Oberösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
ÖVP Fraktionsobmann Karl Buchinger (l.) und Vizebürgermeister Jürgen Schinagl werben für die Bürgerbefragung.

Umfrage
Wo happert's? Andorfs ÖVP startet Bürgerbefragung

ÖVP Andorf startet mit Bürgerbeteiligung in die zweite Halbzeit der Gemeinderatsperiode. ANDORF (ebd). Die ÖVP Andorf nimmt die Mitte der Gemeinderatsperiode zum Anlass, um auf erfolgreiche Projekte in der Gemeinde aufmerksam zu machen. Laut Vizebürgermeister Jürgen Schinagl sind dies etwa "die Neuausstattung der Gruppenräume im Kindergarten, die neue Verkehrslösung im Schul- und Sportzentrum, eine Initiative für moderne LED Technik für die Ortsbeleuchtung sowie der Motorikpark". Laut...

  • 19.10.18
Politik
Sabine Binder, Günter Pröller, Silke Lackner, Wolfgang Klinger, Michael Raml, Peter Handlos, Silvio Hemmelmayr (v.l.)

Traditionelle Nacht der Patrioten
Freiheitliche Jugend: Patriotenstammtisch und anschließende Nacht der Patrioten

EFERDING (mkr). Bereits zum dritten Mal ging die Nacht der Patrioten in der Pizzeria und Diskothek GoIn in Finklham im Bezirk Eferding über die Bühne. Dabei trafen sich Junge und Junggebliebene zum Gedankenaustausch. „Durch die sehr prominent besetzte Runde konnten wir unseren Jungmitgliedern einen guten Einblick in die Arbeit unserer Abgeordneten geben“, betont der Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich, Michael Raml. Er führt weiter aus: „Daher freut es mich sehr, dass unserer...

  • 19.10.18
Politik
Der Vizepräsident des Bundesrates, Ewald Lindinger, begrüßt Bundesrätin a.D. Elisabeth Reich und den neuen Bundesrat Bürgermeister Dominik Reisinger im Parlament.

Bürgermeister Dominik Reisinger wurde zum Bundesrat angelobt

HASLACH. Über Entsendung des OÖ. Landtages wurde Dominik Reisinger, Bürgermeister von Haslach, vor wenigen Tagen in der Wiener Hofburg zum Bundesrat angelobt. Er folgt Michael Lindner, der zeitgleich als Vertreter des Wahlkreises Mühlviertel in den OÖ. Landtag eingezogen ist. Reisinger ist damit der einzige Abgeordnete im Parlament aus dem Bezirk Rohrbach. Alle Hände voll zu tun Als sogenannte Länderkammer bringt sich der Bundesrat in den Prozess der Bundesgesetzgebung ein. „Ich freue...

  • 19.10.18
Politik
Neben einem Antrag an die Bundesregierung wurde die Wirtschaftskammer auch praktisch tätig: "Wir haben Lehrer und Schüler der Polytechnischen Schule Rohrbach dafür gewonnen, auf freiwilliger Basis ausgewählten Jugendlichen in jeweils zwei Tagen Praxis-Einblicke zu vermitteln, um ihre Lehrberufswahl zu erleichtern", erzählt WK-Obmann Mairhofer.

Lehre und Asyl
Wirtschaftskammer kontert Kritik der Neos

BEZIRK ROHRBACH. Nach Kritik von den Neos und von einigen Unternehmern aus dem Bezirk, die BezirksRundschau berichtete, zeigt sich der Obmann der Wirtschaftskammer Rohrbach, Herbert Mairhofer enttäuscht und holt zum Gegenschlag aus. "Der verständliche Ärger der betroffenen Unternehmen, möglicherweise ihre Lehrlinge zu verlieren, wird von den Neos, in der Person von Martin Leibetseder, schamlos für politisches Kleingeld missbraucht", heißt es in einer Aussendung.  Die Präsidentin der...

  • 19.10.18
Politik
Helmut Kobler (r.) und FPÖ-Bezirksparteiobmann Michael Gruber (3.v.l.) mit dem Vorstand.

Bezirkstag
Bezirkstag des Seniorenringes

BEZIRK (sta). Mitte Oktober fand der Bezirksseniorentag des Oberösterreichischen Seniorenringes im Gasthaus Schinagl in Klaus statt. Nach interessanten Vorträgen über Kräuter sowie die aktuelle politische Lage fanden auch Neuwahlen statt, bei denen Helmut Kobler aus Kirchdorf als Bezirksobmann wiedergewählt wurde. „Ich möchte Helmut und seinen Stellvertretern Helga Kogseder (Grünburg), Bruno Oberhauser (Kremsmünster), Josef Kals (Grünburg) und Helga Polterauer (St.Pankraz) herzlich...

  • 19.10.18
Politik
Foto v.l.: BPO LAbg. Wolfgang Stanek, GPO GR Christoph Lichtenauer, LR Christine Haberlander, Vbgm. Ulli Holderbaum, Bgm. Manfred Huber

Neuer ÖVP-Obmann in Hargelsberg

HARGELSBERG. Beim letzten Gemeindeparteitag der OÖVP Hargelsberg wählten die zahlreich anwesenden Mitglieder den 35-jährigen Christoph Lichtenauer zum neuen Gemeindeparteiobmann. Die Mitglieder zeigten ihr Vertrauen und der neue Obmann wurde einstimmig gewählt. Lichtenauer übernimmt das Amt von Vizebürgermeisterin Ulli Holderbaum, die 22 Jahre lang Gemeindeparteiobfrau war. Bei der Präsentation der Halbzeitbilanz konnten Holderbaum und Bürgermeister Manfred Huber darlegen, wie sich Hargelsberg...

  • 19.10.18
Politik

Neuer Obmann gewählt
Andreas Ledinegg mit 100 Prozent Zustimmung neuer Obmann der ÖVP Pinsdorf

PINSDORF. Vollste Zustimmung erhielt Gemeindevorstand Andreas Ledinegg als neuer Obmann der Ortsgruppe Pinsdorf. "Er setzt sich gerne mit Herz und Hausverstand für Pinsdorf ein", beschreibt ihn auch Landtagsabgeordneter Rudi Raffelsberger. Der dreifache Familienvater und Gemeindevorstand leitete bisher den Kinderbetreuungsausschuss und brachte sich unentwegt bei den Gemeinderatssitzungen mit seinem Erfahrungsschatz und seinem Know-how ein. „Ich bin sehr dankbar, dass mein Team ein solches...

  • 19.10.18
Politik
FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek (re.) mit FPÖ-Bezirksparteiobmann Michael Gruber

"Kirchdorf ist ein Vorzeigebezirk"

KIRCHDORF (sta). Auf seiner Bezirks-Tour besuchte FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek unter anderem auch die Bergrettung Kirchdorf, die Bezirksstelle des Roten Kreuzes in Kirchdorf und das Bezirks-Polizeikommando. Bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Magdalenaberg (Pettenbach) wurde die Situation der sechs Feuerwehren besprochen. FPÖ-Bezirksobmann Michael Gruber: "Ich wünsche mir, dass der eingeschlagene Weg mit der Erneuerung des Fuhrparkes unserer Feuerwehren im Bezirk weitergeführt wird...

  • 19.10.18
Politik
 In Rohrbach-Berg machte sie die Volkshilfe für den Kampf gegen Armut stark.

Volkshilfe machte auf Folgen des Sozialabbaus aufmerksam

ROHRBACH-BERG. Die Volkshilfe Oberösterreich ging im ganzen Bundesland auf die Straße, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. In Rohrbach-Berg machte Bezirksvorsitzende Ingrid Groiß mit ihrem Team darauf aufmerksam, wie sich Sozialabbau auf die Betroffenen auswirken würde. „In Zeiten des Wirtschaftsaufschwungs auf Kosten der Schwächsten zu kürzen und zu sparen, ist absurd und wirklich eiskalt“, sagt Groiß. Die Volkshilfe lehnt konkret alle Pläne in Richtung Arbeitslosengeld neu...

  • 19.10.18
Politik
Von links: Klubvorsitzender Christian Makor, Josef Lindner, Christian Denkmaier, Erich Punz, Alois Punkenhofer, Alois Pils und Bezirksparteichef Michael Lindner.

SPÖ dankte ihren Jubiläums-Bürgermeistern

BEZIRK FREISTADT. Die SPÖ stellt sieben von insgesamt 27 Bürgermeistern im Bezirk Freistadt.  Gleich fünf davon feiern heuer ein rundes Dienstjubiläum: Christian Denkmaier (Neumarkt), Josef Lindner (Gutau), Alois Pils (Sandl) und Alois Punkenhofer (St. Oswald) sind schon 15 Jahre im Amt, bei Erich Punz (Liebenau) sind es gar schon 20 Jahre. Im Rahmen seiner Bezirkstour ehrte der Landtagsklubs die roten Orts-Chefs, die von ihren Mitstreitern und Freunden als "empathisch, strategisch,...

  • 18.10.18
Politik
V.l.n.r.: Kerstin Aiglesberger, Christine Rudisch, Harald Kern, Josef Silber, Harald Rudisch, Josef Lindorfer, Manfred Bergsmann, Ulrike Wall und Helmut Burgstaller

Neue FPÖ-Ortsgruppe gegründet

NIEDERWALDKIRCHEN. Unter der Leitung von Bezirksparteiobfrau Ulrike Wall wurden eine FPÖ-Ortsgruppe aus der Taufe gehoben. Zum Obmann wurde einstimmig Harald Rudisch gewählt. Mit großer Zuversicht blickt der neugewählte Obmann in die Zukunft und freut sich bereits auf die ersten Gespräche mit den Gemeindebürgern. Auch die weiteren Vorstandsmitglieder Manfred Bergsmann, Christine Rudisch und Josef Lindorfer stellten sich erfolgreich der Wahl. Wortreich und fröhlich ging ein noch länger...

  • 18.10.18
Politik
Stefan Bauer, Landtagsabgeordnete Gisela Peutlberger-Naderer, Martin Brazda (v. l.)

Auch im Bezirk Linz-Land ist Pflege das große Zukunftsthema
Zahl der zu Pflegenden wächst

BEZIRK (red). Die Zahl der Pflegebedürftigen wird landesweit steigen, so Landtagsabgeordnete Gisela Peutlberger-Naderer. „Auch bei uns im Bezirk Linz-Land ist Pflege das große Zukunftsthema. Und es ist ein Beruf mit Zukunft”, stellt Peutlberger-Naderer klar. Die Nachfrage für Mobile Dienste und die 24-Stunden-Betreuung wird immer mehr, erzählt die Landtagsabgeordnete. Fachkräfte-Nachwuchs Ein zentraler Punkt ist die optimale Anpassung der Pflegeangebote auf die Bedürfnisse der Bevölkerung,...

  • 18.10.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Jubiläumsfestakt in Oberösterreich
Land OÖ feiert mit Fest 100 Jahre

OÖ. Vor genau 100 Jahren, am 18.November 1918, fand die Konstituierung der Provisorischen Landesversammlung für Oberösterreich statt. Aus dem „Erzherzogtum ober der Enns“ wurde endgültig das „Land Oberösterreich“. Mit einer feierlichen Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 18. November 2018 soll an dieses historische Ereignis erinnert werden. Die Feierlichkeiten starten um 8.50 Uhr vor dem Linzer Landhaus auf der Promenade. Eine Ehrenformation des Österreichischen Bundesheeres, Militärmusik...

  • 18.10.18
Politik
Landesrätin Gerstorfer im Gespräch mit Maurer Tüchlberger beim Baustellenbesuch.
5 Bilder

SPÖ Arbeitstour in Region
SPÖ Landtagsclub auf Arbeitsinspektion

Der SPÖ Landtagsclub ging gestern, 16. Oktober, auf Arbeitstour in Steyr & Steyr-Land.  STEYR. "Es wird ein intensiver Arbeitstag für alle Beteiligten, weil sie ein ambitioniertes Terminprogramm erwartet. Auf diese Art werden wir es schaffen, rund 20 Firmen, Vereine und Institutionen vor Ort zu besuchen. Bei den Besuchen wollen wir uns mit den Menschen austauschen und ihre Ideen sowie auch ihre Wünsche aufnehmen. So sichern wir die Verbindung unserer politischen Arbeit zu den...

  • 17.10.18
Politik
Gerhard Kübelböck (l.) und Andreas Lindorfer

Kübelböck für sein Zivilschutz-Engagement geehrt

ROHRBACH-BERG. Aufgrund seiner intensiven Tätigkeit im Zivilschutzbereich in den vergangenen Jahren wurde dem ehemaligen Freiheitlichen Stadtrat Gerhard Kübelböck von Bürgermeister Andreas Lindorfer anhand einer Ehrenurkunde Dank und Anerkennung ausgesprochen.

  • 17.10.18
Politik
LR Birgit Gerstorfer, Nationalrätin Sabine Schatz, Vertreter der SP Waldhausen besuchen das Förderzentrum.
25 Bilder

Zweifaches Aufatmen in Waldhausen!
LR Birgit Gerstorfer gibt Finanz-Zusage für Ambulatorium Waldhausen

WALDHAUSEN. Eltern, Mitarbeiter und Betreiber des Förderzentrums Waldhausen für mehrfach beeinträchtigte Kinder und Jugendliche atmen gleich zweimal auf: Die Errichtungsbewilligungs-Verhandlung für ein Ambulatorium Waldhausen ist mit einem positiven Bescheid abgeschlossen. Landesrätin Birgit Gerstorfer sagte die Übernahme der baulichen Mehrkosten für das dringend notwendige Ambulatorium zu. Landesrätin Birgit Gerstorfer Vor wenigen Tagen besuchte Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer mit...

  • 16.10.18
Politik
Josef Weidenholzer und Nadia Murad im Europaparlament.

Friedensnobelpreis
Weidenholzer gratuliert zum Friedensnobelpreis

"Mit Nadia Murad und Denis Mukwege erhalten zwei außerordentlich mutige Menschen, die beide gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen ankämpfen, den Friedensnobelpreis. Ich bin zutiefst von ihrer humanitären Arbeit und ihrem öffentlichen Engagement beeindruckt", freuen sich der Linzer EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer und sein Team über die Friedensnobelpreisträger 2018. Vorschlag von WeidenholzerBeide wurden bereits auf Vorschlag von Weidenholzer mit dem Sacharow-Preis, dem...

  • 16.10.18
Politik
Das Team der SPÖ Linz zieht Bilanz.

Halbzeitbilanz
SPÖ will Linz zur Innovationsstadt machen

Linz soll bei Innovation, Gründertum und Digitalisierung eine der führenden Städte Europas werden. LINZ. Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz. Der Gemeinderat zeige sich fleißig und trotz der größeren fraktionellen Vielfalt weitgehend geschlossen. So wurden rund zwei Drittel der 584 Amtsanträge einstimmig angenommen, der Rest mehrheitlich. Sozialstadträtin Karin Hörzing verweist auf den garantierten Kindergartenplatz für jedes Linzer...

  • 16.10.18
Politik
Am Bild „Ortsparteitag Freinberg-Froschberg“ (v.l.n.r.): Geschäftsführender Ortsparteiobmann Nico Haslberger, Bezirksparteiobmann Vbgm Detlef Wimmer, Ortsparteiobmann NAbg Philipp Schrangl
2 Bilder

Ortsparteitage
FPÖ-Obleute im Amt bestätigt

Im Zuge der turnusmäßigen Neuwahlen in allen zwölf Ortsgruppen der FPÖ Linz wurden auch Parteitage in den Ortsgruppen St. Magdalena und Froschberg-Freinberg abgehalten. Am Froschberg wurde der bisherige Obmann und Nationalratsabgeordnete Philipp Schrangl einstimmig im Amt bestätigt. Zugleich wurde der Unternehmer Nico Haslberger einstimmig zum geschäftsführenden Obmann bestellt. Die FPÖ-Ortsgruppe St. Magdalena hat ihren Obmann Gemeinderat Michael Schilchegger ebenfalls einstimmig im Amt...

  • 16.10.18
Politik
Erich Rippl

SPÖ: Gemeindefinanzierungsrichtlinien praxisuntauglich

OÖ. Die oö. Landesregierung hat 2017 Richtlinien für die sogenannte Gemeindefinanzierung-NEU erlassen, die seit 1. Jänner 2018 angewendet werden. Diese Richtlinien haben in der Praxis in Einzelfällen zu finanziellen Verwerfungen geführt und seien nicht schlüssig, meint SPÖ-LAbg. und Bgm. in Lengau, Erich Rippl. Die SPÖ trete daher für eine Gesamtüberprüfung ein. „Objektivität, Transparenz und Zielorientierung durch einheitliche und nachvollziehbare Förderkriterien, die Stärkung der...

  • 16.10.18
Politik
Ein Teil der Unterzeichner des offenen Briefes an WKOÖ-Präsidentin Hummer: Christian Wundsam, Thomas Hofer, Julia Falkner, Martin Leibetseder, Eva-Maria Pürmayer, Alexander Froschauer, Gerhard Resch, Günther Wolfmayr (v.l.). Teil der Initiative, aber aus Termingründen nicht am Foto sind Christoph Weiss, Georg Kumpfmüller, Peter Oberngruber, Helmut Rachinger, Peter Gruber und Franz Wöss

Asyl
Den Rohrbacher Unternehmern reicht es

BEZIRK ROHRBACH. "Wir sagen Ihnen geschlossen: Es reicht!" Mit dieser deutlichen Botschaft haben sich Unternehmer aus dem Bezirk, Neos Politiker MartinLeibetseder und Unos Mandatar Gerhard Edelsbacher in einem offenen Brief an die Präsidentin der Wirtschaftskammer Oberösterreich (WKOÖ), Doris Hummer gewandt.  Es geht um die Rücknahme der Möglichkeit der Ausbildung junger Asylwerber in Mangelberufen, von der auch einige der Unterzeichner betroffen sind. Sie fordern die Wirtschaftskammer und...

  • 16.10.18
  • 1
Politik

JVP Altenberg
Altenberg: Zuschuss bei Semesterticket

ALTENBERG. Der Studienstart ist für viele Studenten eine große finanzielle Belastung. Um dem entgegenzuwirken forderte die Junge ÖVP Altenberg die Übernahme von 50 Prozent des Semestertickets durch die Gemeinde. Bisher war eine Förderung nur für Studenten außerhalb des Heimatbundeslandes möglich. Ab diesem Semester gelten für alle Studierenden dieselben Bedingungen: Die Hälfte des Semestertickets, beziehungsweise maximal 75 Euro, übernimmt die Gemeinde, egal womit man fährt aber nur solange der...

  • 16.10.18
Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18

Beiträge zu Politik aus