Oberösterreich - Politik

Vor kurzem kam die Bezirksleitung des Österreichischen Arbeitnehmer:innen Bundes zusammen, um in einem Arbeitstreffen Maßnahmen für die Zukunft zu treffen. RIED. Für eine erfolgreiche Zukunft rüsteten sich die Obleute des ÖAAB Ried in einer Frühjahrsklausur. In einem internen Rahmen wurden Ideen ausgetauscht, aktuelle politische Themen diskutiert und an der strategischen Ausrichtung gearbeitet. Zu diesem Treffen luden Bezirksobmann Stefan Maier und Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter...

Der Seniorenbund OÖ hat 1,9 Millionen Euro, die die Organisation in der Corona-Zeit bekam, an den Bund zurückgezahlt. Basis dafür ist eine Entscheidung des Vizekanzleramts, das den Seniorenbund als Teilorganisation der ÖVP sieht – deshalb hätte die Organisation gar keine Vereinsförderungen beantragen dürfen. Ein finales Urteil des Bundesverwaltungsgerichts steht aber noch aus.  OÖ. Um die Rückzahlung zu stemmen, seien Rücklagen der Seniorenbund-Ortsgruppen aufgelöst worden, so Landesobmann...

"Zurück an den Start": Das forderte der Linzer Bürgermeister in der heutigen Pressekonferenz angesichts der neuen Digitaluni. Die ÖVP/FPÖ-Landesregierung hält am Studienbeginn im September fest. Konkrete Pläne fehlen bis dato aber noch immer.  LINZ. Bei dem heutigen Pressegespräch der SPÖ Oberösterreich appellierte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger erneut für die Verschiebung des Starts der neuen Digitaluni (IDSA). Der Studienbetrieb soll bekanntlich bereits im September diesen Jahres...

Franz Harnoncourt leitet seit 2019 die Oberösterreichische Gesundheitsholding (OÖG), den größten Spitalsbetreiber des Landes mit 15.500 Mitarbeitern. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht Harnoncourt über den Personalmangel in den Krankenhäusern, das Anwerben von Pflegekräften im Ausland, Zwei-Klassen-Medizin und Reformen im Gesundheitssystem.  Interview: Thomas Kramesberger Vor Kurzem wurde publik, dass die Überstunden in den oö. Krankenhäusern im Jahresvergleich massiv gestiegen sind....

Am 12 Mai fand die Jahreshauptversammlung der Jungen ÖVP Enns statt. Die Mitglieder wählten ein neues Team rund um Tilman Fosen. ENNS. Nach drei Jahren als Obmänner übergaben Nico Praus und Dorian Rabl am 12. Mai ihre Ämter an Tilman Fosen (18). Er bildet mit seinem Stellvertreter Linus Zoidl künftig das Führungsteam der JVP Enns und sie möchten den erfolgreichen Kurs der politischen Jugendorganisation in Enns fortsetzen. „Wir wollen weiterhin eine starke Stimme für die Ennser Jugend sein....

Die Bilanz  für 2022  weist 1,4 Millionen Euro Überschuss aus. Bürgermeister Peter Harringer hofft nun auf einen baldingen Beschluss für das Budget 2023. REGAU. Die Marktgemeinde Regau schließt das Finanzjahr 2022 mit einem Überschuss in Höhe von 1,4 Millionen ab. Mit diesem Betrag können Rücklagen für bevorstehenden Projekte und Investitionen gebildet werden. „Die Gemeinde Regau kann finanziell aus dem Vollen schöpfen. Maßnahmen zur Energieeffizienz, Kindergarten-Ausbau, dringende...

Den Durchzugsverkehr im Stadtkern sehen Gallneukirchner Grüne als das Hauptproblem. GALLNEUKIRCHEN. Der noch relativ neue Parteisprecher der Grünen Gallneukirchen, Manfred Penninger, wird seinen Fokus weiter auf die Umweltthemen konzentrieren: "30 km/h im Ortsgebiet, eine Begegnungszone, die Durchgrünung und der Ausbau der Nahwärme sind große Anliegen." Penninger übernahm das Amt vom Grünen Stadtrat Andreas Kaindlstorfer, der die Funktion des Fraktionsobmanns mindestens noch bis Herbst...

Heute, 15. Mai, wurde der Grundstein für den "Quadrill"-Tower in der Tabakfabrik gelegt. Die geplante "Quadrill" soll mit Ende 2025 fertiggestellt sein, stößt bei den Anrainerinnen und Anrainern aber auf Kritik.  LINZ. Die "Quadrill" in der Tabafabrik Linz zählt zu den derzeit größten Baustellen in Österreichs Landeshauptstädten. Für das Bauprojekt erfolgte heute, 15. Mai, die Grundsteinlegung. Der geplante 105 Meter hohe Tower ist Teil eines vierteiligen Gebäudekomplex mit einer Fläche von...

Anlässlich des UNO-Welttags der Familie am 15. Mai zog die OÖVP Resümee über Oberösterreich als Kinder- und Familienland. OÖ macht sich bei Familienthemen im Bundesländervergleich nicht schlecht. So wächst die Betreuungsquote von Kleinkindern am drittschnellsten, beim Haushaltseinkommen und bei der Frauenerwerbsquote liegt OÖ auf Platz 2.  OÖ. An diesem Tag richtete sich der Fokus besonders auf den weiteren Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten, "um insbesondere Frauen den Einstieg in Beruf und...

Im Zuge der Jahreshauptversammlung gründete sich die SPÖ St. Thomas neu. ST. THOMAS. Ortsparteivorsitzender Peter Willerstorfer begrüßte neben Landtagsabgeordneten Thomas Antlinger auch SP-Bezirksgeschäftsführer Bürgermeister Klaus Höllerl aus Schlüßlberg und den Welser Vizebürgermeister Klaus Schinninger zur Jahreshauptversammlung in St. Thomas. Willerstorfer wurde einstimmig zum Ortsvorsitzenden der SPÖ St. Thomas gewählt. Ebenso einstimmig wurden alle weiteren Vorstandsmitglieder in ihren...

In einer schriftlichen Anfrage an Soziallandesrat Hattmansdorfer legt die SPÖ das Ausmaß der Arbeitskräftesituation im oberösterreichischen Pflegebereich dar. Über 1.300 Pflegebetten müssen in Oberösterreich aufgrund des Personalmangels leer bleiben. Alleine im Bezirk Ried sind es 120. LAND OÖ, RIED. Der Tag der Pflege am 12. Mai stand in Oberösterreich ganz im Zeichen der besorgniserregenden Personalsituation im Pflegebereich. Auch der Bezirk Ried bleibt davon nicht verschont. Mit den 120...

Die Freiheitlichen Bauern im Bezirk Grieskirchen und Eferding luden zum Stammtisch mit dem Thema: „Wie beeinflusst die EU die heimische Landwirtschaft“. Bezirksbauernreferent Alois Ganglmayr begrüßte Kammerrat und Landtagsabgeordneter Franz Graf sowie EU-Abgeordneter Roman Haider als Referenten.   BEZIRKE EFERDING, GRIESKIRCHEN. Im Urtlhof in Peuerbach beklagte Franz Graf den steigenden Druck auf die österreichischen Landwirte. Dieser würde unter anderem durch billigen Import von Lebensmitteln...

Die SPÖ im Bezirk Kirchdorf bereitet sich laufend auf wichtige Themen vor, so auch am 13. Mai 2023 im Gasthof Schinagl in Klaus. KLAUS, BEZIRK KIRCHDORF. Bürgermeister, Ortsparteivorstände, Frauenvorsitzende, Jugendvertreter, Gewerkschaft und der Bezirksgeschäftsführer haben sich in einer Klausur über die ständig wachsenden Herausforderungen im Bezirk Kirchdorf ausgetauscht. Die Themen reichen von der Mobilität über Gesundheitsversorgung bis zur Klimakrise und den damit verbundenen...

Volles Haus bei einer FPÖ-Veranstaltung beim Maurerwirt in Kirchschlag: Die Ortsgruppe rund um Obfrau und dritte Nationalratspräsidentin a. D. Anneliese Kitzmüller lud die Buchautoren Gerald Hauser und Universitätsdozent Hannes Strasser zur Präsentation des Buchs "... und die Schwurbler hatten doch recht" ein. Der große Saal des Gasthauses war bis auf den letzten Platz gefüllt. KIRCHSCHLAG. In einem knapp dreistündigen Vortrag ließen die beiden Autoren die Corona-Pandemie, die Maßnahmen dagegen...

Allein im Bezirk Rohrbach seien laut der SPÖ 44 Betten gesperrt. Deshalb forderte die  Sozialdemokratischen Partei am 14. Mai, zum Tag der Pflege, eine Pflegeoffensive. Außerdem überreichten die örtlichen SPÖ-VertreterInnen Pakete, an die MitarbeiterInnen der Bezirksalten- und Pflegeheime. BEZIRK ROHRBACH. Eine schriftliche Anfrage der SPÖ an Soziallandesrat Hattmannsdorfer bringe laut der Sozialdemokratischen Partei das ganze Ausmaß der bekanntlich hoch angespannten Arbeitskräftesituation im...

Franz Rettensteiner wurde als Vorsitzender der SPÖ-Ortspartei Losenstein bestätigt. Waltraud Reindl wurde zur Stellvertreterin und Josef Steindler zum Stellvertreter gewählt. Der gesamte SPÖ-Vorstand wurde am 13. Mai bei der Jahresversammlung im Gasthof Marxrieser einstimmig bestellt. LOSENSTEIN. Als Ehrengast war Bezirksparteivorsitzende Stadträtin Katrin Auer dabei. Sie lobte das Engagement der Losensteiner Sozialdemokrat:en: „Euer Einsatz trägt sicher wesentlich dazu bei, dass in eurer...

An Transparenten auf fünf Holzkonstruktionen, mit Schaukeln ausgestattet, können sich Passantinnen und Passanten vor dem Linzer Landhaus ab Montag über die Vorzüge des Werkstoffs Holz informieren. Die Idee zu dieser Aktion stammt von Landesrätin Michaela Langer-Wninger und Georg Adam Starhemberg von proHolz. LINZ. Ziel der Aktion ist es, die Bevölkerung über den Werkstoff Holz zu informieren. Ab Montag stehen auf fünf den fünf Holzkonstruktionen neben wichtigen Informationen zu Klima,...

Nachdem der Versuch von mehreren Linzer Bürgerinitiativen auf Einleitung einer Volksbefragung zum Thema A 26 Westring-Tunnelbau und Bahnhofsautobahn an zu wenig gültigen Unterschriften scheiterte (wir berichteten HIER und HIER) wollen nun im kommenden Gemeinderat Grüne, KPÖ, Linzplus und der Wandel einen entsprechenden Antrag stellen. Die SPÖ reagierte erwartungsgemäß postwendend mit einer Abfuhr. LINZ. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Grünen, KPÖ, Linzplus und WANDEL dafür ein, die...

Bereits zum dritten Mal veranstaltet Organisatorin Elena Richtsfeld eine Tierfuttertafel Diese findet am 22. Mai zwischen 18 und 20 Uhr findet im Haus der KPÖ in der Melicherstraße 8 statt. LINZ. Die M8-Tierfuttertafel bietet wieder kostenloses Tierfutter an. Steigende Kosten für Tierfutter werden für Tierhalter:innen mit geringem Einkommen zunehmend zum Problem. Denn auch Tiernahrung kostet im Zuge der Teuerung mehr. Die Organisatorin Elena Richtsfeld dazu: „Wir wollen menschlichen...

Die ÖVP-nahe AG unter Obfrau Vanessa Fuchs bleibt weiterhin stimmenstärkste Fraktion an der JKU. Weit abgeschlagen auf Platz zwei, landet der Verband Sozialistischer Student_innen mit einem Abstand von 17 Prozent. LINZ. Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft Linz (AG) bleibt nach der ÖH-Wahl weiterhin stimmenstärkste Fraktion an der Johannes Kepler Universität (JKU). Mit 39 Prozent konnte sie sich gegenüber der letzten Wahl um vier Prozentpunkte steigern. Weit abgeschlagen landet die...

Angelika Winzig kommt in den Bezirk Rohrbach. Themen wie Lieferkettengesetz und Öko-Atomstrom, bis hin zu der Frage „wohin entwickelt sich die Europäische Union und was bedeutet das für den Wirtschaftsstandort Bezirk Rohrbach?“ stehen beim Besuch der Europaabgeordneten im Vordergrund. BEZIRK ROHRBACH. Auf Einladung des Wirtschaftsbundes Bezirk Rohrbach kommt Angelika Winzig am 25. Mai in den Bezirk Rohrbach. Sie ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und leitet seit über 25 Jahren...

Als Schnittstelle zwischen Geschäftstreibenden, Tourismusverband und Stadtpolitik sollte sich das City Management Linz (CML) seit 2021 für die Entwicklung der Linzer Innenstadt einsetzen. Bereits seit der Gründung herrschte Uneinigkeit in Bezug auf Kompetenzen und Wirkungsbereiche. Mit der heutigen Stadtsenatssitzung wurde das Ende der gemeinsamen Gesellschaft von Stadt und Tourismusverband beschlossen. Für den endgültigen Beschluss muss noch der Gemeinderat am 24. Mai dafür stimmen.  LINZ....

Die Linzer ÖVP-Frauen mit der Vorsitzenden Theresa Ganhör planen am 18. Mai am Linzer Hauptplatz eine Armband-Verteilaktion. Mit diesem "Indikator"-Armband können Frauen überprüfen, ob sich in ihrem Getränk K.o-Tropfen befinden. LINZ. „Wir wollen nicht nur das subjektive Sicherheitsgefühl erhöhen, sondern auch die tatsächliche Sicherheit“, sagt Theresa Ganhör, Vorsitzende der Linzer ÖVP-Frauen. Am 18. Mai wird sie daher gemeinsam mit Kolleginnen am Hauptplatz spezielle Armbänder verteilen. Mit...

Alarmierender Arbeitskräftemangel im Pflegebereich: SPÖ fordert dringende Maßnahmen für Oberösterreich. BEZIRK. Eine schriftliche Anfrage der SPÖ an Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) zeigt den Arbeitskräftemangel im Pflegebereich im Bezirk Braunau und im gesamten Land ob der Enns. Von 12.708 Pflegeheimplätzen sollen 1.310 aufgrund fehlenden Personals unbesetzt bleiben. Um diese Plätze zu besetzen, werden 550 zusätzliche Mitarbeiter benötigt. SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabriele...