaktion – Infoflyer und gesunde Äpfel von einem lokalen Bauern – an einer von SPÖ-Landeschefin...

  • 12.11.18
Politik
Foto von Freistadts 800-Jahr-Feier im Jahr 1930.
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FPÖ Freistadt hält 800-Jahr-Feier für "absurd"

FREISTADT. Im Jahr 2020 will die Stadt Freistadt ihren 800sten Geburtstag feiern. Nicht zum ersten Mal: Schon 1930 wurde eben dieses Stadtjubiläum mit Pauken und Trompeten begangen. "Freistadt wäre vermutlich die einzige Stadt Österreichs, die 90 Jahre nach der ersten Jubiläumsfeier diese wiederholen lässt", sagt FPÖ-Fraktionsobmann Thomas Pointner. "Vor diesem Hintergrund halte ich die geplanten Jubiläumsfeierlichkeiten für absurd." Von seiner Partei werde es für das Geburtstagsfest jedenfalls...

  • 12.11.18
Politik
Von links: Bernhard Hackl, Herwig Mahr unter Peter Handlos.

Peter Handlos als Parteiobmann bestätigt

TRAGWEIN. Beim Ortsparteitag der FPÖ Tragwein wurde Peter Handlos einstimmig als Obmann wiedergewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde Fraktionsobmann Bernhard Hackl bestellt. Die FPÖ-Ortsgruppe blickt motiviert in die Zukunft. Sie will Tragwein nicht nur als Wohngemeinde, sondern auch als attraktiven Wirtschaftsstandort positionieren. Als Ehrengast war der Landtagsabgeordnete und Klubobmann Herwig Mahr zum Parteitag geladen.

  • 12.11.18
Politik
Von links: Vizebürgermeister Manfred Eckl, Gemeindeparteiobmann August Reichenberger, Gabriele Lackner-Strauss, Friedrich Egger und Josef Kaufmann.

Liebenauer ÖVP-Mitglieder ausgezeichnet

LIEBENAU. Bezirksparteiobfrau Gabriele Lackner-Strauss zeichnete kürzlich gemeinsam mit Bezirksgeschäftsführer Gerhard Mark langjährige Vorstandsmitglieder der ÖVP Liebenau aus. Friedrich Egger erhielt das Ehrenzeichen in Gold, Franz Kaltenberger und Robert Reindl jenes in Silber.

  • 12.11.18
Politik
Auch Bezirksobfrau Ulrike Wall war bei der "Nacht der Patrioten" zu Gast.

Erfolgreiche erste "Nacht der Patrioten"

ST. JOHANN. Zum ersten Mal ging mit der Nacht der Patrioten in St. Johann im Tanzcafé Paradies eine größere Veranstaltung der Freiheitlichen Jugend im Bezirk Rohrbach über die Bühne. Am Freitag, den 9. November, trafen sich Junge und Junggebliebene zum Gedankenaustausch. „Durch viele Gespräche mit unseren hochkarätigen Gästen konnten wir unseren Jungmitgliedern einen guten Einblick in die Arbeit unserer Abgeordneten geben“, betont der Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich,...

  • 12.11.18
Politik
Fabian Grüneis wurde zum neuen Ortschef gewählt.
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Bürgermeisterwahl
Fabian Grüneis (22) ist neuer Ortschef in Waizenkirchen

WAIZENKIRCHEN. Die Waizenkirchner haben entschieden: Bei der heutigen Bürgermeisterwahl wurde Fabian Grüneis (ÖVP) mit 52,39 Prozent zum neuen Ortschef gewählt. "Ich bin beeindruckt und sehr sehr dankbar für den großen Vertrauensvorschuss, den ich von den Waizenkirchnern bekommen habe", erklärt der 22-Jährige gegenüber der BezirksRundschau.  Andreas Aumayr (Grüne) erreichte 39,71 Prozent, Gerhard Kaltseis (FPÖ) erhielt 7,90 Prozent der Stimmen.  Was die nächsten Tage und Wochen für...

  • 11.11.18
Politik
V.l.: Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Gunskirchner Bürgermeister Josef Sturmair, Geschäftsführer der Welser Kieswerke Ursula Huber-Wilhelm-Treul und Jürgen Neuhuber.

Bürgermeister unterzeichnen Vertrag mit Kieswerken
Nächster Schritt auf dem Weg zu Autobahn-Anschlusstelle Wimpassing

WELS, GUNSKIRCHEN. 2019 soll es endlich soweit sein – die Anschlussstelle Wimpassing an die A8 Innkreis Autobahn wird errichtet. Ein wichtiger Schritt war jetzt die Vertragsunterzeichnung zwischen Wels, Gunskirchen und den Welser Kieswerken. Außerdem wird gerade die Ausschreibung der Bauleistungen von Seiten der Asfinag vorbereitet und soll bald veröffentlicht werden. Der Baubeginn ist für Frühling 2019 geplant, fertiggestelltsoll die Anschlusstelle ebenfalls noch 2019 werden. Die Kosten...

  • 09.11.18
Politik
Eine Grafik, um sich im Ernstfall an die Richtige Bildung der Rettungsgasse zu erinnern.

Lebensretter Rettungsgasse
Verstärkte Kontrolle der Rettungsgasse

OÖ. Auf Weisung von Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ), soll die Bundespolizei die Bildung und das verbotene Befahren der Rettungsgasse verstärkt kontrollieren. OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek begrüßen das. „Bei Missachtung muss mit einer Strafe von bis zu 726 Euro gerechnet werden”, sagt Steinkellner. Wer ein Einsatzfahrzeug behindert, bei dem werde sich die Strafe verdreifachen. Grundsätzlich funktioniere die Herstellung einer...

  • 08.11.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer präsentierte die Budgetzahlen für 2019 und die Schwerpunkte im Sozialressort.

Budget Sozialressort 2019
Handlungsbedarf in der Altenpflege

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

  • 07.11.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Bürgermeister Klaus Luger, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrätin Christine Haberlander und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (v. l.).

Zukunft der Spitalslandschaft
Entwicklung der OÖ. Gesundheitsholding

OÖ. Die OÖ Gesundheits- und Spitals AG (gespag) und das Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK) sollen unter dem Dach der Oberösterreichischen Gesundheitsholding zusammengefasst werden, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Ziel sei die Erfahrungen der letzten Jahre aktiv in die Entwicklung der gemeinsamen Holding einzubringen. Kernthema für acht Monate war es, Synergien der gespag und der KUK zu finden. „Insgesamt soll das Ersparnispotenzial im nicht medizinischen Bereich, bei...

  • 07.11.18
Politik
Bürgermeister Fritz Neuhofer, Nationalratsabgeordnete Angelika Winzig, Michaela Hager, Fraktionsobmann Karl Braun (v.l.).

Volkspartei wählte
Michaela Hager ist neue Obfrau der ÖVP Ottnang

OTTNANG. Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Ottnang wurde Michaela Hager mit 100 Prozent der Stimmen zur neuen Obfrau gewählt. Sie folgt in dieser Funktion Bürgermeister Fritz Neuhofer nach. Sowohl Hager als auch Neuhofer betonten, dass in der erste Hälfte dieser Periode bereits viel umgesetzt werden konnte. Die kommenden drei Jahre seien der Verwirklichung jener Projekte gewidmet, für die in Gemeinde und Land bereits die Wege geebnet wurden. Dazu gehören unter anderem die Sanierungen der...

  • 07.11.18
Politik
David Binder, Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Rudolf Kroiß, Andrea Kühtreiber und Philipp Neuburger (v.l.).

Stadtparteitag
Vöcklabruck: Neuburger als FPÖ-Obmann bestätigt

VÖCKLABRUCK. Beim Stadtparteitag der FPÖ Vöcklabruck verwies Obmann Gemeinderat Philipp Neuburger auf die guten Wahlergebnisse der vergangenen drei Jahre und erinnerte an die vielen Aktivitäten der Stadtpartei. Die Position als zweitstärkste Fraktion im Vöcklabrucker Gemeindeparlament wolle man bei der Wahl im Jahr 2021 nicht nur halten, sondern ausbauen. „Wir dürfen nicht nachlassen, auf die Bevölkerung zuzugehen, zuzuhören, hinzuschauen und Fehlentwicklungen als auch Problemfelder...

  • 07.11.18
Politik
Luger spricht von einer intensiven und arbeitsreichen Zeit.

Bürgermeister
Jubilar Klaus Luger zieht positive Bilanz

Nach fünf Jahren im Amt zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger zufrieden mit der Regierungsarbeit. LINZ. Exakt 1.826 Tage ist Klaus Luger Bürgermeister der Stadt Linz. Mit der Bilanz der letzten fünf Jahre ist er "durchaus zufrieden". In seiner Antrittsrede am 7. November 2013 habe er sich fünf Ziele gesetzt: die Sanierung der Finanzen, die Umsetzung von Verkehrsprojekten, eine vorausschauende Stadtentwicklung, einen Ausbau der universitären Infrastruktur und soziale Sicherheit. Aus seiner...

  • 06.11.18
Politik
Paul Eiselsberg, Thomas Stelzer, Helena Kirchmayr (v. l.)

Studie zum „Ehrenamt”
ÖVP: "Gütesiegel" für das Ehrenamt

OÖ. Die OÖVP präsentierte am 6. November eine Studie zum „Ehrenamt”. Ergebnis: Neun von zehn Oberösterreichern erachten das Ehrenamt als sehr wichtig und Zeitmangel als das größte Hindernis, sich ehrenamtlich zu betätigen. Zudem sei die Wertschätzung der ehrenamtlichen Tätigkeit noch ausbaufähig. Die Volkspartei spricht sich dementsprechend für ein "Ehrenamts-Gütesiegel" aus. „Die Zertifizierung soll insbesondere im sozialen Bereich neue und bessere Möglichkeiten des Mitmachens schaffen”, so...

  • 06.11.18
Politik
Fraktionsobmann Günther Kleinhanns präsentierte die Anliegenstelle.

Bürgeranliegen
FPÖ Linz schafft Bürgeranliegenstelle

LINZ. Die Gemeinderatsfraktion der FPÖ in Linz hat eine neue Bürgeranliegenstelle ins Leben gerufen. „Die Verbesserung der Lebensqualität in Linz ist oft der Aufmerksamkeit unserer Bürger zu verdanken. Eingebrachte Anregungen oder Beschwerden der Bevölkerung sind Anstoß für die Politik, um einen bestehenden Missstand zu beheben oder um Neuerungen einzuführen“, erklärt Fraktionsobmann Günther Kleinhanns. Alle bekommen eine AntwortDie Linzer können sich entweder via...

  • 06.11.18
Politik
Fabian Grüneis stellt sich am 11. November der Wahl zum Ortschef von Waizenkirchen.

Wahl in Waizenkirchen
22-jähriger DJ Greenice soll Bürgermeister werden

WAIZENKIRCHEN. Als einer von drei Kandidaten stellt sich Fabian Grüneis (ÖVP) am kommenden Sonntag der Wahl zum Bürgermeister in Waizenkirchen. Neben seiner politischen Laufbahn ist der 22-Jährige als "DJ Greenice" unterwegs. Nach dem überaschenden Rücktritt von Ortschef Wolfgang Degeneve im Juni werden die Waizenkirchner am 11. November zur Wahlurne gebeten.  Die ÖVP-Ortsgruppe hat hier einstimmig Fabian Grüneis als Kandidaten nominiert. Grüneis gründete 2014 die JVP-Ortsgruppe in...

  • 06.11.18
  • 1
Politik
Schwein gehabt: Die Anzahl der Zuchtbetriebe in Oberösterreich ist konstant rückläufig.

Mehr Schwein gehabt
Oberösterreich gehen die Ferkel aus

OÖ. Oberösterreich gilt als agrarisches Produktionsland Nummer Eins, mit der stärksten Schweineproduktion. 37 Prozent aller österreichischen Schweine werden in Oberösterreich gehalten. Dabei sind die heimischen Zuchtschweinebestände sowie die Zahl der Zuchtbetriebe konstant rückläufig. Dem aktuellen "Grünen Bericht" zufolge werden in Oberösterreich rund 95.800 Zuchtsauen gehalten. 2011 waren es noch 105.200 Sauen, 2013 noch 97.600. Das niedrige Preisniveau hat, wirtschaftlich gesehen,...

  • 06.11.18
Politik
Bundesrat Bürgermeister Anton Froschauer, Vzbgm. Bettina Bernhart, Obmann Martin Luger, Landesrätin Mag. Christine Haberlander, Bgm. Ignaz Knoll.

Neuer Obmann
ÖVP Windhaag startet mit neuem Team durch

WINDHAAG/PERG. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Windhaag am 21. Oktober 2018 wurde Martin Luger einstimmig zum neuen Obmann der Ortspartei gewählt. Das neue Vorstandsteam besteht aus erfahrenen Funktionären und neuen Gesichtern. „Diese Kombination ist der Garant dafür, dass wir die gute Arbeit der letzten Jahre weiterführen, aber auch neue Ideen für Windhaag umsetzen werden“, gibt Martin Luger die Richtung für die Ortspartei vor. Zuvor leitete Bettina Bernhart 16 Jahre lang die...

  • 06.11.18
Politik
Das gesamte Team wurde zu 100 Prozent bestätigt.
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Haibacher VP-Team einstimmig bestätigt

HAIBACH. Bürgermeister Josef Reingruber wurde beim Gemeindeparteitag in Haibach zum Gemeindeparteiobmann wieder einstimmig gewählt. Auch das gesamte Team wurde mit 100 Prozent bestätigt. Nachdem Reingruber seit fast drei Jahrzehnten diese Position mit einer kurzen Unterbrechung innehat, wird er bis zu seinem Rücktritt als Bürgermeister (noch vor der nächsten periodischen Gemeinderatswahl 2021) diese Position noch begleiten. Zu seinen Stellvertretern zählen neben den bündischen Obleuten noch...

  • 06.11.18
Politik
Michael Gierlinger, Willibald Hackl, Gertraud Scheiblberger, Reinhard Richtsfeld, Maria Pühringer, Josef Ammerstorfer, Daniela Ammerstorfer, Maria Wögerbauer, Johann Lindorfer, Christine Haberlander, Horst Kreuzwieser und Andreas Gabriel (v. l.).

ÖAAB Lembach: Andreas Gabriel folgt Hermann Bruckmüller nach

LEMBACH. Bei der Jahreshauptversammlung des ÖAAB Lembach wurde unter Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste der Vorstand neu gewählt. Der amtierende Obmann, Vizebürgermeister Hermann Bruckmüller, konnte neben Landesrätin Christine Haberlander auch die ÖAAB Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger, den Bezirksgeschäftsführer Michael Gierlinger und Lembachs Bürgermeister Herbert Kumpfmüller begrüßen. Er nahm Versammlung zum Anlass, um nach 21 sehr erfolgreichen Jahren, die Funktion des Obmannes in...

  • 05.11.18
Politik
„Wir sind das letzte Schutzschild, das die ArbeitnehmerInnen noch haben“, sind sich AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat Johann Kalliauer, Betriebsrat Ernst Zimmermann, FSG-Regionalvorsitzender Hubert Wildauer und Bgm. Bettina Lancaster, einig.

Das Schutzschild der ArbeitnehmerInnen
Egal ob beim 12-Stunden-Tag oder der Kinderbetreuung – die FSG setzt sich für die Beschäftigten in Kirchdorf ein.

Die Einführung des 12-Stunden-Tages oder der Kindergartensteuer setzen die ArbeitnehmerInnen mehr denn je unter Druck. Mitte Oktober setzten SPÖ und FSG in der AK Kirchdorf ein Zeichen: „Wir werden da sicher nicht tatenlos zuschauen, denn wir sind das letzte Schutzschild, das die Arbeitnehmer jetzt noch haben“, sagte AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat für die AK-Wahl 2019, Hans Kalliauer. Gemeinden: Verlässliche Bündnispartner Die Arbeiterkammer gehört zu den letzten Bastionen für...

  • 05.11.18

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