Oberösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die oö. Umweltanwaltschaft appelliert an Landeshauptmann Stelzer und die Landesregierung, die Beschneidung ihrer Parteienrechte zu überdenken.

OÖ: Umweltanwälte kritisieren geplantes Naturschutzgesetz

OÖ. Die oö. Umweltanwaltschaft auf der einen und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) auf der anderen Seite liefern sich derzeit einen munteren Schlagabtausch. Stein des Anstosses ist die sogenannte Aarhus-Konvention, ein internationaler Vertrag, der Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) besseren Zugang bei naturschutzrechtlichen Verfahren gewährt. Dieser "optimierte" Zugang soll in Oberösterreich in der geplanten Novelle des Naturschutzgesetzes geregelt werden....

  • 22.01.19
Politik
Von links: Bgm. Herbert Fürst aus Engerwitzdorf, Bezirksparteiobmann-Stv. Bgm. Karin Kampelmüller, Landesrat Markus Achleitner, Landtagsabgeordneter Bgm. Josef Rathgeb und Nationalratsabgeordnete JVP-LO Claudia Plakolm.

Achleitner besuchte ÖVP-Bezirkskonferenz

URFAHR-UMGEBUNG. Die ÖVP des Bezirkes Urfahr-Umgebung hielt kürzlich ihre Bezirks-Jahresauftaktkonferenz in Vorderweißenbach ab. Im Rahmen dieser Sitzung berichtete auch der neue Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner über seine künftigen Ziele. Achleitner will sich in den nächsten Monaten vor Ort in ganz Oberösterreich über die Anliegen und Anregungen der Menschen in unserem Land informieren. Auch im Bezirk Urfahr-Umgebung wird er am 19. März 2019 einen Tag lang unterwegs sein. Gemeinsam mit...

  • 22.01.19
Politik
Michael Lindner aus Kefermarkt ist Landtagsabgeordneter der SPÖ.

Lindner: "Prückl sofort ausschließen!"

PREGARTEN. "So ein Verhalten ist untragbar!" - mit diesen Worten reagierte der SPÖ-Landtagsabgeordnete Michael Lindner auf das Bekanntwerden des tätlichen Angriffes des Pregartner FPÖ-Chefs Michael Prückl auf einen 15-jährigen Burschen. "Die einzige Konsequenz der FPÖ kann nur der sofortige Rücktritt und Parteiausschluss Prückls sein." Dieser müsse als FPÖ-Vorsitzender in Pregarten abgesetzt werden. FPÖ-Chef versetzte 15-Jährigem Faustschlag

  • 21.01.19
Politik
Anton Scheuwimmer ist Bürgermeister der Stadtgemeinde Pregarten.

"Möchte so jemanden nicht im Gemeinderat"

PREGARTEN. Entsetzt über die Faustschlag-Affäre rund um FPÖ-Stadtparteichef Michael Prückl zeigt sich auch Pregartens ÖVP-Bürgermeister Anton Scheuwimmer: "Ich erwarte auf jeden Fall eine Reaktion der FPÖ-Fraktion oder der FPÖ-Bezirkspartei." Hätte er in der eigenen Partei einen derartigen Problemfall, würde er denjenigen bitten, aus der Politik auszuscheiden. "So jemanden möchte ich jedenfalls nicht im Gemeinderat haben." Scheuwimmer geht davon aus, dass FPÖ-Bezirksparteiobmann Peter...

  • 21.01.19
Politik
Thomas Pilgerstorfer

SJ fordert Rücktritt von Pregartens FPÖ-Chef

BEZIRK FREISTADT. Die Sozialistische Jugend (SJ) des Bezirkes Freistadt fordert den Rücktritt von Pregartens FPÖ-Stadtparteiobmann Michael Prückl, nachdem dieser einem 15-jährigen einen Faustschlag versetzt haben soll. „Der jüngste Vorfall ist nur die Spitze des Eisberges", sagt Thomas Pilgerstorfer, Bezirksvorsitzender der SJ. "Prückl hätte schon längst zurücktreten müssen." Schon in der Vergangenheit sei der Pregartner FPÖ-Politiker einige Male rechtsextrem oder auf andere abscheuliche...

  • 21.01.19
Politik
Magdalena Schamberger, Corinna Gruber, Elmar Podgorschek und Romana Lison.

Mit 97,39 Prozent als FPÖ-Bezirksparteiobmann bestätigt
Podgorschek macht bei seinem letzten Antritt erneut das Rennen

RIED. Mit 97% Prozent der Deligiertenstimmen wurde Landesrat Elmar Podgorschek beim 34. Bezirksparteitag der FPÖ Ried am Donnerstag, 17. Jänner als Bezirksparteiobmann bestätigt. Zwei neue Gesichter bringen frischen Wind und Frauenpower in das Präsidium.  Bessere InfrastrukturAls wiedergewählter FPÖ-Bezirksparteiobmann will sich Podgorschek vor allem für eine bessere Infrastruktur einsetzten. "Hier besteht massiver Aufholbedarf. Um die  B143 zu entlasten, schwebt mir von Ried nach...

  • 21.01.19
Politik
Protestmarsch in Bad Ischl gegen die Maßnahmen der aktuellen Bundes- und Landesregierung.
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Freitag im Salzkammergut
Protest gegen die Maßnahmen der aktuellen Regierungen

BAD ISCHL. Unter dem Titel "Freitag im Salzkammergut" fanden am 19. Jänner 2019 ein Lichtermarsch und eine Kundgebung in Bad Ischl statt. Die Veranstaltung richtete sich gegen die Zerschlagung der Sozialversicherungen, gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche, gegen die Kürzungen im Kulturbereich und gegen den Regierunsstil von Türkis-Blau. Organisiert wurde die Veranstaltung von einem Organisationskomitee aus SPÖ Bezirksorganisation Gmunden und ÖGB Region Gmunden. Hunderte Menschen...

  • 21.01.19
Politik
Christian Eilmannsberger, Ulrike Wall, Stefanie Hofmann und Manfred Haimbuchner (v. l.)

Ulrike Wall als FPÖ-Bezirksparteiobfrau bestätigt

ALTENFELDEN. Beim Bezirksparteitag der Freiheitlichen in Altenfelden wurde Ulrike Wall mit 95,71 Prozent zum dritten Mal in ihrem Amt als Bezirksparteiobfrau bestätigt. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefanie Hofmann und Christian Eilmannsberger wiedergewählt. „Ich freue mich über das große Vertrauen und danke allen engagierten Mitgliedern für ihren Einsatz. Dieses Ergebnis ist ein eindrucksvoller Beweis für unsere gemeinsame Arbeit, für das positive Klima und die gute Kameradschaft, die...

  • 21.01.19
Politik
Andreas Mühlböck, Karl-Heinz Hell, Thomas Schererbauer, Ortsparteiobmann  Johannes Birgeder und Alexander Schardinger.

Ortsparteitag
Makelloses Ergebnis für Münzkirchner FPÖ-Chef

MÜNZKIRCHEN (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ Münzkirchen im Gasthaus Hofwirt, wurde Johannes Birgeder wieder einstimmig zum Obmann gewählt. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnten seine Stellvertreter Andreas Mühlböck, Karl-Heinz Hell, Alexander Schardinger sowie Johann Öhlinger auf sich vereinen. Als Kassier übernimmt neu Karl-Heinz Hell die Finanzen. Als Schriftführer fungiert abermals Rene Baumgartner – beide ebenfalls einstimmig gewählt.

  • 18.01.19
  •  1
Politik
Die Feinstaubwerte sinken in Wels.

Feinstaub
Belastung sinkt seit Jahren

WELS. Im Zuge der Diskussion bezüglich des geplanten Kindergartenneubaus im Stadtteil Pernau kritisierte die Grüne Gemeinderätin Stefanie Rumersdorfer dessen Lage an der stark befahrenen Boschstraße. Zudem bezichtigte sie Bürgermeister Andreas Rabl der Weitergabe von falschen Informationen bezüglich der Feinstaubwerte der Stadt. So soll dieser laut einer Gemeinderatssitzung gesagt haben, dass es in der ganzen Stadt kein Feinstaubproblem gibt und in den letzten Jahren die Grenzwerte nie...

  • 17.01.19
Politik
ÖVP Vizebürgermeister Jürgen Schinagl und sein Team stellt sich den Fragen der Bürger
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Infoabend
ÖVP Andorf beantwortet dringende Bürgerfragen

ANDORF (ebd). Mit einem Bürgerinformationsabend startet die ÖVP Andorf ins neue Jahr. Die Veranstaltung findet am 22. Jänner um 19.30 Uhr im Gasthaus Bauböck statt. Alle interessierten Bürger sind eingeladen ihre Fragen an das ÖVP Team zu stellen. „Es gibt natürlich auch eine ganze Reihe von aktuellen Gemeindethemen über die wir mit der Andorfer Bevölkerung diskutieren wollen“, lädt Vizebürgermeister Jürgen Schinagl zum Meinungsaustausch ein. Wie ist der aktuelle Stand beim Ärztezentrum, wie...

  • 17.01.19
Politik
Effektive Umweltpolitik benötigt, um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden.

Umwelt-Landesrat
Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019

OÖ. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober stellte die acht wichtigsten Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019 vor. Laut Anschober würden Hitzerekorde, Dürren und die Schneemassen Anfang dieses Jahres zeigen, dass die Klimakrise Realität ist. Um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden, würde es jetzt eine effektive und konsequente Umweltpolitik brauchen. Die Schwerpunkte des Umweltressorts 2019 sind: Österreich auf Klimaschutzkurs bringen Wegwerfplastik halbierenweitgehendes Glyphosatverbot...

  • 17.01.19
Politik
Bürgermeister Andreas Rabl, Silke Lackner, Margarete Josseck-Herdt mit Ehrengast Manfred Haimbuchner, Gerhard Kroiß und Christa Raggl-Mühlberger.

Wahlen
Freiheitliche Wels wählen Stadtparteichef und Obfrau der Freiheitlichen Wirtschaft

Mit 98,8 Prozent der Stimmen wurde der Vizebürgermeister Kroiß am Stadtparteitag im Gasthof "Waldschänke" wiedergewählt. WELS (sw). Die Wahl seiner Stellvertreter, Bürgermeister Andreas Rabl, Landtagsabgeordnete Silke Lackner sowie Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger war einstimmig. Stadträtin Margarete Josseck-Herdt bleibt Finanzreferentin.  "Wir arbeiten mit viel Fleiß und Herzblut für die Welser Bevölkerung und sind gut aufgestellt und organisiert", so Gerhard Kroiß. Ebenfalls...

  • 17.01.19
Politik
Bürgermeister Rabl und Stadtrat Peter Lehner bei der privaten Probenentnahme.

Stadt Wels
Entwarnung bei der Maurer-Deponie

Seit Anfang September vorigen Jahres beschäftigen sich Grundstückseigentümer, Grüne und die Verantwortlichen der Stadt mit der Frage: Ist die Maurer Deponie gefährlich? WELS.  Wie berichtet war die Müllgrube von 1965 bis 1969 auf Basis des Genehmigungsbescheids der OÖ Landesregierung in Betrieb. Es sollen dort Abfälle aller Art, mit Ausnahme der im Bescheid festgelegten Stoffe, entsorgt worden sein. Der Grundstückseigentümer, Alexander Maurer, bezweifelt dies und lies private Untersuchungen...

  • 17.01.19
Politik
Landehauptmann Thomas Stelzer und die OÖVP-Kandidatin für das EU-Parlament, Angelika Winzig.

EU-Wahlkampf: Angelika Winzig wird Spitzenkandidatin der OÖ.Volkspartei

OÖ. Der OÖVP-Landesparteivorstand hat heute die Kandidatenliste für die EU-Wahl beschlossen. Die Attang-Puchheimerin Angelika Winzig tritt als  Spitzenkandidatin für die Oberösterreichische Volkspartei an. Sie wird auf der Bundesliste der ÖVP auf einem Listeplatz gereiht, der einen Einzug ins Europaparlament sicherstellt. Der langjährige Welser EU-Abgeordnete Paul Rübig kommt bei der EU-Wahl somit nicht mehr zum Zug. „Seit 23 Jahren ist Paul Rübig eine starke Stimme für Oberösterreich im...

  • 16.01.19
Politik

OÖ Landtag
Böker: "Dämme alleine reichen nicht"

LINZ/URFAHR-UMGEBUNG. LINZ. „Wir müssen beim Hochwasserschutz umdenken. Der normale Schutz alleine reicht nicht. Wir müssen den dezentralen Hochwasserschutz forcieren.“ Damit ließ die Grüne Hochwasserschutzsprecherin LAbg. Uli Böker aufhorchen. Das Wasserbautenförderungsgesetz umfasse nur den Bau von Dämmen und großen Retentionsbecken, nicht aber dezentralen Hochwasserschutz. Dieser konzentriert sich nicht nur auf die Fließgewässer, sondern schafft kleinere Speicherräume zur...

  • 16.01.19
Politik
Franz Allerstorfer
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Freizeitwohnungspauschale
Allerstorfer: "Zuschlag bei Zweitwohnsitzen ist fair"

URFAHR-UMGEBUNG (fog). Nach dem BezirksRundschau-Bericht mit der Titelschlagzeile "Wohnung leer, Steuer her" gingen die Wogen in Feldkirchen hoch. Denn wie sich herausgestellt hat, heben alle Gemeinden in Urfahr-Umgebung, bis auf Reichenthal, einen Zuschlag, der bis zu 200 Prozent betragen darf, bei der Freizeitwohnungspauschale ein. Das heißt, Zweitwohnsitze und Wohnungen, die länger als 26 Wochen im Jahr leer stehen, dürfen seit 1. Jänner 2019 von den Gemeinden mit bis zu 216 Euro (bis 50...

  • 16.01.19
Politik
Stolpersteine werden es nicht, aber Linz bekommt ein öffentliches Gedenken.

Erinnerung
Grünes Licht für Erinnerungszeichen

LINZ. Stadtregierung einigt sich auf Wettbewerb mit Jury. Nach dem heftigen Streit um ein öffentliches Gedenken an die Linzer NS-Opfer gibt es nun eine All-Parteien-Einigung im Stadtsenat. Die Stadt Linz schreibt einen Wettbewerb aus, der die Einreichung von Erinnerungszeichen mit verschiedenen Positionierungsvarianten möglich machen soll. In der Wettbewerbsjury sind unter anderem die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde, Charlotte Herman, Kunstuni-Rektor Reinhard Kannonier,...

  • 15.01.19
Politik
Franz Lumetsberger, Cornelia Pöttinger, August Wöginger (v. l.).

Arbeiterkammerwahlen
ÖAAB zieht Bilanz und gibt Ausblick auf 2019

OÖ. Die Arbeiternehmervertretung der Volkspartei, der ÖAAB, geht mit Cornelia Pöttinger als Spitzenkandidatin in die Arbeiterkammerwahlen, die von 19. März bis 1. April stattfinden. Ziel sei es, mehr Mandate zu erreichen und zweitstärkste Kraft in der Arbeiterkammer zu bleiben, so Pöttinger und ÖAAB-Landesobmann August Wöginger. Anrechnung von Karenzzeiten Inhaltlich wolle man die arbeitenden Menschen entlasten und die Steuern senken. „Auch für die Anrechnung von Karenzzeiten bei allen...

  • 15.01.19
Politik
Bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen würden bis auf wenige Ausnahmen entfallen

Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019
Naturschutzbund OÖ: Kritik an geplantem Naturschutzgesetz

OÖ. Laut Naturschutzbund OÖ soll ein Naturschutzgesetz, das sich gegen die Natur richtet, in Oberösterreich bald Wirklichkeit werden. In der Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019 sollen unter dem Deckmantel der Deregulierung künftig zahlreiche Bewilligungspflichten wegfallen, unter anderem die bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen, bis auf wenige Ausnahmen.  Verantwortung für Natur übernehmen Gleichzeitig würde die Natur ihrer Stimme...

  • 15.01.19
  •  2
Politik
Groß war der Andrang beim Fusionsparteitag in Helfenberg.

ÖVP Helfenberg: 40 Kandidaten im Bürgermeisterteam

HELFENBERG. Die ÖVP Ortsgruppen Ahorn und Helfenberg haben im Zuge der Gemeindefusion ihren Fusionsparteitag abgehalten. Michael Falkner wurde als neuer Gemeindeparteiobmann einstimmig bestätigt.  Am 7. April 2019 findet in der neuen Gemeinde Helfenberg dann die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl statt. Notwendig wurde dies durch die Fusionierung mit Ahorn und der Ortschaft Waldhäuser aus der ehemaligen Gemeinde Afiesl. Die ÖVP Helfenberg hat sich dafür bestens aufgestellt und beim...

  • 15.01.19
Politik
Thomas Leitenberger (FPÖ), Siegrid Haslberger und Dietmayr Mayr bei der Spendenübergabe.

Freiheitliche Spende für Obdachlosenverein

NEUSTIFT. Thomas Leitenberger übergab im Namen der Freiheitlichen aus Neustift eine Spende über 500 Euro an den Obdachlosenverein B37 und die Linzer Streetwork-Einrichtung OBST. „Gerade in der Winterzeit wird einem bewusst, wie wichtig ein Dach über dem Kopf ist. Diese Institutionen unterstützen wir gerne und möchten uns gleichzeitig bei Siegrid Haslberger und Dietmar Mayr für deren langjährige Arbeit in diesem Bereich bedanken.“

  • 14.01.19
Politik
Der Punschstand der Freiheitlichen in Aigen-Schlägl brachte 300 Euro für sie Spielgruppe.
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Freiheitliche Spenden im Doppelpack

AIGEN-SCHLÄGL, SCHWARZENBERG. Die Freiheitlichen aus Aigen-Schlägl veranstalteten, wie jedes Jahr, einen Punschumtrunk für einen guten Zweck. Dieses Jahr sind 300 Euro zusammengekommen, die an die Spielgruppe übergeben wurden. „Ich bedanke mich bei allen Unterstützern für die Spende bei unserem Punschstand“, zeigte sich FP-Ortsparteiobmann Ricardo Lang erfreut. Auch Schwarzenberger FPÖ-ler spendetenIm Zuge der Friedenslichtübergabe der FF Schwarzenberg an die deutsche Nachbargemeinde...

  • 14.01.19
Politik
Heinz Oberndorfer ist neuer Bürgermeister von Meggenhofen.
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Bürgermeisterwahl
Heinz Oberndorfer ist neuer Ortschef von Meggenhofen

MEGGENHOFEN. Die Meggenhofner haben entschieden: Bei der Bürgermeisterwahl wurde Heinz Oberndorfer (ÖVP) mit 52,22 Prozent zum neuen Ortschef gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 81,52 Prozent. "Die Auszählung war natürlich sehr spannend, weil es ein knappes Ergebnis war. Jetzt geht der Puls bei mir wieder herunter", erklärt Heinz Oberndorfer gegenüber der BezirksRundschau. Den ersten offiziellen Termin hat Oberndorfer Ende Jänner mit der Angelobung zum neuen Ortschef. Bis dahin wird er...

  • 13.01.19

Beiträge zu Politik aus